Datum: 27.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Dorferneuerung Kemnath bei Fuhrn; Treffpunkt mit Infostation und Spielplatz sowie Umsetzungsbeschluss
2 Sanierung und Umbau des Rathauses; Vorstellung und Billigung des Entwurfes
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg" - 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs zur Beteiligung - T O P wurde abgesetzt -
4 Regionalplanfortschreibung Windenergie in der Region Oberpfalz-Nord; Meldung von Flächen im Gemeindegebiet
5 Abbruch von städtischen Gebäuden - Sudhaus am Aign und Reitschule 9; Sachstand, beabsichtigte bzw. notwendige Maßnahmen und Durchführungsbeschluss
6 Baugebiet "Söltlstraße-West"; Vergaben von Straßennamen für die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet "Söltlstraße-West"
7 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028 (Erwachsene)

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1. Dorferneuerung Kemnath bei Fuhrn; Treffpunkt mit Infostation und Spielplatz sowie Umsetzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö 1

Beschluss

Im Ortsteil Kemnath bei Fuhrn sind folgende Projekte im Rahmen der Dorferneuerungsförderung umzusetzen:

  • Treffpunkt mit Infostation, entsprechend der beiliegenden Planunterlagen und der Kostenberechnung vom 24.04.2023 zu Gesamtkosten von 110.802,00 Euro.
  • Kinderspielplatz in der Planungsvariante C, entsprechend der beiliegenden Planunterlagen und der Kostenberechnung vom 24.01.2023 zu Gesamtkosten von 211.338,00 Euro

Von der Verwaltung sind die entsprechenden Fördermittel zu beantragen und nach erfolgter Bewilligung sind die Maßnahmen auszuschreiben und schnellstmöglich umzusetzen. Die Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2023 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Sanierung und Umbau des Rathauses; Vorstellung und Billigung des Entwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die Sanierungs- und Umbauplanung des Rathauses zur Kenntnis und billigt diese grundsätzlich. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Architekten und Fachplaner, die Planung voranzutreiben, Bauabschnitte festzulegen und die jeweiligen Ausschreibungen vorzubereiten. Eine zugehörige Kostenermittlung ist im Nachgang der Planung zu erstellen.

Die Haushaltsmittel sind in die jeweiligen Haushaltsjahre einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg" - 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs zur Beteiligung - T O P wurde abgesetzt -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö beschließend 3
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4. Regionalplanfortschreibung Windenergie in der Region Oberpfalz-Nord; Meldung von Flächen im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö 4

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald meldet im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplanes Oberpfalz-Nord als Potenzialfläche für Windenergienutzung im Gemeindegebiet der Stadt Neunburg vorm Wald das 48 ha große Areal nordwestlich von Wundsheim (vgl. Kartenauszug mit Potenzialfläche Nr. 17) nach. 

Der Stadtrat sieht alle anderen Potenzialflächen für Windenergienutzung im Gemeindegebiet für ungeeignet an, insbesondere im Hinblick auf die Verträglichkeit/Konflikte mit, Arten-, Natur- und Immissionsschutz, Abstandsflächen, Landschaftsschutzgebiet, Naherholung sowie wirtschaftliche Umsetzbarkeit. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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5. Abbruch von städtischen Gebäuden - Sudhaus am Aign und Reitschule 9; Sachstand, beabsichtigte bzw. notwendige Maßnahmen und Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö 5

Beschluss

Aus Gründen der Verkehrssicherheit beschließt der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald den Abbruch des Anwesens „Reitschule 9“ und beauftragt die Verwaltung mit der Vorbereitung und Ausschreibung der Maßnahme. Die Mittel sind in den Haushalt 2023 einzustellen.

Weiter wird der Abbruch des Sudhauses der ehem. Brauerei Frank angestrebt, damit die innerstädtische Fläche überplant und einer neuen Nutzung zugeführt werden kann. Mit der Regierung sind die verschiedenen Fördermöglichkeiten abzustimmen. Die Umsetzung erfolgt nach Freigabe durch den Stadtrat zu einem späteren Zeitpunkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Baugebiet "Söltlstraße-West"; Vergaben von Straßennamen für die Erschließungsstraßen im Neubaugebiet "Söltlstraße-West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö 6

Beschluss

Die Erschießungsstraße im Wohnbaugebiet „Söltlstraße West“ erhält den Namen „Söltlstraße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 - 2028 (Erwachsene)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.04.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Für die Wahl zur Schöffin/zum Schöffen werden folgende Personen vorgeschlagen:

Alexander        Trinkmann                92431 Neunburg vorm Wald
Kristin                Scherm                92431 Neunburg vorm Wald
Konrad        Hoch                        92431 Neunburg vorm Wald, Oberauerbach
Josef                Meltl                        92431 Neunburg vorm Wald
Armin                Graßmann                92431 Neunburg vorm Wald
Alexander        Winter                        92431 Neunburg vorm Wald, Penting
Harry                Schüle                        92431 Neunburg vorm Wald
Manfred        Binder                        92431 Neunburg vorm Wald
Walter                Drexler                92431 Neunburg vorm Wald, Eixendorf
Wolfgang        Hartinger                92431 Neunburg vorm Wald, Fuhrn
Monika        Ferber                        92431 Neunburg vorm Wald, Thann
Ursula                Dr. Zimmermann        92431 Neunburg vorm Wald
Jutta                Rösch                        92431 Neunburg vorm Wald
Patrick                Adam                        92431 Neunburg vorm Wald, Hofenstetten
Marco                Scheitinger                92431 Neunburg vorm Wald, Penting
Karl                Wilhelm                92431 Neunburg vorm Wald, Penting
Silvia                Dewart                        92431 Neunburg vorm Wald, Kröblitz
Mathilde        Schneider                92431 Neunburg vorm Wald, Kleinwinklarn
Roland                Bodechtel                92431 Neunburg vorm Wald
Alexandra        Blößl                        92431 Neunburg vorm Wald
Daniel                Kessler                92431 Neunburg vorm Wald

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.06.2023 09:48 Uhr