Datum: 29.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung
1.1 Ausweisung eines Neubaugebietes in Kemnath bei Fuhrn; Vorstellung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs sowie der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Bezeichnung des Baugebietes; Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
1.2 Teilaufhebung des Bebauungsplans "Östlich der Kröblitzer Straße"; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
1.3 1. Änderung des Bebauungsplans "Penting - Ost"; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
1.4 2. Abrundungssatzung für den Ortsteil Hofenstetten; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss
2 Projektmeldung zu Europäischen Förderprogrammen (LEADER II und Europäischer Meeres- und Fischereifonds)
3 Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Schwarzach - Regen;; Inhalte und Bewertung der Ergebnisse sowie Definition bzw. Priorisierung von Schlüsselprojekten
4 Änderung der Förderrichtlinien für die Jugendarbeit in Neunburg vorm Wald
5 Erschließung des Baugebietes „Kleine Seigen“ Vergabe der Bepflanzungsarbeiten
6 Aufwertung der Stadt- und Ortsbildgestaltung durch diverse Maßnahmen (Ortseingang Plattenberg, Bonhoeffer-Allee, Rosengarten, Kreisverkehr & Stadtpark)
7 Stadtjubiläum 1000 Jahre Neunburg vorm Wald in 2017; Bericht über den aktuellen Stand der Vorbereitungen
8 Anfragen; Sachstand Munitionsfund im Murnthal

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1. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 1
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1.1. Ausweisung eines Neubaugebietes in Kemnath bei Fuhrn; Vorstellung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs sowie der Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Bezeichnung des Baugebietes; Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 1.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für die Grundstücke Fl.Nrn. 69 und 70 der Gemarkung Kemnath bei Fuhrn einschl. der im Vorentwurf enthaltenen Teilfläche des städtischen Grundstücks Fl.Nr. 77 der Gemarkung Kemnath bei Fuhrn (= Grünzug entlang des Hohlweges). Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereichs ergibt sich aus dem beiliegenden Bebauungsplan-Vorentwurf des Ingenieurbüros A. Weiß vom 13. September 2016. Ebenfalls beschlossen wird die Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB.

Das künftige Baugebiet sowie der Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung führen die Bezeichnung „Kirchenäcker“ bzw. „Bebauungsplan Kirchenäcker“.

Auf der Grundlage des Vorentwurfs vom 13. September 2016 ist die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.2. Teilaufhebung des Bebauungsplans "Östlich der Kröblitzer Straße"; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 1.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende Teilaufhebung des Bebauungsplans Östlich der Kröblitzer Straße als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.3. 1. Änderung des Bebauungsplans "Penting - Ost"; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 1.3

Beschluss 1

Abwägungsbeschluss:

Die im Rahmen der Behördenbeteiligung und der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Anregungen und Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen. Es wird festgestellt, dass mit Ausnahme der folgenden keine abwägungsrelevanten Inhalte vorgetragen worden sind.

Zur Stellungnahme bzw. zur Anregung von Michael Baumer wird festgestellt, dass die beantragte Schaffung eines Grünstreifens und die Verlegung des Wendehammers aus städtebaulichen Grün-den nicht notwendig sind. Beides würde letztlich nur dazu dienen, die Erschließungsbeitragspflicht für den Antragsteller wenigstens derzeit und bis auf weiteres zu verhindern. Dies hätte über den fehlenden städtebaulichen Nutzen hinaus zur Folge, dass die öffentliche Hand (d.h. die Stadt) die fehlenden Beitragseinnahmen aus allgemeinen Haushaltsmitteln vorzufinanzieren hätte. Ein sach-licher Grund für ein solches Vorgehen ist nicht ersichtlich. Hinzu kämen auch noch weitere Belas-tungen in der Form der zusätzlichen Kosten für die erstmalige Herstellung, aber auch die Kosten für den laufenden Unterhalt.

Zum Antrag, das Baufenster auf dem Grundstück zu vergrößern, ist festzuhalten, dass dieser An-trag über die Höchstgrenzen des § 17 BauNVO hinausgeht. Dort sind für Mischgebiete i.d.R. höchstens eine GRZ von 0,6 vorgesehen. In Anbetracht der ständigen Ankündigungen des An-tragstellers, dort kein Bauvorhaben realisieren zu wollen, erscheint es derzeit auch nicht notwendig, die Baugrenzen zu ändern. Im Übrigen wäre dies immer noch möglich, wenn ein konkretes Vorhaben beantragt wird.

