Druckansicht: Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses

Datum: 21.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 19:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Austausch bzw. Optimierung des Blockheizkraftwerks im Marienheim Neunburg vorm Wald; Vorstellung der Neukonzeption und des weiteren Vorgehens
2	Behandlung von Bauanträgen
2.1	Bauvoranfrage zum Neubau von zwei Zweifamilienwohnhäusern mit je einer Einliegerwohnung auf dem Grundstück FlNr. 48 der Gemarkung Mitteraschau durch Albert Alt, Schwandorfer Straße 16 a, 92447 Schwarzhofen
2.2	Umbau der TOTAL-Tankstelle (Nutzungsänderung und Werbeanlagen) auf dem Grundstück FlNr. 547/1 der Gemarkung Neunburg durch die TOTAL Deutschland GmbH, Jean-Monnet-Straße 2, 10557 Berlin
2.3	Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 423/27 (Bauparzelle 10) der Gemarkung Fuhrn durch Johannes und Tina Burger, Fuhrn 32, 92431 Neunburg vorm Wald
2.4	Anbau an das bestehende Garagengebäude und Nutzungsänderung zum Wohngebäude auf dem Grundstück FlNr. 874/24 der Gemarkung Neunburg durch Frau Verena Kremel, Bürgermeister-Ettl-Straße 2, 92431 Neunburg vorm Wald
2.5	Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 19/8 der Gemarkung Katzdorf durch Rafael Lottner, Sommerstraße 1, 92442 Wackersdorf
2.6	Weitere Bauanträge
3	Auftragsvergaben in der "Alten Fronfeste"
3.1	Schreinerarbeiten - Innentüren
3.2	Bodenbelagsarbeiten - Holzdielen
4	Beschränkte Ausschreibungen
5	Im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelte bzw. über die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitete Bauanträge
6	Informationen des Bürgermeisters
6.1	Ausbau der Amberger Straße (Aufweitung und Bushaltestelle mit Querungshilfe) im Bereich des Pfalzgrafencenters; Baustellenbesichtigung
6.2	Breitbandnahbereichsausbau im Stadtgebiet und Kemnath bei Fuhrn sowie Umzug des Jugendtreffs
7	Anfragen und Sonstiges

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1. Austausch bzw. Optimierung des Blockheizkraftwerks im Marienheim Neunburg vorm Wald; Vorstellung der Neukonzeption und des weiteren Vorgehens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		1

Beschluss

Der vorgestellten Neukonzeption des Instituts für Energietechnik IfE GmbH an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden für den Austausch bzw. Optimierung des Blockheizkraftwerks im Marienheim wird zugestimmt. Auszuführen ist die BHKW-Variante 3 mit einer Leistung von 33 kW_el.

Die Maßnahme ist nach VOB auszuschreiben und noch im Dezember 2017 umzusetzen.

Das Institut für Energietechnik IfE GmbH wird mit den weiteren erforderlichen Leistungsphasen und der örtlichen Bauüberwachung auf der Basis des Angebots vom 7. September 2017 beauftragt.

Auf der Grundlage der Richtlinie über die Förderung der Heizungsoptimierung durch hocheffiziente Pumpen und den hydraulischen Abgleich ist das gesamte Heizsystem zu untersuchen; wirtschaftlich sinnvolle Maßnahmenvorschläge sind umzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die staatliche Förderung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu beantragen und die Fachleistungen zu vergeben.

Die Kosten für den Austausch und die Optimierung der Anlage sind im Wirtschaftsplan 2018 der Spitalstiftung zu veranschlagen.

Die weiteren Planungsschritte zur Errichtung einer Photovoltaikanlage sollen weitergeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2. Behandlung von Bauanträgen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		2

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2.1. Bauvoranfrage zum Neubau von zwei Zweifamilienwohnhäusern mit je einer Einliegerwohnung auf dem Grundstück FlNr. 48 der Gemarkung Mitteraschau durch Albert Alt, Schwandorfer Straße 16 a, 92447 Schwarzhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	beschließend	2.1

Beschluss

Die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage von Albert Alt hinsichtlich der Bebaubarkeit des Grundstücks FlNr. 48 der Gemarkung Neunburg mit zwei Zweifamilienwohnhäusern (UG, EG, OG) kann leider nicht in Aussicht gestellt werden.

