Datum: 22.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sanierung der Stützmauer und Neugestaltung der Ortsstraße „Rahm“; Vorstellung und Billigung der Planung
2 Behandlung von Bauanträgen
2.1 Neubau eines 7-Familienhauses mit Carport und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1010/13 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Bauer Wohnbau GmbH, Oberaschau 5, 92431 Neunburg vorm Wald
2.2 Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 64 der Gemarkung Lengfeld durch Georg Ertl, Lengfeld 4, 92431 Neunburg vorm Wald
2.3 Errichtung eines Waldkindergartens einschließlich der Nebenanlagen und Einzäunung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1484/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald
3 Änderung des Vereinszuschusses an den SV Seebarn
4 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald (Art. 102 Abs. 2 GO)
5 Bekanntgabe des Ergebnisses 2022 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 Abs. 2 GO)
6 Einhaltung der Regeln der deutschen Sprache; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

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1. Sanierung der Stützmauer und Neugestaltung der Ortsstraße „Rahm“; Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö 1

Beschluss

Der Entwurf des Ing.-Büros Weiß Beraten und Planen GmbH vom 22.06.2023 über den Ausbau und die Neugestaltung der Ortsstraße „Rahm“ in Neunburg vorm Wald wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieses entsprechend angepassten Entwurfs den Zuwendungsantrag zu stellen und anschließend - vorbehaltlich der Bewilligung der Zuwendungen aus dem Städtebauförderprogramm bzw. nach Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn - die Bauarbeiten auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö 2
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2.1. Neubau eines 7-Familienhauses mit Carport und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1010/13 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Bauer Wohnbau GmbH, Oberaschau 5, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö 2.1

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines 7-Familienhauses und Carports und Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1010/13 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Bauer Wohnbau GmbH, 
Oberaschau 5, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Anfallende Kosten für die Gehwegabsenkung, das Versetzen oder die Erweiterung der Straßenbeleuchtung hat der Bauherr zu tragen. Um die gesicherte Erschließung bestätigen zu können, sind mit den Spartenträgern entsprechende Sondervereinbarungen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 64 der Gemarkung Lengfeld durch Georg Ertl, Lengfeld 4, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö 2.2

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 64 der Gemarkung Lengfeld durch Georg Ertl, Lengfeld 4, 92431 Neunburg vorm Wald, wird mittels Beschlusses des Gremiums zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.3. Errichtung eines Waldkindergartens einschließlich der Nebenanlagen und Einzäunung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1484/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö beschließend 2.3

Beschluss

Dem Bauantrag auf Errichtung eines Waldkindergartens einschließlich der Nebenanlagen und Einzäunung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1484/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Änderung des Vereinszuschusses an den SV Seebarn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö 3

Beschluss

Dem Antrag auf Änderung des Zuschusses des SV Seebarn zum Bau einer Garage mit einem Zuschussbetrag von 3.208,23 Euro wird zugestimmt. Im gleichen Zug erlischt der Anspruch auf den mit Beschluss vom 26. Januar 2023 erteilten Zuschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald (Art. 102 Abs. 2 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö beschließend 4
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5. Bekanntgabe des Ergebnisses 2022 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 Abs. 2 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö beschließend 5
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6. Einhaltung der Regeln der deutschen Sprache; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 1. Mai 2023 zur Kenntnis und beschließt, dass in der Verwaltung im Kontakt mit Bürgern und bei einem Erlass oder Änderung von Satzungen keine Verballhornung der deutschen Sprache mit einem Asterisk oder ähnlichem stattfinden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Datenstand vom 03.08.2023 11:46 Uhr