Datum: 09.03.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Kirchenäcker" in Kemnath bei Fuhrn
1.1 Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen
1.2 Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
2 Historisches Freilichtspiel "Vom Hussenkrieg"; Auftragsvergabe für die neue Tribünenüberdachung
3 Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2017
4 Jahresleistungsverzeichnis 2017 - 2019; Vergabe der Straßenunterhaltungsarbeiten
5 Errichtung von zusätzlichen altstadtnahen Parkplätzen entlang der Wassergasse / Obersee

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1. Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Kirchenäcker" in Kemnath bei Fuhrn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 1
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1.1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 1.1

Beschluss

Die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde wird zur Kenntnis genommen. In Abstimmung mit dem Landschaftsarchitekturbüro Thammer wird der errechnete im Rahmen der Eingriffs- und Ausgleichsflächenregelung auf der Fläche A 2, Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 600 der Gemarkung Fuhrn festgesetzt.

Zum Hinweis des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wird darauf hingewiesen, dass der im Abstand von ca. 150 m liegende landwirtschaftliche Betrieb Wendl derzeit in nordöstlicher Richtung aussiedelt und deshalb dort entsprechende Entwicklungsmöglichkeiten vorhanden sind. Aufgrund des Abstandes und der dort gehaltenen Tiere ist weder eine Beeinträchtigung des Baugebietes noch des verbleibenden restlichen landwirtschaftlichen Betriebes zu befürchten. Die Hinweise wegen der Produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen werden zur Kenntnis genommen und beachtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Billigung des Entwurfs des Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung und öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 1.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald billigt den beiliegenden Bebauungsplan-Entwurf einschließlich des Grünordnungsplans und des Umweltberichts für das allgemeine Wohngebiet „Kirchenäcker“ in Kemnath bei Fuhrn vom 9. März 2017. Auf der Grundlage dieses Bebauungsplan-Entwurfs ist die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Historisches Freilichtspiel "Vom Hussenkrieg"; Auftragsvergabe für die neue Tribünenüberdachung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 2

Beschluss

1.
Mit der Lieferung und Montage der Tribünenüberdachung (Stahl- und Membranarbeiten) wird die Firma Koch Membrane aus Rimsting, Chiemsee beauftragt. Grundlage ist das Leistungs-/Kostenangebot vom 1. März 2017 mit einer geprüften Auftragssumme von brutto 153.528,65 €.

2.
Die Baufirma Reichl aus Seebarn erhält auf der Basis ihres Angebots vom 28. Februar 2017 den Auftrag für die Fundamente und Grabarbeiten der Leistungsumlegungen (Baumeisterarbeiten) für die neue Tribünenüberdachung zum Angebotspreis von brutto  58.730,78 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2

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3. Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 3

Beschluss

Das Straßenbauprogramm 2017 wird zur Kenntnis genommen und - mit folgenden Änderungen bzw. Ergänzungen - gebilligt.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Unterhaltsprogramm 2018 an ein Ingenieurbüro zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Jahresleistungsverzeichnis 2017 - 2019; Vergabe der Straßenunterhaltungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 4

Beschluss

Die Baufirma Franz Wilhelm aus Neunburg vorm Wald erhält auf der Basis ihres Angebots vom 3. März 2016 den Auftrag für die Instandsetzungsarbeiten an den gemeindlichen Straßen, Wegen und Oberflächenwasserkanälen im Rahmen des Jahresleistungsverzeichnisses 2017 bis 2019 zum Angebotspreis von 197.684,60 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Errichtung von zusätzlichen altstadtnahen Parkplätzen entlang der Wassergasse / Obersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 09.03.2017 ö 5

Beschluss

Die Errichtung von zusätzlichen Parkplätzen im Bereich des früheren Petermann-Anwesens wird grundsätzlich begrüßt. In Anbetracht der städtebaulich sensiblen Situation in diesem Bereich soll der Vorschlag des Architekturbüros Steidl mit den ca. 15 Stellplätzen, die von der Wassergasse her erschlossen werden, weiterverfolgt werden. Ein weiterer Eingriff in den Stadtpark in Richtung Westen ist nicht vorgesehen, so dass diese Fläche (Fl.Nr. 159) weitgehend für den Stadtpark bzw. die dort geplanten Maßnahmen der Aufwertung zur Verfügung steht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.09.2017 13:16 Uhr