Datum: 23.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kreuzungsumbau Industriestraße - Neukirchner Straße; Vorstellung und Billigung der Maßnahme
2 Erweiterung und Sanierung der Aussegnungshalle; Vorstellung und weiteres Vorgehen
3 Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" u. Förderinitiative "Innen vor Außen"; Programmaufstellung für das Jahr 2024
4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg - 1. Änderung";
4.1 Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)
4.2 Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
5 Dorferneuerung Kleinwinklarn; Nachtrag zur Kostenübernahmevereinbarung
6 Haushalt 2023; Kurzbericht der aktuellen Haushaltslage
7 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahr 2022
8 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Kreuzungsumbau Industriestraße - Neukirchner Straße; Vorstellung und Billigung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat Neunburg vorm Wald hat Kenntnis vom Kreuzungsumbau der Industriestraße - Neukirchner Straße in einen Kreisverkehr und begrüßt ausdrücklich die Verbesserungsmaßnahme des Staatlichen Bauamtes Amberg-Sulzbach. 

Mit der Umsetzung der Maßnahme auf der Grundlage der Entwurfsunterlage mit Planungsstand 20.11.2023 besteht grundsätzlich Einverständnis. Ein Geh- und Radweg entlang des Gewerbegebietes ist vorerst mangels Notwendigkeit nicht vorzusehen; die Baumaßnahme ist aber so auszuführen, dass eine spätere Umsetzung des Weges entlang der Staatsstraße 2151 (von der Industriestraße bis auf Höhe des Aldi-Marktes) und der Staatsstraße 2040 (Neukirchner Straße - West bis auf Höhe der Heinz-Flessner-Straße) möglich ist.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Staatlichen Bauamt die weiteren notwendigen Abstimmungen zu führen und die Grundstücksangelegenheiten zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Erweiterung und Sanierung der Aussegnungshalle; Vorstellung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö informativ 2

Beschluss

Der Stadtrat billigt die Planung zur Erweiterung und Sanierung der Aussegnungshalle in Neunburg vorm Wald in der vorgelegten Fassung. Es soll eine entsprechende Genehmigungsplanung samt Baugenehmigung eingeholt werden. Vor Einreichung des Bauantrags führen der Erste Bürgermeister, die Verwaltung und der Erste Bürgermeister mit dem Architekturbüro eine Bürgerinformations- und Beteiligungsveranstaltung durch. Die Ergebnisse die Beteiligungsprozesses sind dem Stadtrat zur abschließenden Entscheidung vorzulegen.

Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Haushaltsplänen für die kommenden Jahre vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Städtebauförderungsprogramm "Lebendige Zentren" u. Förderinitiative "Innen vor Außen"; Programmaufstellung für das Jahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 3

Beschluss

Der beiliegenden Programmaufstellung für das Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ und die Förderinitiative „Innen vor Außen“ des Freistaats Bayern für das Programmjahr 2024 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg - 1. Änderung";

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 4
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4.1. Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 4.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung.

Ebenfalls wird der redaktionellen Änderung des Bebauungsplans hinsichtlich der Sichtdreiecke zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 4.2

Beschluss

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wohnanlage am Forstmeisterberg“ in der Fassung vom 27. Juli 2023 einschl. des beiliegenden Vorhaben- und Durchführungsvertrages wird nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der beiliegende Satzungsentwurf sowie der Vorhaben- und Durchführungsvertrag sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Dorferneuerung Kleinwinklarn; Nachtrag zur Kostenübernahmevereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald stimmt dem 1. Nachtrag zur Vereinbarung über Kostenbeteiligungen der Teilnehmergemeinschaft Kleinwinklarn vom 20.01.2020/19.12.20219 zu und beauftragt und ermächtigt den Ersten Bürgermeister bzw. die Verwaltung zum Vertragsabschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Haushalt 2023; Kurzbericht der aktuellen Haushaltslage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Kurzbericht zur Abwicklung des städt. Haushalts 2023 wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Beteiligungsbericht 2022 wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.11.2023 ö 8
Datenstand vom 24.01.2024 15:31 Uhr