Datum: 22.06.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter
1.1 Ausbau der Amberger Straße (Aufweitung und Bushaltestelle mit Querungshilfe) im Bereich des Pfalzgrafencenters; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung; Ermächtigung zur Auftragsvergabe nach erfolgter Ausschreibung
2 Bauleitplanung für das Gewerbegebiet "Galgenberg-West"
2.1 Änderung des Flächennutzungsplans; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Galgenberg-West I"; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
2.3 Vorstellung und Billigung der Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet Galgenberg-West I
2.4 Straßennamen für die neue Erschließungsstraße im Gewerbegebiet "Galgenberg-West I"
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße
3.1 Zustimmung zum Wechsel des Vorhaben- und Erschließungsträgers
4 Sondergebiet "Wohnen und Einzelhandel in der Stadtmitte"; Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans, die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes
5 Anfragen
6 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald;
6.1 Auftragsvergabe Schwachstromanlagen
6.2 Auftragsvergabe Holzbau-, Stahlbau- und Dachabdichtungsarbeiten für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle
6.3 Auftragsvergabe Einrichtung mit Tafelanlagen

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1. Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 1
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1.1. Ausbau der Amberger Straße (Aufweitung und Bushaltestelle mit Querungshilfe) im Bereich des Pfalzgrafencenters; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung; Ermächtigung zur Auftragsvergabe nach erfolgter Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 1.1

Beschluss

Die Ausführungsplanung des Ingenieurbüros Brandl & Preischl aus Cham für den Ausbau der Amberger Straße (Aufweitung und Bushaltestellen mit Querungshilfe) im Bereich des künftigen Pfalzgrafencenters wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der Bauarbeiten beauftragt und ermächtigt, nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse die Bauaufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Der Stadtrat ist anschließend über das Ergebnis der Ausschreibung zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 5

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2. Bauleitplanung für das Gewerbegebiet "Galgenberg-West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 2
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2.1. Änderung des Flächennutzungsplans; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 2.1

Beschluss

Unter Berücksichtigung der vorstehend gefassten Abwägungsbeschlüsse der der Flächennutzungsplan-Änderungsentwurf mit der Rücknahme der GI-Fläche westlich von Diendorf (Fl.Nr. 891 der Gemarkung Neunburg vorm Wald) gebilligt und die erneute Auslegung des Entwurfs beschlossen. Dabei wird von der Möglichkeit des § 4 a Abs. 3 BauGB Gebrauch gemacht und bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. In der öffentlichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 ist hierauf hinzuweisen. Die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahmen wird auf 2 Wochen verkürzt. Der beiliegende Änderungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Bebauungsplan für das Gewerbegebiet "Galgenberg-West I"; Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 2.2

Beschluss

Der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „GE Galgenberg-West I“ wird bis zur Durchführung der erneuten öffentlichen Auslegung des Flächennutzungsplans zurück gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Vorstellung und Billigung der Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet Galgenberg-West I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 2.3

Beschluss

Der vom Ingenieurbüro A. Weiß in Neunburg vorm Wald erstellte Bauentwurf für die Erschließung des Gewerbegebiets „Galgenberg – West I“ vom 21. Juni 2017 (Straßenbau, Abwasserbeseitigung und Telekommunikation) wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der hierfür notwendigen Bauarbeiten einschl. der Abwasserbeseitigung beauftragt und ermächtigt, nach Vorliegen der Ausschreibungsergebnisse die Bauaufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Der Stadtrat ist anschließend über das Ergebnis der Ausschreibung zu informieren.

Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Staatlichen Bauamt eine Kostenvereinbarung hinsichtlich der Erstellung der Abbiegespur auf der Staatsstraße 2151 zu erstellen und dem Stadtrat zur abschließenden Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.4. Straßennamen für die neue Erschließungsstraße im Gewerbegebiet "Galgenberg-West I"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 2.4

Beschluss

Die Erschießungsstraße im Gewerbegebiet „Galgenberg-West“ erhält den Namen „Richard-Wagner-Straße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 3
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3.1. Zustimmung zum Wechsel des Vorhaben- und Erschließungsträgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 3.1

Beschluss

Der beiliegenden Vereinbarung über die Vertragsübernahme zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau einer Wohnanlage an der Neukirchner Straße“ der Stadt Neunburg vorm Wald wird gemäß § 12 Abs. 5 BauGB zugestimmt. Der beiliegende Vertragsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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4. Sondergebiet "Wohnen und Einzelhandel in der Stadtmitte"; Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans, die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Aktualisierung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt, das Areal der früheren Gärtnerei Roßkopf zu einem zentral in der Stadtmitte und unmittelbar an den Toren der Altstadt gelegenen Einzelhandelsstandort mit kombinierte Wohnnutzung weiter zu entwickeln. Damit sollen vor allem attraktive Ansiedlungsmöglichkeiten für regionalen Einzelhandel geschaffen bzw. den ansässigen Discountern Entwicklungsmöglichkeiten geboten werden.

Um die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen, beschließt der Stadtrat

  1. die Fortschreibung und Aktualisierung des bestehenden Einzelhandelsentwicklungskonzeptes im ISEK 2015 +, insbesondere mit dem Ziel das Areal der früheren Gärtnerei als Einzelhandelsstandort zu definieren,
  2. die Änderung des Flächennutzungsplans, in dem das im beiliegenden Lageplan dargestellte Gebiet als Sondergebiet Einzelhandel und Wohnen dargestellt wird und die
  3. Einleitung eines Bebauungsplan-Aufstellungsverfahrens für dieses Gebiet mit dem Ziel, dort Einzelhandel und Wohnen festzusetzen.

Der Stadtrat ist zur Realisierung dieses Vorhabens auch bereit, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit einem Vorhaben- und Erschließungsplan und einem Vorhaben- und Erschließungs- und Durchführungsvertrag mit dem Eigentümer und – soweit erforderlich – auch ein vereinfachten Raumordnungsverfahren durchzuführen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen gemeinsam mit dem Grundstückseigentümer zu konkretisieren und weiter zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö 5
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6. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschließend 6
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6.1.  Auftragsvergabe Schwachstromanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Auftrag für die Schwachstromanlagen im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Elektro Hägler GmbH aus Pfreimd mit einer Auftragssumme von brutto 145.429,63 € gemäß dem Angebot vom 31.05.2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.2. Auftragsvergabe Holzbau-, Stahlbau- und Dachabdichtungsarbeiten für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschließend 6.2

Beschluss 1

Der Auftrag für die Holzbauarbeiten der Schulverwaltung im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Fa. Meiler aus Neunburg vorm Wald- Kleinwinklarn mit einer Auftragssumme von brutto 57.823,33 € gemäß dem Angebot vom 15. Mai 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Firma Strzoda aus Maxhütte-Haidhof erhält den Auftrag für die Dachabdichtung der Schulverwaltung im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald auf der Basis ihres Angebotes vom 11. Mai 2017 zum Angebotspreis von brutto 42.709,04 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Auftrag für die Stahlbauarbeiten der Einfachturnhalle im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Schönberger aus Wölsendorf mit einer Auftragssumme von brutto 122.555,61 € gemäß dem Angebot vom 15. Mai 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6.3. Auftragsvergabe Einrichtung mit Tafelanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 22.06.2017 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Auftrag über die bewegliche Einrichtung und Tafelanlage ist zu erteilen an:

  1. Los 2 und 4: Firma VS aus München mit einer Bruttoangebotssumme von                   56.863,74 €
  2. Los 3, 5 und 6: Fa. Vision Point aus Röckingen
mit einer Bruttoangebotssumme von                                                             11.495,40 €
  1. Los 1: Firma Mühlmann aus Altenstadt mit einer Bruttoangebotssumme von                     9.877,15 €

Grundlage des jeweiligen Auftrags ist das geprüfte Angebot.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.09.2017 13:23 Uhr