Datum: 25.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Städtische Musikschule Neunburg vorm Wald - Jahresbericht der Musikschulleitung
2 Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald, gültig ab 01.09.2024
3 Anbindung Neunburgs an den öffentlichen Nahverkehr; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
4 Kommunale Wärmeplanung - Abfrage Nahwärmenetz; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion
5 Bekanntgabe des Ergebnisses 2023 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 Abs. 2 GO)
6 Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes Neunburg vorm Wald zum 1. September 2024 nach SGB XI und XII; Antragstellung und Ermächtigung zur Annahme des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen
7 Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur (KIP-S); Energetische Verbesserung und Barrierefreiheit an der Mittelschule Neunburg vorm Wald aufgrund der Bewerbung vom 25.04.2018 im Rahmen des KIP-S - Durchführungsbeschlusses
8 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse; Anfragen und Informationen

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1. Städtische Musikschule Neunburg vorm Wald - Jahresbericht der Musikschulleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö 1
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2. Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald, gültig ab 01.09.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Anhebung der Vergütung der freiberuflichen Musikschullehrkräfte für eine Musikschulunterrichtsstunde (45 Minuten) ab 1. September 2024 von 27,00 Euro auf 28,00 Euro.

Ebenso beschließt der Stadtrat die beiliegende Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald. Diese Satzung tritt mit Wirkung zum 1. September 2024 in Kraft. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Anbindung Neunburgs an den öffentlichen Nahverkehr; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö 3

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird damit beauftragt, eine bessere Anbindung der Stadt Neunburg vorm Wald an den Bahnhof Bodenwöhr und die Stadt Nabburg hinsichtlich des öffentlichen Nahverkehres sowie der Optimierung und Ausweitung der BAXI-Linien bei den zuständigen Fachstellen weiter voran zu bringen. Das Gremium wird regelmäßig über den Sachstand informiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Kommunale Wärmeplanung - Abfrage Nahwärmenetz; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö 4

Beschluss

Dem Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Kommunalen Wärmeplanung - Abfrage Nahwärmenetz wir dahingehend entsprochen, das mit den betroffenen Akteuren ausschließlich Vorgespräche geführt werden. Mit dem Beginn der Planung ist auf das Vorliegen des Förderbescheids „KSI - kommunale Wärmeplanung für die Stadt Neunburg vorm Wald“ zu warten, um in keinem Fall einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zu begründen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe des Ergebnisses 2023 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 Abs. 2 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 5
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6. Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes Neunburg vorm Wald zum 1. September 2024 nach SGB XI und XII; Antragstellung und Ermächtigung zur Annahme des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Der Antragstellung und der geplanten Anpassung der Heimentgelte durch den Träger des Marienheimes, die Spitalstiftung Neunburg vorm Wald, ab dem 01.09.2024 wg. dem berechneten Anstieg der Personal- und Sachkosten, wird zugestimmt.

Die Verhandlungen über die Vergütungen nach dem SGB XI und SGB XII für die allgemeinen Pflegeleistungen, für die Unterkunft und Verpflegung, für die Tagespflege und die Fahrtkosten, für die eingestreute Kurzzeitpflege, die Vergütung für die rüstigen Heimbewohner, den Betreuungszuschlag nach § 43b SGB XI und den Ausbildungszuschlag/Ausbildungsumlage im Marienheim zwischen Vertretern der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald, dem Bezirk Oberpfalz und den Pflegekassen im Juli 2024 werden zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Der Bürgermeister, bzw. der Beauftragte für das Marienheim, Herr Stadtrat Georg Schmid, wird ermächtigt, die entsprechenden Verhandlungen zu führen, die Verhandlungsergebnisse zu akzeptieren und die entsprechenden Verträge mit den genannten Einrichtungen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur (KIP-S); Energetische Verbesserung und Barrierefreiheit an der Mittelschule Neunburg vorm Wald aufgrund der Bewerbung vom 25.04.2018 im Rahmen des KIP-S - Durchführungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt vom Sachvortrag zur energetischen Sanierung der Lüftungsanlage in der Mittelschule/Dreifachturnhalle/Hallenbad im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur (KIP-S) Kenntnis und stimmt dem Vorhaben zu.

Vorbehaltlich der Förderzusagen durch die Regierung der Oberpfalz wird der Erste Bürgermeister beauftragt und ermächtigt, die Planungsleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Die Außerplanmäßigen Ausgaben für 2024 werden gebilligt. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2025 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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8. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse; Anfragen und Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö 8
Datenstand vom 27.05.2025 09:43 Uhr