Datum: 06.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begründung einer kommunalen Kooperation mit der Gemeinde Thanstein zum Zwecke der gemeinsamen Beschaffung von sechs Tragkraftspritzenfahrzeugen TSF
2 Gestiegener Bedarf an Kinderkrippenplätzen in Neunburg vorm Wald Erweiterung des Angebots an Krippenplätzen im Theresia-Gerhardinger-Haus
3 Altes und Neues Schloss in Neunburg vorm Wald; Schaffung von Barrierefreiheit durch Einbau eines Aufzugs für das Museum und den Schlosssaal
4 Bauleitplanung
4.1 1. Änderung des Bebauungsplans "Kleine Seigen"; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss
4.2 Sicherung der Bauleitplanung und sonstiger städtebaulicher Maßnahmen durch den Erlass einer besonderen Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB
5 Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes zum 1. August 2016 Bekanntgabe des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen
6 Kurzbericht zur Abwicklung des Haushalts 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald
7 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahres 2015
8 Wegeleit- und Orientierungssystem Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung der Grundkonzeption

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1. Begründung einer kommunalen Kooperation mit der Gemeinde Thanstein zum Zwecke der gemeinsamen Beschaffung von sechs Tragkraftspritzenfahrzeugen TSF

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö beschließend 1

Beschluss

Hinsichtlich der interkommunalen Kooperation zwischen der Stadt Neunburg vorm Wald und der Gemeinde Thanstein für die Bescha ffung von sechs baugleichen Tragkraftspritzenfahrzeugen TSF und der Beauftragung der Fa. IBG, Heilsbronn, bzw. der anteiligen Weiterverrechnung der externen Beratungsleistungen an die Gemeinde Thanstein wird die beiliegende Zweckvereinbarung gem. Art. 7 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) beschlossen. Die Zweckvereinbarung ist nach Beschlussfassung bei der Aufsichtsbehörde anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2. Gestiegener Bedarf an Kinderkrippenplätzen in Neunburg vorm Wald Erweiterung des Angebots an Krippenplätzen im Theresia-Gerhardinger-Haus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der Anzahl der Krippenplätze aufgrund der derzeit hohen Nachfrage zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten. Die Bereitschaft der Erweiterung der Krippenplätze des Trägers des Theresia-Gerhardinger-Hauses, dem Provinzialat der Armen Schulschwestern in München, wird ausdrücklich begrüßt. Nach Vorlage des genauen Investitionsumfangs und der Fördermöglichkeiten aus öffentlichen Mitteln für die Schaffung von Krippenplätzen wird der Stadtrat über den Umfang der Beteiligung der Stadt entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Altes und Neues Schloss in Neunburg vorm Wald; Schaffung von Barrierefreiheit durch Einbau eines Aufzugs für das Museum und den Schlosssaal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 3

Beschluss

Der Bauantrag auf Einbau eines Aufzuges am Übergang des alten zum neuen Schloss mit Zu- und Abgang zum Museum und zur Musikschule bzw. die zugrunde liegende Planung wird inhaltlich gebilligt. Zum Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Erste Bürgermeister bzw. die Verwaltung werden beauftragt, die Bauarbeiten auszuschreiben, an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Der Stadtrat ist über die erteilten Aufträge zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 4
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4.1. 1. Änderung des Bebauungsplans "Kleine Seigen"; Behandlung der im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 4.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende 1. Satzung zur Änderung des Bebauungsplans „Kleine Seigen“. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4.2. Sicherung der Bauleitplanung und sonstiger städtebaulicher Maßnahmen durch den Erlass einer besonderen Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald erlässt die beiliegende Vorkaufssatzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes zum 1. August 2016 Bekanntgabe des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Das Verhandlungsergebnis gem. Anlage über die Vereinbarung von neuen Pflegesätzen für die allgemeine Pflege nach dem SGB XI, die Erhöhung der Maßnahmenpauschale für Rüstige und die Erhöhung des Vergütungszuschlags nach § 87b SGB XI ab 01.08.2016 für das Marienheim Neunburg vorm Wald wird billigend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Kurzbericht zur Abwicklung des Haushalts 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö informativ 6
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7. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahres 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö informativ 7
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8. Wegeleit- und Orientierungssystem Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung der Grundkonzeption

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.10.2016 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat begrüßt die Erstellung eines einheitlichen Wegeleit- und Orientierungssystems für Neunburg vorm Wald und seine Ortsteile. Der Entwurf des geplanten Wegeleit- und Orientierungssystems mit den zugrundeliegenden Kosten in Höhe von ca. 100.000 € wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ortseingangssituationen und die zentralen Übersichtspläne nach Möglichkeit bis zum Festwochenende am 28. April 2017 im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 21.12.2016 10:41 Uhr