Datum: 20.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Kläranlage Neunburg vorm Wald; Aktueller Sachstand zu den Baumaßnahmen mit vorausgehender Besichtigung (Treffpunkt 17:00 Uhr an der Toranlage zur Kläranlage Neunburg vorm Wald)
2	Neuausrichtung der Jahrmärkte mit Neuerlass der Verordnung über verkaufsoffene Sonntage
3	Nachbesetzungen im Seniorenbeirat
4	Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadt, der Spitalstiftung, des Eigenbetriebes Gesundheitszentrum Ostoberpfalz und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO)
5	Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
6	Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2023 der Stadt Neunburg vorm Wald (Art. 102 Abs. 2 GO)
7	Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Kläranlage Neunburg vorm Wald; Aktueller Sachstand zu den Baumaßnahmen mit vorausgehender Besichtigung (Treffpunkt 17:00 Uhr an der Toranlage zur Kläranlage Neunburg vorm Wald)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö	beschließend	1

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2. Neuausrichtung der Jahrmärkte mit Neuerlass der Verordnung über verkaufsoffene Sonntage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö		2

Beschluss

Der beiliegende Verordnungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Der Stadtrat stellt für diese Märkte jährlich weiterhin ein Budget von 7.000,00 € zur Verfügung. An den bestehenden Gebühren für Aussteller der Märkte wird festgehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Nachbesetzungen im Seniorenbeirat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö		3

Beschluss

Vollmitglieder: Frau Beate Mardanow, Frau Rosa Schafbauer und Herr Michael Vetter

Stellvertretendes Mitglied: Herr Alois Wild

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadt, der Spitalstiftung, des Eigenbetriebes Gesundheitszentrum Ostoberpfalz und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö	beschließend	4

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt die Überprüfung und ggfl. die Neuausschreibung der Winterdienstverträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt mit einer einheitlichen Regelung zu den Bereitstellungspauschalen in den einsatzfreien Zeiten. Dabei soll die Pauschale an die zukünftig in Anrechnung an die tatsächlich angefallenen Kosten bezahlt werden, was in den neuen Verträgen entsprechend zu berücksichtigen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnungen und der Jahresabschlüsse (vgl. Art. 103 GO), sowie der Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten, bzw. wenn keine Einwendungen mehr bestehen, stellt der Stadtrat gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnungen fest.

Die Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2022 werden gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit den beiliegenden Ergebnissen festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

Wenn keine Einwendungen gegen die Jahresrechnungen bestehen, beschließt der Stadtrat die Entlastung. Zu den Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2022 wird mit dem im vorstehenden Beschluss festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2022 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö	beschließend	5

Beschluss 1

Die Jahresrechnung 2022 wird wie vorgelegt vom Stadtrat festgestellt.

Die Jahresergebnisse 2022 sind wie folgt zu verwenden:

Buchungskreis 2 (Alten- und Pflegeheim Marienheim):

Jahresergebnis        Euro

2022:        + 163.391,91 (Gewinn)

Der Jahresüberschuss 2022 ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Buchungskreis 3 (Seniorenwohnanlage):

Jahresergebnis        Euro

2022:        + 17.056,23 (Gewinn)

Der Jahresüberschuss 2022 ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Buchungskreis 4 (Spitalhof und sonstige Mietwohnungen):

Jahresergebnis        Euro

2022:        + 17.055,90 (Gewinn)

Der Jahresüberschuss 2022 ist auf neue Rechnung vorzutragen. 

Buchungskreis 5 (Land- und Forstwirtschaft):

Jahresergebnis        Euro

2022:        + 93.838,11 (Gewinn)

Der Jahresüberschuss 2022 ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Über die Jahresrechnung 2022 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2023 der Stadt Neunburg vorm Wald (Art. 102 Abs. 2 GO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	20.06.2024	ö		7