Datum: 23.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:53 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung von Bauanträgen
1.1 Aufstellung eines Mobilheimes und Errichtung von 4 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 982/9 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Meissner Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG, Ufertal 12, 92431 Neunburg vorm Wald
1.2 Nutzungsänderung einer Wohnung im OG zu einer Ferienwohnung (Tektur) auf dem Grundstück Fl.Nr. 102 der Gemarkung Penting durch Johann Baumer, Reiser Weg 6, Penting, 92431 Neunburg vorm Wald
1.3 Neubau eines Religions-, Gebets- und Vereinshauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 989 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, durch die DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Neunburg v. W. e. V., Rötzer Straße 1, 92431 Neunburg vorm Wald
1.4 Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Grundstück Fl.Nr. 48 der Gemarkung Penting durch die Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald
1.5 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/15 der Gemarkung Seebarn Lena Rötzer und Stefan Gürtler, Dr.-Max-Schwarz-Straße 17, 92526 Oberviechtach
2 Depot für das Schwarzachtaler Heimatmuseum - Durchführungsbeschluss
3 Nachfinanzierungsantrag des Naturparkvereins Oberpfälzer Wald e.V. zum Neubau eines Holzaussichtsturmes
4 Freiwillige Feuerwehr Mitteraschau; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten
5 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Informationen

zum Seitenanfang

1. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 1
zum Seitenanfang

1.1. Aufstellung eines Mobilheimes und Errichtung von 4 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 982/9 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Meissner Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG, Ufertal 12, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 1.1

Beschluss

Dem Antrag auf Aufstellung eines Mobilheimes und die Errichtung von 4 Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 982/9 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Meissner Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG, Ufertal 12, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.2. Nutzungsänderung einer Wohnung im OG zu einer Ferienwohnung (Tektur) auf dem Grundstück Fl.Nr. 102 der Gemarkung Penting durch Johann Baumer, Reiser Weg 6, Penting, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 1.2

Beschluss

Dem Tekturantrag auf Nutzungsänderung einer Wohnung im OG zu einer Ferienwohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 102 der Gemarkung Penting durch Johann Baumer, Reiser Weg 6, Penting, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.3. Neubau eines Religions-, Gebets- und Vereinshauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 989 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, durch die DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Neunburg v. W. e. V., Rötzer Straße 1, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 1.3

Beschluss

Der Antrag auf Neubau eines Religions-, Gebets- und Vereinshauses auf dem Grundstück         FlNr. 989 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Neunburg vorm Wald e. V., Rötzer Straße 1, 92431 Neunburg vorm Wald, fügt sich nicht in die vorhandene Umgebungsbebauung ein. Das gemeindliche Einvernehmen wird unter dem Vorbehalt erteilt, wenn keine Auswirkungen auf die angrenzenden Einzeldenkmäler und den Ensemblebereich Friedhof entstehen und die Anzahl und die Art der Ausführung der Stellplätze sowie die notwendigen Abstandsflächen und die entsprechende Abstandsflächenübernahmeerklärung vorliegen. 

Einer Abweichung hinsichtlich der Grenzbebauung mit maximal 9 Metern an einer Grundstücksgrenze und maximal 15 Metern auf dem gesamten Grundstück wird von Seiten der Stadt Neunburg vorm Wald als betroffene Nachbarin nicht zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

1.4. Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Grundstück Fl.Nr. 48 der Gemarkung Penting durch die Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 1.4

Beschluss

Dem Antrag zur Errichtung eines Löschwasserbehälters auf dem Grundstück Fl.Nr. 48 der Gemarkung Penting durch die Stadt Neunburg vorm Wald, Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/15 der Gemarkung Seebarn Lena Rötzer und Stefan Gürtler, Dr.-Max-Schwarz-Straße 17, 92526 Oberviechtach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 1.5

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/15 der Gemarkung Seebarn durch Lena Rötzer und Stefan Gürtler, Dr.-Max-Schwarz-Straße 17, 92526 Oberviechtach wird grundsätzlich zugestimmt. Notwendige Befreiungen hinsichtlich der Baugrenze und der überbaubaren Grundstücksfläche werden erteilt, sofern die Zustimmung per E-Mail durch den Nachbarn Rainer Schnabel, vom Landratsamt Schwandorf als rechtlich korrekte und vollumfängliche Nachbarschaftsbeteiligung wahrgenommen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Depot für das Schwarzachtaler Heimatmuseum - Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt vom Sachvortrag zur Errichtung eines Depots - Kultureller Bildungsort - im Dachgeschoss der Fronfeste Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.

Die erforderlichen Ansätze sind in den Haushaltsplan 2023 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Nachfinanzierungsantrag des Naturparkvereins Oberpfälzer Wald e.V. zum Neubau eines Holzaussichtsturmes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 3

Beschluss

Aufgrund der stark gestiegenen Neubaukosten des Hirschbergturmes wird dem Naturparkverein Oberpfälzer Wald e.V. weiterhin ein Zuschuss in Höhe von 20 % auf die mittels Rechnungsbelege nachgewiesenen Gesamtkosten gewährt. Dieser Zuschuss wird auf einen Festbetrag von nun max. 131.000 Euro gedeckelt. Der entsprechende Betrag ist abzüglich der bereits geleisteten Zahlungen im Jahr 2021 an den Naturparkverein Oberpfälzer Wald e.V. in den Haushalt 2023 (HHSt. 5531.9880) mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

4. Freiwillige Feuerwehr Mitteraschau; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag. 

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 25.02.2023 gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mitteraschau, Herr Christian Fischer, geb. 12.03.1973, wohnhaft in Mitteraschau, Am Kohlschlag 7 a, 92431 Neunburg vorm Wald, und dem in der gleichen Dienstversammlung gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Mitteraschau, Herr Sebastian Scheuerer, geb. 16.07.1999, wohnhaft in Mitteraschau, Am Kirchberg 17, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 23.03.2023 ö 5
Datenstand vom 28.04.2023 11:29 Uhr