Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 12.05.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Behandlung von Bauanträgen
1.1	Erweiterung der bestehenden Zuchtsauenstallung, Neubau eines Laufstalles für Sauen und einer Heizungsanlage auf dem Grundstück FlNr. 772 der Gemarkung Meißenberg durch Frau Monika Kalb, Wenigrötz 2, 92431 Neunburg vorm Wald
1.2	Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage als Betriebsleiterwohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 545 der Gemarkung Fuhrn durch Herrn Thomas Obendorfer, Hofenstetten 6, 9243! Neunburg vorm Wald
1.3	Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück FlNr. 208 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Frau Stephanie Schneider und Herrn Michael Weindler, Hausackerweg 4, 92431 Neunburg vorm Wald
1.4	Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage sowie Umbau und Nutzungsänderung eines Stallgebäudes zum Heizraum und Errichtung einer Schornsteinanlage auf dem Grundstück FlNr. 617 der Gemarkung Kemnath bei Fuhrn durch Herrn Markus Probst, Wundsheim 2, 92431 Neunburg vormWald
1.5	Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 358 der Gemarkung Mitteraschau duch Herrn Stephan Görner, Mitteraschau, Warberger Straße 25, 92431 Neunburg vorm Wald
2	Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2015 der Stadt Neunburg vorm Wald
3	Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt und des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke 2016 (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
4	Erschließung des Baugebietes "Hofzell II"; Vergabe der Erschließungsmaßnahmen
5	Erschließung des Baugebietes "Stettner Zell" in Fuhrn; Vergabe der Erschließungsmaßnahmen
6	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergaben
6.1	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald (BA I); Auftragsvergabe Heizungs- und Kältezentraltechnik
6.2	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Metallbauarbeiten - Brandschutz BA I
6.3	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten im Bestand
6.4	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Wärmedämm-Verbundsystem
7	Sanierung der alten Fronfeste einschl. der Zwingermauer; Vergabe der Schreinerarbeiten (Brandschutzelemente)
8	Anfragen
8.1	Absenkung des Wasserspiegels am Eixendorfer Stausee
8.2	Weginstandsetzung Katzdorf - Unteraschau
8.3	Freilaufende Rinder in Stockarn

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1. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		1

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1.1. Erweiterung der bestehenden Zuchtsauenstallung, Neubau eines Laufstalles für Sauen und einer Heizungsanlage auf dem Grundstück FlNr. 772 der Gemarkung Meißenberg durch Frau Monika Kalb, Wenigrötz 2, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		1.1

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Frau Monika Kalb, Wenigrötz 2, 92431 Neunburg vorm Wald auf Erweiterung der bestehenden Zuchtsauenstallung und den Neubau eines Laufstalles für Sauen und einer Heizungsanlage auf dem Grundstück FlNr. 772 der Gemarkung Meißenberg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage als Betriebsleiterwohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 545 der Gemarkung Fuhrn durch Herrn Thomas Obendorfer, Hofenstetten 6, 9243! Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		1.2

Beschluss

Der Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage als Betriebsleiterwohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 545 der Gemarkung Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.3. Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück FlNr. 208 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Frau Stephanie Schneider und Herrn Michael Weindler, Hausackerweg 4, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		1.3

Beschluss

Zur Bauvoranfrage von Stephanie Schneider und Michael Weindler zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 208 der Gemarkung Kleinwinklarn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.4. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage sowie Umbau und Nutzungsänderung eines Stallgebäudes zum Heizraum und Errichtung einer Schornsteinanlage auf dem Grundstück FlNr. 617 der Gemarkung Kemnath bei Fuhrn durch Herrn Markus Probst, Wundsheim 2, 92431 Neunburg vormWald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		1.4

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Herrn Markus Probst, Wundsheim 2, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau eines Einfamlienwohnhauses mit Doppelgarage sowie Umbau und Nutzungsänderung eines Stallgebäudes zum Heizraum und Errichtung einer Schornsteinanlage auf dem Grundstück FlNr. 617 der Gemarkung Kemnath bei Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.5. Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 358 der Gemarkung Mitteraschau duch Herrn Stephan Görner, Mitteraschau, Warberger Straße 25, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		1.5

Beschluss

Dem Anbau an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 358 der Gemarkung Mitteraschau durch Herrn Stephan Görner, Mitteraschau, Warberger Straße 25, 92431 Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2015 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	informativ	2

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3. Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt und des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke 2016 (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	beschließend	3

Beschluss 1

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

Beschluss 2

Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2016 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3

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4. Erschließung des Baugebietes "Hofzell II"; Vergabe der Erschließungsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	beschließend	4

Beschluss

Mit den Bauleistungen für die Erschließung des Baugebietes „Hofzell II“, bestehend aus der Erschließungsstraße und DSL-Leerohren wird die Firma Wilhelm aus Neunburg vorm Wald auf der Grundlage der geprüften Angebotssumme in Höhe von 50.899,74 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Erschließung des Baugebietes "Stettner Zell" in Fuhrn; Vergabe der Erschließungsmaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	beschließend	5

Beschluss

Mit den Bauleistungen für die Erschließung des Baugebietes „Stettner-Zell“ in Fuhrn, bestehend aus der Erschließungsstraße, DSL -Leerohren, Kabelbauarbeiten und Abwasseranlage wird die Firma Seebauer aus Girnitz auf der Grundlage der geprüften Angebotssumme in Höhe von 204.722,19 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	beschließend	6

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6.1. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald (BA I); Auftragsvergabe Heizungs- und Kältezentraltechnik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	beschließend	6.1

Beschluss

Die Firma Igl Umwelt- und Gebäudetechnik GmbH aus Pfreimd erhält den Auftrag für die Heizungs- und Kältezentraltechnik im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald auf der Basis ihres Angebotes vom 29. April 2016 zum Angebotspreis von brutto 219.238,53 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.2. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Metallbauarbeiten - Brandschutz BA I

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö	beschließend	6.2

Beschluss

Mit den Metallbauarbeiten - Brandschutz I im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird die Firma Schißlbauer aus Schwandorf mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 87.611,37 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.3. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten im Bestand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		6.3

Beschluss

Die Firma Hampel aus Pösing erhält auf der Basis Ihres Angebots vom 21.04.2016 den Auftrag für die Baumeisterarbeiten im Bestand der Grundschule zum Bruttoangebotspreis von 79.217,61 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6.4. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Wärmedämm-Verbundsystem

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		6.4

Beschluss

Die Firma Franz Wilhelm Bauunternehmung GmbH aus Neunburg vorm Wald erhält den Auftrag für das Wärmedämm-Verbundsystem im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald auf der Basis ihres Angebotes vom 12. April 2016.zum Angebotspreis von brutto 86.219,78 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Sanierung der alten Fronfeste einschl. der Zwingermauer; Vergabe der Schreinerarbeiten (Brandschutzelemente)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		7

Beschluss

Die Firma Hegerl aus Hainsacker erhält auf Grund Ihres Angebots vom 27.04.2016 d en Auftrag für die Schreinerarbeiten (Brandschutzelemente) bei der Sanierung der alten Fronfeste zum Angebotspreis von 68.129,88 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		8

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8.1. Absenkung des Wasserspiegels am Eixendorfer Stausee

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		8.1

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8.2. Weginstandsetzung Katzdorf - Unteraschau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		8.2

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8.3. Freilaufende Rinder in Stockarn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	12.05.2016	ö		8.3

Datenstand vom 20.10.2016 13:34 Uhr