Datum: 14.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushalt 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald; Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2016 sowie der Finanzplanung (Finanzplan und Investitionsprogramm) für die Jahre 2015 - 2019
2	6. Änderung des Flächennutzungsplans Neunburg vorm Wald (Sondergebiet Einzelhandel Pfalzgrafencenter)
2.1	Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen
2.2	Billigung der Flächennutzungsplanänderung und Feststellungsbeschluss
3	Informationen des Bürgermeisters
3.1	Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

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1. Haushalt 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald; Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2016 sowie der Finanzplanung (Finanzplan und Investitionsprogramm) für die Jahre 2015 - 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	14.04.2016	ö	beratend	1

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2. 6. Änderung des Flächennutzungsplans Neunburg vorm Wald (Sondergebiet Einzelhandel Pfalzgrafencenter)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	14.04.2016	ö		2

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2.1. Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB bzw. der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	14.04.2016	ö		2.1

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2.2. Billigung der Flächennutzungsplanänderung und Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	14.04.2016	ö		2.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die 6. Änderung des Flächennutzungsplans mit der darin vorgesehenen Darstellung eines Sondergebietes Einzelhandel im Bereich des geplanten Pfalzgrafencenters an der Amberger Straße und billigt die zugehörige Erläuterung in der Fassung vom 14. April 2016.

2.

Der Bürgermeister wird gemäß § 6 Abs. 1 BauGB beauftragt, für die 6. Änderung des Flächennutzungsplans die Genehmigung des Landratsamts zu beantragen und anschließend die Erteilung der Genehmigung ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	14.04.2016	ö		3

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3.1. Nicht vorab veröffentlichter TOP / Wird in der Sitzung bekanntgegeben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
	Nicht sichtbar