Datum: 25.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Eixendorfer See; Verbesserung der Wasserqualität
2 Sperrung von der Abzweigung Dorfmühle bis Einfahrt Anwesen Dorrerstraße Richtung Postkreuz; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
3 Freiwillige Feuerwehr Neunburg vorm Wald; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten
4 Freiwillige Feuerwehr Seebarn; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten
5 Rechtsverordnung zur Gebietsänderung; Gebietsänderung im Bereich der Stadt Neunburg vorm Wald und der Gemeinde Schwarzach bei Nabburg

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1. Eixendorfer See; Verbesserung der Wasserqualität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.01.2024 ö 1

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald und die Stadt Rötz setzt sich dafür ein, dass eine gute Wasserqualität des Eixendorfer Sees wiederhergestellt und gesichert wird. 

Der Stadtrat Neunburg vorm Wald bedauert allerdings, dass die Zusage des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 30.09.2019 auf Entlandung der Vorsperre bisher noch nicht umgesetzt wurde. 

Der Stadtrat Neunburg vorm Wald/die Stadt Rötz fordern von der Wasserwirtschaft bzw. dem Freistaat Bayern die lang diskutierte Entlandung der Vorsperre des Eixendorfer Sees nun endlich im Zuge des Entnahmeturmbaus umzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Sperrung von der Abzweigung Dorfmühle bis Einfahrt Anwesen Dorrerstraße Richtung Postkreuz; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.01.2024 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und lehnt den Antrag von Herrn Erich Schmid aus den dargelegten Gründen ab. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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3. Freiwillige Feuerwehr Neunburg vorm Wald; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.01.2024 ö 3

Beschluss

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 30.12.2023 gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neunburg vorm Wald, Herrn Stefan Beer, geb. 11.03.1980, wohnhaft Aschenbrennerstr. 5, 92431 Neunburg vorm Wald, und dem in der gleichen Dienstversammlung gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neunburg vorm Wald, Herrn Georg Schmid, geb. 27.09.1984, wohnhaft Seebarner Berg 5, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Freiwillige Feuerwehr Seebarn; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.01.2024 ö 4

Beschluss

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 06.01.2024 gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Seebarn, Herrn Benedikt Käsbauer, geb. 27.12.1985, wohnhaft in Seebarn, Seeweg 11, 92431 Neunburg vorm Wald, und dem in der gleichen Dienstversammlung gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Seebarn, Herrn Werner Höpfl, geb. 26.11.1973, wohnhaft in Seebarn, Am Neunburger Str. 7, 92431 Neunburg vorm Wald, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Rechtsverordnung zur Gebietsänderung; Gebietsänderung im Bereich der Stadt Neunburg vorm Wald und der Gemeinde Schwarzach bei Nabburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.01.2024 ö 5

Beschluss

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Mitterauerbach hat die im Entwurf der Gemeindegrenzänderungskarte mit einem grünen Farbband dargestellte neue Gemeindegrenze vorgeschlagen. Durch den neuen Grenzverlauf ergibt sich für das Gemeindegebiet Neunburg vorm Wald eine Flächenmehrung von 0,0323 ha. Der Stadtrat stimmt der beabsichtigten Gemeindegrenzänderung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.03.2024 14:44 Uhr