Datum: 04.05.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung von Bauanträgen
1.1 Neubau einer Lagerhalle für Baumaterialien auf dem Grundstück FlNr. 470/1 der Gemarkung Neunburg durch das Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald
1.2 Nutzungsänderung und Ausbau des bestehenden Gebäudes mit Ferienwohnungen in Veranstaltungsräume und Fremdenzimmer auf dem Grundstück Fl.Nr. 404, Gemarkung Kemnath bei Fuhrn durch Franz Lohbauer, Wackersdorf
1.3 Dachgeschossausbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses zur Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1400/1 der Gemarkung Penting durch Uwe und Anita Sinzger, Wutzelskühn 6
1.4 Neubau eines Firmensitzes auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 691 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Gewerbegebiet Galgenberg-West I) durch die die Firma Neuner Insekten- und Sonnenschutz GmbH & Co. KG
1.5 Weitere Bauanträge
1.5.1 Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück FlNr. 571/3 der Gemarkung Neunburg durch Xhemaili Enver und Emini Selvije, Rothlindenstraße 3 a, 92421 Schwandorf
1.5.2 Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe im Theresia Gerhardinger Haus auf dem Grundstück FlNr. 1000 der Gemarkung Neunburg durch das Provinzialat der Armen Schulschwerstern, Unterer Anger 2, 92431 Neunburg vorm Wald
2 Baugebiet "Kirchenäcker" in Kemnath bei Fuhrn
2.1 Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGb eingegangenen Anregungen
2.2 Satzungsbeschluss
2.3 Genehmigung des Erschließungsvertrages mit der Firma Probst-Projektbau GmbH & Co. KG
2.4 Vorstellung und Billigung der Erschließungsplanung
3 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald
4 Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald und des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke 2017; (Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
5 Rückführung des Bauhofes als Regiebetrieb der Stadt; Informationen über die Abwicklung
6 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle

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1. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 1
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1.1. Neubau einer Lagerhalle für Baumaterialien auf dem Grundstück FlNr. 470/1 der Gemarkung Neunburg durch das Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö beschließend 1.1

Beschluss

Zum Bauantrag des Bauunternehmen Anton Steiniger GmbH auf Neubau einer Lagerhalle für Baumaterialien auf dem Grundstück FlNr. 470/1 der Gemarkung Neunburg sieht der Stadtrat Bedenken bezüglich der ausreichenden Erschließung, vor allem hinsichtlich der Abfahrt über den öffentlichen Feld- und Waldweg Fl.Nr. 471 und anschließend über die Stichstraße der Austraße. Auf die hierzu regelmäßig wiederkehrenden Anliegerbeschwerden wird verwiesen.

Die Verwaltung wird beauftragt, zur kurz- oder mittelfristigen Entschärfung dieses verkehrlichen Missstandes eine vertragliche Vereinbarung mit der Firma Steininger über die künftige Erschließung des Baugrundstücks über die erworbenen Grundstücke Fl.Nrn. 510 und 509/2 zu schließen. . Die Kostenregelung ist so zu vereinbaren, dass einerseits dem damit verbundenen Vorteil des Bauunternehmens und andererseits den Vorteilen der Allgemeinheit angemessen im Sinne der Erschließungsbeitragssatzung Rechnung getragen wird. Kommt eine solche Vereinbarung zustande, wird der Erste Bürgermeister beauftragt, das gemeindliche Einvernehmen als laufende Angelegenheit zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Nutzungsänderung und Ausbau des bestehenden Gebäudes mit Ferienwohnungen in Veranstaltungsräume und Fremdenzimmer auf dem Grundstück Fl.Nr. 404, Gemarkung Kemnath bei Fuhrn durch Franz Lohbauer, Wackersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 1.2

Beschluss

Zum Bauantrag auf Nutzungsänderung und Ausbau des bestehenden Gebäudes mit Ferienwohnung in Veranstaltungsräume und Fremdenzimmer in Büchelhof auf dem Grundstück FlNr. 404 der Gemarkung Kemnath durch Franz Lohbauer wird das gemeindliche Einvernehmen wegen der Lage im Außenbereich und der nicht vorhandenen Privilegierung und der für die geplanten Nutzungen nicht ausreichend vorhandenen Erschließung nach §§ 35 Abs. 1, 2 und 4 BauGB   n i c h t    erteilt.

