Datum: 14.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Arbeitsbericht der ILE Schwarzach - Regen
2 Teilnahme am kommunalen Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzinfrastruktur in der Oberpfalz
3 Dorferneuerung Kemnath bei Fuhrn; Abschluss der Kostenübernahmevereinbarung zum Treffpunkt mit Infostation und Parkplatz am Trafo
4 Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
5 Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neunburg vorm Wald „Stadtwerke Neunburg vorm Wald“
6 Erlass einer Benutzungssatzung und Schulordnung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald
7 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens bzw. eines Förderkredits durch die Stadt Neunburg vorm Wald für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung
8 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung; hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2022
9 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse, Informationen und Anfragen
10 Jahresabschluss 2023

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1. Arbeitsbericht der ILE Schwarzach - Regen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 1
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2. Teilnahme am kommunalen Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzinfrastruktur in der Oberpfalz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Teilnahme am kommunalen Klimaschutz-Netzwerk zum Ausbau erneuerbarer Energien, Speicher und Netzinfrastruktur für Landkreise und Städte in Bayern

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Dorferneuerung Kemnath bei Fuhrn; Abschluss der Kostenübernahmevereinbarung zum Treffpunkt mit Infostation und Parkplatz am Trafo

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald stimmt der Vereinbarung über Kostenbeteiligung der Teilnehmergemeinschaft Kemnath bei Fuhrn für den Treffpunkt mit Infostation (MKZ 412 015) und Parkplatz am Trafo (MKZ 141 020) zu und beauftragt und ermächtigt den Ersten Bürgermeister bzw. die Verwaltung zum Vertragsabschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) in der Fassung vom 14.12.2023. 

Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die Satzung ist auszufertigen und zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Neuerlass der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neunburg vorm Wald „Stadtwerke Neunburg vorm Wald“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 5

Beschluss

Die im Entwurf vorliegende Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Neunburg vorm Wald „Stadtwerke Neunburg vorm Wald“ vom 31.10.2023 wird inhaltlich gebilligt. Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die Satzung ist auszufertigen und zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Erlass einer Benutzungssatzung und Schulordnung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Benutzungssatzung und Schulordnung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald. Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 1. Januar 2024 in Kraft. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Entwurf der Schulordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens bzw. eines Förderkredits durch die Stadt Neunburg vorm Wald für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Es besteht Einverständnis mit der Aufnahme eines Förderkredits „Infrakredit Kommunal“ bei der LfA Förderbank Bayern für die beantragten Investitionsmaßnahmen über den Betrag von max. 450.000 Euro, in Abhängigkeit der gewährten förderfähigen Investitionen durch die LfA im Haushaltsjahr 2023 und soweit die Ausschreibung des Darlehens kein wirtschaftlicheres Ergebnis ergibt. 

Der angebotene Förderkredit soll in Höhe von max. 450.000 Euro mit einer Kreditlaufzeit von 20 Jahren und zwei Tilgungsfreijahren in Anspruch genommen werden. Die Zinsbindung beträgt 10 Jahre. Der Zinssatz wird tagesaktuell von der LfA festgesetzt.

Die Genehmigung der Darlehensaufnahme durch den durch die Rechtsaufsicht genehmigten Haushalt 2023 der Stadt Neunburg vorm Wald und der darin enthaltenen Darlehensaufnahme für die Stadt liegt bereits mit Schreiben der Rechtsaufsicht vom 21.09.2023 vor.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die nötigen Anträge für die Kreditaufnahme zu stellen und den erforderlichen Kreditvertrag abzuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung; hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 8

Beschluss

Der Werkleiter der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung wird ermächtigt und beauftragt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten, ein Kommunaldarlehen für die Stadtwerke in Höhe von 1.000.000,00 Euro unter Berücksichtigung der wirtschaftlichsten Konditionen aufzunehmen und die erforderlichen Kreditverträge abzuschließen.

Die Summe liegt im Rahmen des von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Gesamtbetrages für Kreditaufnahmen für das Wirtschaftsjahr 2022 der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung. Von dem dafür gebildeten Darlehenshaushaltseinnahmerest aus dem Jahr 2022 in Höhe von 2.000.000,00 Euro steht noch 1.000.000 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse, Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 9
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10. Jahresabschluss 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 10
Datenstand vom 21.02.2024 12:12 Uhr