Datum: 17.03.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Nichtöffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beschaffung von insgesamt fünf Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF) für die Freiwilligen Feuerwehren Kleinwinklarn, Kröblitz, Meißenberg, Mitteraschau und Mitter-/ Oberauerbach der Stadt Neunburg vorm Wald
2 Vergabe der Deckenbelagsarbeiten für 2016
3 Neubau der Ortsstraße "Nördlich der Scheiteläcker" in Lengfeld; Vergabe der Bauleistungen
4 Umschuldung eines Darlehens der Stadt Neunburg vorm Wald gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung
5 Anfragen
5.1 Wegweiser für Betriebe im Industriegebiet
5.2 Rückschnitt von Bewuchs entlang von Straßen und Wegen
5.3 Sicherheitsmängel am Weißen Brauhaus

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1. Beschaffung von insgesamt fünf Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF) für die Freiwilligen Feuerwehren Kleinwinklarn, Kröblitz, Meißenberg, Mitteraschau und Mitter-/ Oberauerbach der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Der Ersatzbeschaffung von neuen Tragkraftspritzenfahrzeugen (TSF) für die Feuerwehren Kleinwinklarn, Kröblitz, Meißenberg, Mitteraschau und Mitter-/Oberauerbach sowie von neuen Tragkraftspritzen (PFPN 10-1000) für die Feuerwehren Kleinwinklarn und Kröblitz wird zugestimmt.

Die notwendigen Vorarbeiten in Bezug auf die Sammelbeschaffung mit der Gemeinde Thanstein sind in die Wege zu leiten (Antragstellung auf Gewährung einer Zuwendung nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien bzw. Einholung der Förderzusage des Freistaates Bayern, Abschluss einer Zweckvereinbarung gem. Art. 7 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) mit der Gemeinde Thanstein und Einleitung eines europaweiten Vergabeverfahrens mit externer vergabe- und feuerwehrtechnischer Begleitung).

In den betreffenden Feuerwehrgerätehäusern, in denen sich die Schutzkleidung in der Fahrzeughalle befindet, sind jeweils Abgasabsauganlagen einzuplanen.

Entsprechende Haushaltsmittel und nötige Verpflichtungsermächtigungen für die Fahrzeuge, Tragkraftspritzen und den erforderlichen Umbauten der Feuerwehrgerätehäuser sind ab 2017 in der Finanzplanung vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Vergabe der Deckenbelagsarbeiten für 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 2

Beschluss

Die Firma Huber aus Rötz wird auf der Grundlage ihres Angebots vom 29. Februar 2016, mit einer Angebotssumme in Höhe von 179.478,12 €, mit den Deckenbelagsarbeiten 2016 für das Gemeinde- bzw. Stadtgebiet beauftragt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Neubau der Ortsstraße "Nördlich der Scheiteläcker" in Lengfeld; Vergabe der Bauleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 3

Beschluss

Die Fa. Seebauer aus Schwarzhofen erhält auf Grundlage ihres Angebots vo m 14.03.2016 den Auftrag für den Neubau der Ortsstraße „Nördlich der Scheiteläcker in Lengfeld. Die geprüfte Angebotssumme beträgt 120.342,98 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Umschuldung eines Darlehens der Stadt Neunburg vorm Wald gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten das bestehende Commerzbankdarlehen mit der Nummer 700 1548 20 der Stadt Neunburg vorm Wald nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 20.04.2016 unter Berücksichtigung der wirtschaftlichsten Konditionen umzuschulden, bzw. weiterzuführen. Die Zinsbindung soll dabei aufgrund des derzeit noch günstigen Zinsniveaus möglichst langfristig (10 Jahre) gewählt werden. Über das Ergebnis ist der Stadtrat entsprechend zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 5
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5.1. Wegweiser für Betriebe im Industriegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 5.1
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5.2. Rückschnitt von Bewuchs entlang von Straßen und Wegen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 5.2
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5.3. Sicherheitsmängel am Weißen Brauhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.03.2016 ö 5.3
Datenstand vom 20.10.2016 13:25 Uhr