Datum: 26.01.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Fachmarktzentrum "Pfalzgrafencenter Neunburg vorm Wald"
1.1 Tektur zum Neubau von Fachmärkten im Pfalzgrafencenter in Neunburg vorm Wald auf den Grundstücken Fl.Nrn. 547, 547/1, 547/3 und 550/12 der Gemarkung Neunburg vorm Wald
2 Behandlung von Bauanträgen
2.1 Neubau einer landwirtschaftlichen Betriebsstätte mit Betriebsleiterwohnhaus, Garagen mit Hofladen, Stallung (Aussiedlung) und Geländeregulierungen (Auffüllungen und Abgrabungen) auf dem Grundstück FlNr. 1065 und 1067 der Gemarkung Neunburg durch Josef Mehrl, Buchbindergasse 24, 92431 Neunburg vorm Wald
2.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 816 der Gemarkung Mitteraschau durch Markus Alt, Höflinger Ring 70, 93083 Obertraubling
2.3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 184/12 (Bauparzelle 9) der Gemarkung Mitteraschau durch Kerstin und Thomas Meier, Katzdorf 22, 92431 Neunburg vorm Wald
2.4 Umbau einer Stallung zu einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Teilabbruch von bestehenden Landwirtschaftlichen Gebäude auf dem Grundstück FlNr. 319 der Gemarkung Meißenberg durch Johann Fischer, Stetten 1 a, 92431 Neunburg vorm Wald
3 Bekanntgabe der Darlehensneuaufnahme durch die Stadt bei der BayernLabo, Vertrags-Nummer 1000229544, Summe: 1,5 Mio. EUR
4 Umschuldung eines Darlehens der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung

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1. Fachmarktzentrum "Pfalzgrafencenter Neunburg vorm Wald"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 1
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1.1. Tektur zum Neubau von Fachmärkten im Pfalzgrafencenter in Neunburg vorm Wald auf den Grundstücken Fl.Nrn. 547, 547/1, 547/3 und 550/12 der Gemarkung Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 1.1

Beschluss

Zum Tekturantrag des Vorhaben- und Erschließungsträgers des Pfalzgrafencenters auf Neubau von Fachmärkten in Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Den mit dem Tekturantrag erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans, insbesondere hinsichtlich der Sortimente und der zulässigen Verkaufsflächen wird ebenfalls vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

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2. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschließend 2
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2.1. Neubau einer landwirtschaftlichen Betriebsstätte mit Betriebsleiterwohnhaus, Garagen mit Hofladen, Stallung (Aussiedlung) und Geländeregulierungen (Auffüllungen und Abgrabungen) auf dem Grundstück FlNr. 1065 und 1067 der Gemarkung Neunburg durch Josef Mehrl, Buchbindergasse 24, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschließend 2.1

Beschluss

Zum Bauvorhaben auf Neubau einer landwirtschaftliche Betriebsstätte mit Betriebsleiterwohnhaus, Garagen mit Hofladen, Stallung einschl. der Geländeregulierungen (Auffüllungen und Abgrabungen) und dem Abbruch des bestehenden Gebäudes auf den Grundstücken Fl.Nr. 1065 und 1067 der Gemarkung Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die wasser- und abwassertechnische Erschließung ist durch Sondervereinbarungen über den Anschluss an die öffentliche Ver- und Entsorgung bzw. im letzteren Fall ggf. auch durch Kleinkläranlage mit anschließender Versickerung sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3

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2.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 816 der Gemarkung Mitteraschau durch Markus Alt, Höflinger Ring 70, 93083 Obertraubling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschließend 2.2

Beschluss

Zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 816 der Gemarkung Mitteraschau durch Markus Alt, Höflinger Ring 70, 93083 Obertraubling wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 184/12 (Bauparzelle 9) der Gemarkung Mitteraschau durch Kerstin und Thomas Meier, Katzdorf 22, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschließend 2.3

Beschluss

Zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einfamilienwohnhaus und Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 184/12 (Bauparzelle 9) der Gemarkung Mitteraschau durch Kerstin und Thomas Meier, Katzdorf 22, 92431 Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Mitteraschau-Nord“ hinsichtlich der Wandhöhen des Haupt- und Nebengebäudes und der Überschreitung der Baugrenzen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2.4. Umbau einer Stallung zu einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Teilabbruch von bestehenden Landwirtschaftlichen Gebäude auf dem Grundstück FlNr. 319 der Gemarkung Meißenberg durch Johann Fischer, Stetten 1 a, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö 2.4

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Herrn Johann Fischer, Stetten 1 a, 92431 Neunburg vorm Wald auf Umbau einer Stallung zu einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle mit Teilabbruch von bestehenden landwirtschaftlichen Gebäude auf dem Grundstück FlNr. 319 der Gemarkung Meißenberg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe der Darlehensneuaufnahme durch die Stadt bei der BayernLabo, Vertrags-Nummer 1000229544, Summe: 1,5 Mio. EUR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Darlehensneuaufnahme eines Förderkredites „Energiekredit Kommunal Bayern“ am 07.12.2016 mit einem in Aussicht gestellten Tilgungszuschuss in Höhe von 10 % des Zusagebetrages bei der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt für die Generalsanierung der Grundschule Neunburg vorm Wald mit Einfachturnhalle – Erster Bauabschnitt, in Höhe von 1,5 Mio. Euro zu 0,00 %, fest für 10 Jahre, Kreditlaufzeit 20 Jahre mit drei Tilgungsfreijahren, zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Umschuldung eines Darlehens der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 26.01.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten das bestehende Sparkassendarlehen mit der Nummer 6086 923 098 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald, nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 31.03.2017 unter Berücksichtigung der wirtschaftlichsten Konditionen umzuschulden, bzw. weiterzuführen. Der voraussichtliche Darlehensstand zum 31.03.2017 beträgt 248.000,00 Euro. Die Zinsbindung soll dabei aufgrund des derzeit noch günstigen Zinsniveaus möglichst langfristig (zehn oder fünfzehn Jahre bis Laufzeitende) gewählt werden. Über das Ergebnis ist der Stadtrat entsprechend zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.09.2017 13:14 Uhr