Datum: 10.04.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der neuen Museumsleitung und Darstellung der Entwicklungsperspektiven des Schwarzachtaler Heimatmuseums
2 Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald, dem Wirtschaftsplan Stadtwerke Entsorgung und dem Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz 2025; (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
3 Bürgerantrag gemäß Art. 18 b der Bayerischen Gemeindeordnung von der Bürgerinitiative "Windkraftfreie Heimat - Rund um Neunburg zur Rücknahme des Vorranggebietes für Windenergie SAD 06 - östlich Krandorf“ - TOP abgesetzt -
4 Anträge der örtlichen Vereine und Institutionen auf Zuschussgewährung gem. den Förderrichtlinien der Stadt Neunburg vorm Wald im Jahr 2025
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg" - 2. Änderung; Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabensträger und weiteres Vorgehen

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1. Vorstellung der neuen Museumsleitung und Darstellung der Entwicklungsperspektiven des Schwarzachtaler Heimatmuseums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 10.04.2025 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Sachvortrag und die Ausführungen zur Kenntnis und bestellt Johannes Steidl zum ehrenamtlichen Leiter des Schwarzachtaler Heimatmuseums.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald, dem Wirtschaftsplan Stadtwerke Entsorgung und dem Wirtschaftsplan Gesundheitszentrum Ostoberpfalz 2025; (Beschlussfassung Finanzplan mit Investitionsprogramm, Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 10.04.2025 ö beschließend 2

Beschluss 1

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm des Gesundheitszentrums Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für die Jahre 2024 - 2028 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Stellenplan (Auszug aus dem Stellenplan der Stadt) des Gesundheitszentrums Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für das Haushaltsjahr 2025 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2025 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan des Gesundheitszentrums Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) für das Wirtschaftsjahr 2025. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den Eigenbetrieben ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird für die Festsetzungen für das Gesundheitszentrum Ostoberpfalz (Eigenbetrieb) gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für die Jahre 2024 - 2028 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 5

Dem Stellenplan (Auszug aus dem Stellenplan der Stadt) der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für das Haushaltsjahr 2025 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2025 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 6

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für das Wirtschaftsjahr 2025. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den Eigenbetrieben ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird für die Festsetzungen für die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 7

Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Stadt Neunburg vorm Wald für die Jahre 2024 - 2028 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Beschluss 8

Dem Stellenplan der Stadt Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2025 wird als Bestandteil des Haushaltsplans 2025 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

Beschluss 9

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung der Stadt Neunburg vorm Wald für das Haushaltsjahr 2025 mit den Festsetzungen für die Stadt Neunburg vorm Wald. Der beiliegende Satzungsentwurf mit Festsetzungen für die Stadt und den beiden Eigenbetrieben (Stadtwerke Entsorgung und Gesundheitszentrum Ostoberpfalz) ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Bürgerantrag gemäß Art. 18 b der Bayerischen Gemeindeordnung von der Bürgerinitiative "Windkraftfreie Heimat - Rund um Neunburg zur Rücknahme des Vorranggebietes für Windenergie SAD 06 - östlich Krandorf“ - TOP abgesetzt -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 10.04.2025 ö 3
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4. Anträge der örtlichen Vereine und Institutionen auf Zuschussgewährung gem. den Förderrichtlinien der Stadt Neunburg vorm Wald im Jahr 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 10.04.2025 ö beschließend 4

Beschluss

Den Vereinen werden, wie im Sachvortrag aufgeführt, die Zuschüsse entsprechend der erlassenen Förderrichtlinien für das Jahr 2025 gewährt und sind bei der Haushaltsplanung bei der Haushaltsstelle 5531.9880 zu berücksichtigen. Für die für das Jahr 2025 neu eingegangenen, richtlinienkonformen Anträge sind die entsprechenden Haushaltsmittel im Stadthaushalt einzuplanen. Die zugesagten Förderbeträge werden erst nach der rechtsaufsichtlichen Genehmigung des Haushalts 2025 ausbezahlt und auch nur nach Vorliegen aller Auszahlungsvoraussetzungen gem. der Förderrichtlinien.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlage am Forstmeisterberg" - 2. Änderung; Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabensträger und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 10.04.2025 ö 5

Beschluss

Dem beiliegenden Entwurf einer Vereinbarung über die Kostentragung mit MH Projektmanagement GmbH für das Bauleitplanverfahren „Wohnanlage am Forstmeisterberg - 2. Änderung“ wird zugestimmt.

Der Vereinbarungsentwurf samt den Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Vereinbarungen zu treffen und das Bauleitplanänderungsverfahren einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Datenstand vom 27.05.2025 09:40 Uhr