Datum: 12.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Arbeitsbericht der ILE Schwarzach - Regen
2 Behandlung von Bauanträgen
2.1 Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 424/14 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Eva-Maria Baumer, Regensburger Straße 35, 93092 Barbing
2.2 Anbringung einer neuen Werbeanlage auf dem Gebäude Trolli-Shop sowie Anbau einer Rampe und zwei Vordächern mit Anbringung einer Vollwärmeschutzverkleidung auf dem Grundstück Fl.Nr. 823/8 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Trolli GmbH, Oststraße 91, 90763 Fürth
2.3 Tektur zum Neubau eines Wirtschaftsgebäudes mit Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 862, 863 und 859 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald
2.4 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 529/11 der Gemarkung Fuhrn durch Carolin Söllner und Michael Pilz, Falkenauer Straße 2, 92421 Schwandorf
2.5 Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grudnstück Fl.Nr. 15/1 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Jenny Demleitner, Mußhofstraße 4, 92431 Neunburg vorm Wald
3 Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2025 bis 2029 und der Deckenbelagsarbeiten im Zuge des Straßenunterhalts
4 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts; Widmung der Zufahrtsfläche (Fl.Nr. 815/4 der Gemarkung Neunburg vorm Wald) und Einziehung einer Teilfläche der Galgenbergstraße (Fl.Nr. 812 der Gemarkung Neunburg vorm Wald)
5 Fortsetzung des Kommunalen Förderprogramms; Sachstand und weiteres Vorgehen
6 Veranstaltungen 2025 - Altstadtfest
7 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbH's) im Geschäftsjahr 2023
8 Informationen, Anfragen und Sonstiges
9 Jahresabschluss 2024

zum Seitenanfang

1. Arbeitsbericht der ILE Schwarzach - Regen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 1
zum Seitenanfang

2. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 424/14 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Eva-Maria Baumer, Regensburger Straße 35, 93092 Barbing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 2.1

Beschluss

Der Bauvoranfrage zur Errichtung von zwei Doppelhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 424/14 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Eva-Maria Baumer, Regensburger Straße 35, 93092 Barbing wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Erschließung (Straße, Straßenbeleuchtung, Wasser und Kanalanschlüsse) ist mittels Verträgen zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Anbringung einer neuen Werbeanlage auf dem Gebäude Trolli-Shop sowie Anbau einer Rampe und zwei Vordächern mit Anbringung einer Vollwärmeschutzverkleidung auf dem Grundstück Fl.Nr. 823/8 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Trolli GmbH, Oststraße 91, 90763 Fürth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 2.2

Beschluss

Dem Antrag auf Anbringung einer neuen Werbeanlage auf dem Gebäude Trolli-Shop sowie Anbau einer Rampe und zwei Vordächern mit Anbringung einer Vollwärmeschutzverkleidung auf dem Grundstück Fl.Nr. 823/8 der Gemarkung Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Tektur zum Neubau eines Wirtschaftsgebäudes mit Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 862, 863 und 859 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 2.3

Beschluss

Dem Antrag auf Tektur zum Neubau eines Wirtschaftsgebäudes mit Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 862, 863 und 859 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.4. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 529/11 der Gemarkung Fuhrn durch Carolin Söllner und Michael Pilz, Falkenauer Straße 2, 92421 Schwandorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 2.4

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück FlNr. 529/11 der Gemarkung Fuhrn durch Carolin Söllner und Michael Pilz, Falkenauer Straße 2, 92421 Schwandorf, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Befreiungen hinsichtlich der Höhenlage der Gebäude werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.5. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grudnstück Fl.Nr. 15/1 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Jenny Demleitner, Mußhofstraße 4, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 2.5

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 15/1 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Jenny Demleitner, Mußhofstraße 4, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2025 bis 2029 und der Deckenbelagsarbeiten im Zuge des Straßenunterhalts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 3

Beschluss

Mit der Fortschreibung des beiliegenden Straßenbauprogramms 2025 bis 2029 besteht Einverständnis.


Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Straßen- bzw. Unterhaltsprogramm an ein Ingenieurbüro zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Die Ausschreibung der Unterhaltungsmaßnahmen für 2025 ist durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur endgültigen Festlegung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegerechts; Widmung der Zufahrtsfläche (Fl.Nr. 815/4 der Gemarkung Neunburg vorm Wald) und Einziehung einer Teilfläche der Galgenbergstraße (Fl.Nr. 812 der Gemarkung Neunburg vorm Wald)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag.

Der Einleitung des Einziehungsverfahrens für einen Teil der Ortsstraße Galgenberg, FlNr. 812 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Anfangspunkt: Neukirchner Straße, Abzweigung nach Osten bei FlNr. 834 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, Endpunkt: Grundstücksgrenze von FlNr. 834 und 833 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, Länge in km: 0,150) wird zugestimmt.

Die Fläche des Grundstücks FlNr. 815/4 der Gemarkung Neunburg vorm Wald wird gemäß Art. 6 Abs. 1 BayStrWG i.V.m. Art.46 Nr. 2 bzw. Art. 53 Abs. 2 BayStrWG (Anfangspunkt: Industriestraße bei FlNr. 823/5 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, Endpunkt: Galgenbergstraße FlNr. 812 der Gemarkung Neunburg vorm Wald, Länge in km: 0,114) zur Ortsstraße gewidmet.

Die Widmungs- bzw. Einziehungsflächen sind im beiliegenden Lageplan farbig dargestellt, der Bestandteil des Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Fortsetzung des Kommunalen Förderprogramms; Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung des Kommunalen Förderprogramms um weitere zwei Jahre sowie den Anpassungen zu. 
Der beiliegende Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Veranstaltungen 2025 - Altstadtfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt, das Altstadtfest 2025 auszusetzen. Alle Planungen/Verträge sind dahingehend zu ändern bzw. anzupassen. Ein neues Konzept ist für das Altstadtfest 2026 zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 10

zum Seitenanfang

7. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbH's) im Geschäftsjahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö beschließend 7

Beschluss

Der Beteiligungsbericht 2023 wird zur Kenntnis genommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 8
zum Seitenanfang

9. Jahresabschluss 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.12.2024 ö 9
Datenstand vom 28.01.2025 10:29 Uhr