Wenn das Vorhaben realisiert werden soll, hält die Stadt ein Bauleitplanverfahren für erforderlich, in dem die öffentlichen Belange (z.B. Immissionsschutz, Naturschutz, Denkmalschutz, Gewerberecht, Erschließung usw.) ebenso wie die privaten Belange des Bauherrn und die der benachbarten Anwesen entsprechend berücksichtigt werden können. Dem Bauwerber wird deshalb die Durchführung eines solchen auf Kosten des Antragstellers in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.3. Dachgeschossausbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses zur Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1400/1 der Gemarkung Penting durch Uwe und Anita Sinzger, Wutzelskühn 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 1.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird zum Bauantrag von Uwe und Anita Sinzger zum Dachgeschossausbau des bestehenden Einfamilienwohnhauses zur Wohnung auf dem Grundstück FlNr. 1400/1 der Gemarkung Penting erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.4. Neubau eines Firmensitzes auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 691 der Gemarkung Neunburg vorm Wald (Gewerbegebiet Galgenberg-West I) durch die die Firma Neuner Insekten- und Sonnenschutz GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 1.4

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Fa. Neuner Insekten- und Sonnenschutz GmbH & Co. KG aus Burglengenfeld auf Errichtung eines Produktionsgebäudes mit Ausstellungs- und Büroräumen auf dem Grundstück FlNr. 691/2 und 691/3 der Gemarkung Neunburg (Teilfläche 2 im Gewerbegebiet „Galgenberg West I“) wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Auf die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens wird verzichtet. Das Vorhaben ist im Freistellungsverfahren zu behandeln.

Hingewiesen wird noch darauf, dass für das Gewerbegrundstück derzeit noch die Erschließungsanlagen (Straße, Wasser, Abwasser) fehlen und voraussichtlich erst Ende Herbst 2017 fertiggestellt bzw. benutzbar sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.5. Weitere Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 1.5
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1.5.1. Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück FlNr. 571/3 der Gemarkung Neunburg durch Xhemaili Enver und Emini Selvije, Rothlindenstraße 3 a, 92421 Schwandorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö beschließend 1.5.1

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Xhemaili Enver und Emini Selvije, Rothlindenstraße 3 a, 92421 Schwandorf auf Neubau eines Doppelhauses auf dem Grundstück FlNr. 571/3 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.5.2. Erweiterung der bestehenden Kinderkrippe im Theresia Gerhardinger Haus auf dem Grundstück FlNr. 1000 der Gemarkung Neunburg durch das Provinzialat der Armen Schulschwerstern, Unterer Anger 2, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 1.5.2

Beschluss

Zum Bauantrag des Provinzialat der Armen Schulschwestern zur Erweiterung der bestehenden Kindergrippe im Theresia Gerhardinger-Haus auf dem Grundstück FlNr. 1000 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die Gesamtkosten für den Umbau und die Beschaffung der Ausstattung für die Erweiterung der Krippenplätze im Theresia-Gerhardinger-Haus werden von der Stadt Neunburg vorm Wald übernommen. Die entsprechenden Förderanträge sind von der Verwaltung zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Baugebiet "Kirchenäcker" in Kemnath bei Fuhrn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 2
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2.1. Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGb eingegangenen Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 2.1

Beschluss

Der Stadtrat stellt fest, dass im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das Baugebiet „Kirchenäcker“ in Kemnath bei Fuhrn keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 2.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt den Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung in der Fassung vom 4. Mai 2017 als Satzung. Der beiliegende Bebauungsplan mit integrierter Grün ordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.3. Genehmigung des Erschließungsvertrages mit der Firma Probst-Projektbau GmbH & Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 2.3

Beschluss

Dem Abschluss des beiliegenden Planungs-, Bodenordnungs- und Erschließungsvertrages für das neue Baugebiet „Kirchenäcker“ in Kemnath bei Fuhrn mit der Firma Probst Projektbau GmbH & Co. KG wird zugestimmt. Der beiliegende Vertragsentwurf vom 4. Mai 2017 wird hierzu gebilligt. D er Erste Bürgermeister wird zum Abschluss eines solchen Vertrages sowohl für die Stadt als auch den Eigenbetrieb Stadtwerke ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.4. Vorstellung und Billigung der Erschließungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 2.4

Beschluss

‚Die Erschließungsplanung des Ingenieurbüros A. Weiß vom 15. März 2017 für das Baugebiet „Kirchenäcker“ in Kemnath bei Fuhrn wird in der vorgestellten Form gebilligt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö informativ 3
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4. Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald und des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke 2017; (Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö beschließend 4

Beschluss 1

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

Beschluss 2

Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2017 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Rückführung des Bauhofes als Regiebetrieb der Stadt; Informationen über die Abwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö 5
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6. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.05.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Auftrag für die Baumeisterarbeiten der Turn- und Pausenhalle/Verwaltung im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Bauunternehmung Franz Wilhelm GmbH aus Neunburg vorm Wald mit einer Auftragssumme von brutto 1.014.587,75 € gemäß dem Angebot vom 19. April 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.09.2017 13:19 Uhr