Die Anregungen des Herrn Baumer werden deshalb zur Kenntnis genommen und aus den genannten Gründen nicht realisiert. Stattdessen verbleibt es bei der vom Stadtrat am 28. April 2016 beschlossenen Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende 1. Änderung des Bebauungsplans „Penting-Ost“ als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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1.4. 2. Abrundungssatzung für den Ortsteil Hofenstetten; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 1.4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende 2. Abrundungssatzung für den Ortsteil Hofenstetten. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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2. Projektmeldung zu Europäischen Förderprogrammen (LEADER II und Europäischer Meeres- und Fischereifonds)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 2

Beschluss 1

Der Errichtung einer Dirt-Bike-Anlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 464 der Gemarkung Neunburg vorm Wald entsprechend dem beiliegenden Konzept wird zugestimmt. Die Maßnahme ist zur Leader-Projekt des Landkreises Schwandorf anzumelden. Die Stadt ist bereit und finanziell in der Lage, die nicht über die Leader-Förderung abgedeckten Kosten zu finanzieren. Sie soll im kommenden Jahr ausgeführt werden. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind vorzusehen. Um das Projekt nachhaltig betreiben zu können, übernimmt die Stadt für die Zweckbindungsfrist der Zuwendung die Unterhalt und Pflege des Projekts und trägt die laufend wiederkehrenden Kosten. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, alle weiteren Schritte zur Realisierung des Vorhabens in die Wege zu leiten und insbesondere die dazu erforderlichen Anträge (z.B. Förderung, Genehmigung usw.) zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Ebenfalls zugestimmt wird der Errichtung einer Fitness- und Ruhezone im Stadtpark. Auch dieses Projekt ist zum Leader-Projekt des Landkreises Schwandorf anzumelden und die Haushaltsmittel hierfür einzuplanen. Die Stadt ist bereit und finanziell in der Lage, die nicht über die Leader- bzw. andere Zuwendungen abgedeckten Kosten zu finanzieren. Sie soll im kommenden Jahr ausgeführt werden. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind vorzusehen. Um das Projekt nachhaltig betreiben zu können, übernimmt die Stadt für die Zweckbindungsfrist der Zuwendung die Unterhalt und Pflege des Projekts und trägt die laufend wiederkehrenden Kosten. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, alle weiteren Schritte zur Realisierung des Vorhabens in die Wege zu leiten und insbesondere die dazu erforderlichen Anträge (z.B. Förderung, Genehmigung usw.) zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Zugestimmt wird schließlich auch noch der Schaffung eines Fisch-Erlebnisparks Eixendorfer See in Gütenland entsprechend dem beiliegenden Maßnahmenkonzept. Dieses Projekt ist zur Förderung aus dem EMF-Fonds anzumelden und soll – vorbehaltlich der Förderzusage – bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden. Die Stadt ist bereit und finanziell in der Lage, die nicht über den EMF-Fonds, LEADER- bzw. andere Zuwendungen abgedeckten Kosten zu finanzieren. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind vorzusehen. Um das Projekt nachhaltig betreiben zu können, übernimmt die Stadt für die Zweckbindungsfrist der Zuwendung die Unterhalt und Pflege des Projekts und trägt die laufend wiederkehrenden Kosten. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, alle weiteren Schritte zur Realisierung des Vorhabens in die Wege zu leiten und insbesondere die dazu erforderlichen Anträge (z.B. Förderung, Genehmigung usw.) zu stellen. Mit dem Grundstückseigentümer ist ein entsprechender Nutzungsvertrag für das Areal zu schließen, in dem die notwendigen Unterhaltsvereinbarungen getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Schwarzach - Regen;; Inhalte und Bewertung der Ergebnisse sowie Definition bzw. Priorisierung von Schlüsselprojekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 3

Beschluss

Die Ergebnisse der Themenworkshops im Rahmen der Erstellung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzepts für die ILE Schwarzach – Regen werden zur Kenntnis genommen.  Der beiliegenden Projektbewertung (Priorisierung und Bewertung) wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Änderung der Förderrichtlinien für die Jugendarbeit in Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 4

Beschluss

Mit dem Entwurf vom 30.06.2016 zur Änderung der Förderrichtlinie für die Jugendarbeit in der Stadt Neunburg vorm Wald zur Grund- bzw. Mitgliederförderung und Förderung der Aktivitäten der Jugendarbeit, die dem Vereinszweck entspricht, besteht Einverständnis.

