Datum: 25.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 6. Änderung des Flächennutzungsplans; Sondergebiet Einzelhandel Pfalzgrafencenter; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen; Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“; Vorstellung und Billigung der Änderungsplanung; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange
3 Schwarzachtalhalle - Revitalisierung des Torweiherareals Kapitaldienstzuschuss - Ergänzung, bzw. Änderung der Vereinbarung vom 14.12.2010 zwischen der Stadt und der Freizeit GmbH
4 Änderung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms; Erhöhung der Förderbeträge
5 Erlass eines "Förderprogramms Innerortsbelebung"
6 Bestellung des Kassenverwalters und dessen Stellvertreters

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1. 6. Änderung des Flächennutzungsplans; Sondergebiet Einzelhandel Pfalzgrafencenter; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen; Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.02.2016 ö 1

Beschluss

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Einzel- bzw. Abwägungsbeschlüsse wird der Änderungsentwurf der 6. Änderung des Flächennutzungsplans gebilligt. Aufgrund dieses Entwurfs ist die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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2. 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“; Vorstellung und Billigung der Änderungsplanung; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.02.2016 ö 2

Beschluss

Der Satzungsbeschluss zum „vorhabenbezogenen Bebauungsplan Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“ vom 17. Dezember 2015 wird aufgehoben.

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die nochmalige Änderung des Bebauungs-plans gemäß dem beiliegenden Änderungsentwurf. Der entsprechende Änderungsentwurf wird inhaltlich gebilligt, die Änderungen sind in den Bebauungsplan einzuarbeiten.

Der entsprechend geänderte Bebauungsplan-Entwurf ist sodann nochmals öffentlich auszulegen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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3. Schwarzachtalhalle - Revitalisierung des Torweiherareals Kapitaldienstzuschuss - Ergänzung, bzw. Änderung der Vereinbarung vom 14.12.2010 zwischen der Stadt und der Freizeit GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.02.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Ergänzungen, bzw. die Änderungen der Vereinbarung vom 14.12.2010 zwischen der Stadt Neunburg vorm Wald und der Stadtwerke Neunburg vorm Wald Freizeit GmbH bezüglich der Gewährung eines Kapitaldienstzuschusses für die Revitalisierung des Torweiherareals auf Basis des Stadtratsbeschlusses vom 23.07.2015. Die Ergänzungs- bzw. Änderungsvereinbarung samt Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Die Zustimmung der Rechtsaufsicht am Landratsamt Schwandorf hierzu ist noch einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Änderung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms; Erhöhung der Förderbeträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.02.2016 ö 4

Beschluss

Das Kommunale Förder- und Geschäftsflächenprogramm der Stadt Neunburg vorm Wald wird wie folgt geändert:

§ 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung:

(2) Die Höhe der Förderung wird auf 30 % der zuwendungsfähigen Kosten je Maßnahme (Grundstück oder wirtschaftliche Einheit) festgesetzt. Der Höchstbetrag beträgt für jeden Maßnahmenbereich nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 und § 1 Abs. 3 Nr. 1 bis 2 max. 10.000,00 €.

Die Änderung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Erlass eines "Förderprogramms Innerortsbelebung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.02.2016 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt das beiliegende „Förderprogramm Innenortsbelebung“. Das Förderprogramm gilt sowohl im Sanierungsgebiet als in Gebieten, in denen Dorferneuerungsverfahren angeordnet sind oder noch werden. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bestellung des Kassenverwalters und dessen Stellvertreters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.02.2016 ö 6

Beschluss

Der Bedienstete Reiner Hanauer wird gemäß Art. 100 Abs. 2 GO zum Kassenverwalter der Stadt Neunburg vorm Wald und Frau Katharina Drotleff zu dessen Stellvertreterin bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.10.2016 13:26 Uhr