Das Vorhaben ist bauplanungsrechtlich dem Außenbereich (§ 35 BauGB) zuzuordnen. Mangels Privilegierungstatbestand nach § 35 Abs. 1 BauGB ist das sonstige Vorhaben (§ 35 Abs. 2 BauGB) dort auch ausnahmsweise nicht zulässig, weil dadurch öffentliche Belange, wie die Verfestigung und Erweiterung einer Splittersiedlung (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB) und einer geordneten Entwicklung des Gemeindegebiets zuwiderläuft und die Erschließung hinsichtlich Ver-, Entsorgung und öffentlicher Straße nicht gesichert ist (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 BauGB). Die geplanten Wohnhäuser fügen sich auch hinsichtlich dem Maß der baulichen Nutzung nicht in die Umgebungsbebauung ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.2. Umbau der TOTAL-Tankstelle (Nutzungsänderung und Werbeanlagen) auf dem Grundstück FlNr. 547/1 der Gemarkung Neunburg durch die TOTAL Deutschland GmbH, Jean-Monnet-Straße 2, 10557 Berlin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	beschließend	2.2

Beschluss 1

Zum Bauantrag der TOTAL Deutschland GmbH auf Umbau bzw. Nutzungsänderung der bestehenden Tankstelle auf dem Grundstück FlNr. 547/1der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die Waschanlage darf entsprechend der städt. Verordnung über den Betrieb von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen vom 1. August 2006 an Sonn- und Feiertagen“ nur tagsüber - ausgenommen an Neujahr, Karfreitag, Ostersonntag, Ostermontag, 1. Mai, Pfingstsonntag, Pfingstmontag, Erster und Zweiter Weihnachtstag - in der Zeit von 12 bis 18 Uhr betrieben werden. Für die Tankstelle mit Shop und Bistro gelten die gesetzlichen Ladenzeiten entsprechend dem Gesetz über den Ladenschluss in der jeweils gültigen Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zum Bauantrag der TOTAL Deutschland GmbH auf Erneuerung der Werbeanlagen auf dem Grundstück FlNr. 547/1der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.3. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 423/27 (Bauparzelle 10) der Gemarkung Fuhrn durch Johannes und Tina Burger, Fuhrn 32, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	beschließend	2.3

Beschluss

Zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 423/27 der Gemarkung Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Stettner Zell“ hinsichtlich Baugrenzenüberschreitung, Wandhöhe des Haupt- und Nebengebäudes, und Giebelbreite des Nebengebäudes wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.4. Anbau an das bestehende Garagengebäude und Nutzungsänderung zum Wohngebäude auf dem Grundstück FlNr. 874/24 der Gemarkung Neunburg durch Frau Verena Kremel, Bürgermeister-Ettl-Straße 2, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	beschließend	2.4

Beschluss

Zum Bauantrag von Verena Kremel, Bürgermeister-Ettl-Straße 2, 92431 Neunburg vorm Wald auf Anbau an das bestehende Garagengebäude und Nutzungsänderung zum Wohngebäude auf dem Grundstück FlNr. 874/24 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die zur Verwirklichung des Vorhabens erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich der Überschreitung der Baulinie, Traufhöhe und Unterordnung des Nebengebäudes vom Hauptgebäude wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.5. Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 19/8 der Gemarkung Katzdorf durch Rafael Lottner, Sommerstraße 1, 92442 Wackersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		2.5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid von Rafael Lottner, Sommerstraße 1, 92442 Wackersdorf zur Bebauung des Grundstücks FlNr.19/8 der Gemarkung Katzdorf mit einem Wohngebäude mit Garage wird erteilt.

Um die für den Vorbescheid erforderliche gesicherte Erschließung bestätigen zu können, muss der Antragsteller mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe und den Stadtwerken noch eine Sondervereinbarung zum Anschluss an die Wasserver- bzw. Abwasserentsorgung abschließen. Straßenbautechnische Maßnahmen, wie z. B. Asphaltierung des Weges wären vom Grundstückseigentümer selbst, auf eigene Kosten zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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2.6. Weitere Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		2.6

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3. Auftragsvergaben in der "Alten Fronfeste"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		3

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3.1. Schreinerarbeiten - Innentüren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	beschließend	3.1

Beschluss

Der Auftrag für die Schreinerarbeiten im Zuge der Sanierung und Umbau der „Alten Fronfeste“ wird an die Firma Pongratz aus Eschlkam mit einer Auftragssumme von brutto 76.326,60 € gemäß dem Angebot vom 13. September 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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3.2. Bodenbelagsarbeiten - Holzdielen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	beschließend	3.2

Beschluss

Der Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten - Holzdielen in der „Alten Fronfeste“ wird auf Grundlage des Angebotes vom 14. September 2017 an die Schreinerei Kirchberger, vergeben. Die geprüfte Auftragssumme beträgt 69.774,34 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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4. Beschränkte Ausschreibungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	informativ	4

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5. Im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelte bzw. über die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitete Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	informativ	5

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	informativ	6

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6.1. Ausbau der Amberger Straße (Aufweitung und Bushaltestelle mit Querungshilfe) im Bereich des Pfalzgrafencenters; Baustellenbesichtigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		6.1

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6.2. Breitbandnahbereichsausbau im Stadtgebiet und Kemnath bei Fuhrn sowie Umzug des Jugendtreffs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö		6.2

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7. Anfragen und Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses	21.09.2017	ö	informativ	7

Datenstand vom 28.12.2017 17:18 Uhr