Diejenigen Vereine, die eine eigene Vereinsanlage unterhalten müssen, erhalten künftig folgende jährliche Pauschalzuwendung hierfür:

- FC Neunburg vorm Wald , Abteilung Fußball                        3.000 €
- SV Seebarn                                                                3.000 €
- SC Kleinwinklarn                                                        3.000 €
- Tennisclub Neunburg vorm Wald                                        2.000 €
- FC Neunburg vorm Wald , Abteilung Kegeln                           500 €
- FC Neunburg vorm Wald , Abteilung Stockschützen                   500 €
- Schützengesellschaft Erheiterung                                           500 €
- Stockschützen/Eisstockfreunde Penting                                   500 €
                                                                               
Weitere  Vereine erhalten hierfür keinen Pauschalzuschuss, weil diese entweder kostenfrei das Gelände nutzen können bzw. in städtischen Gebäuden bzw. Liegenschaften kostenfrei bzw. gegen geringen Aufwand eingemietet sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Erschließung des Baugebietes „Kleine Seigen“ Vergabe der Bepflanzungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Mit den Bepflanzungsarbeiten im Baugebiet „Kleine Seigen“ wird die Firma Punzmann Garten und Landschaftsbau GmbH aus Windischeschenbach-Neuhaus auf der Grundlage der geprüften Angebotssumme in Höhe von 49.999,10 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Aufwertung der Stadt- und Ortsbildgestaltung durch diverse Maßnahmen (Ortseingang Plattenberg, Bonhoeffer-Allee, Rosengarten, Kreisverkehr & Stadtpark)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 6

Beschluss 1

Neugestaltung der Einfahrtssituation Neunburg Süd-West
Der Neugestaltung der Einfahrtssituation auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 1497 der Gemarkung Neunburg vorm Wald an der Einfahrt der Staatsstraße 2151 in die GVS St 2151 – Neunburg vorm Wald entsprechend dem beiliegenden Gestaltungsvorschlag wird zugestimmt. Die Maßnahme ist zeitnah, nach Möglichkeit noch im Herbst dieses Jahres umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 2

Aufwertung Rosengarten
Zugestimmt wird auch der Aufwertung des sog. „Rosengartens“ mit der Anlegung von Wegen, Errichtung von Bänken und Bepflanzungen entsprechend dem beiliegenden Gestaltungsvorschlag einschl. der Erneuerung des dortigen Brunnens.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

Beschluss 3

Kreisverkehrsplatz Torweiherareal – Erhalt der Bäume
Dem Antrag von Walter Drexler, bei jeder Planung an diesem Areal von einem Erhalt der Bäume auszugehen, d.h. also die Planungen immer unter Berücksichtigung der ggf. zurückgeschnittenen Bäume zu erstellen, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 10

Beschluss 4

Kreisverkehrsplatz Torweiherareal – Planung auch ohne Bäume
Dem Antrag der Zweiten Bürgermeisterin Margit Reichl, Planungen für die Aufwertung des Kreisverkehrsplatzes einschl. des Umgriffs auch unter der Maßgabe zu erstellen, dass die vorhandenen Bäume beseitigt werden und dafür an anderer Stelle eine Ersatzpflanzung vorzunehmen ist. Die endgültige Entscheidung über die Realisierung der Planungen über die Aufwertung trifft dann der Stadtrat.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

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7. Stadtjubiläum 1000 Jahre Neunburg vorm Wald in 2017; Bericht über den aktuellen Stand der Vorbereitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 7
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8. Anfragen; Sachstand Munitionsfund im Murnthal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 29.09.2016 ö 8
Datenstand vom 16.12.2016 10:56 Uhr