Datum: 15.05.2025
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag von Johann Eckl auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers/der Listennachfolgerin
2	Verabschiedung des bisherigen Stadtratsmitgliedes Johann Eckl
3	Vereidigung der Nachrückerin Helga Mehltretter
4	Neuregelung der Ausschussbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss, Gesundheitsausschuss, Werkausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe Neunburg vorm Wald
5	Ersatzneubau Eiserner Steg; Vorstellung des Konzeptes zur Geh- und Radwegbrücke mit möglicher Förderung und weiteres Vorgehen
6	Sanierung der Stützmauer und Neugestaltung der Ortsstraße „Rahm“; Sachstand zur Ausführungsplanung und Durchführungsbeschluss
7	Planfeststellungsverfahren zum Betrieb eines Entnahmeturms an der Hauptsperre Eixendorf; hier: Stellungnahme der Stadt Neunburg vorm Wald zur öffentlichen Auslegung
8	Fortführung der ILE Schwarzach-Regen; Information und weiteres Vorgehen
9	Anhebung der Entschädigungen der Feuerwehrkommandanten und Stellvertreter der elf Ortsfeuerwehren der Stadt Neunburg vorm Wald
10	Anhebung der Zuschüsse an die Feuerwehrvereine der elf Ortsfeuerwehren der Stadt Neunburg vorm Wald
11	Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2019 bis 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Eigenbetrieben durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband BKPV; hier: Prüfungsbericht mit Prüfungsfeststellungen und Stellungnahmen der Verwaltung zu den einzelnen Feststellungen

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1. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag von Johann Eckl auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers/der Listennachfolgerin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		1

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2. Verabschiedung des bisherigen Stadtratsmitgliedes Johann Eckl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		2

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3. Vereidigung der Nachrückerin Helga Mehltretter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		3

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4. Neuregelung der Ausschussbesetzung im Haupt- und Finanzausschuss, Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss, Gesundheitsausschuss, Werkausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		4

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5. Ersatzneubau Eiserner Steg; Vorstellung des Konzeptes zur Geh- und Radwegbrücke mit möglicher Förderung und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		5

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6. Sanierung der Stützmauer und Neugestaltung der Ortsstraße „Rahm“; Sachstand zur Ausführungsplanung und Durchführungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		6

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7. Planfeststellungsverfahren zum Betrieb eines Entnahmeturms an der Hauptsperre Eixendorf; hier: Stellungnahme der Stadt Neunburg vorm Wald zur öffentlichen Auslegung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		7

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8. Fortführung der ILE Schwarzach-Regen; Information und weiteres Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		8

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9. Anhebung der Entschädigungen der Feuerwehrkommandanten und Stellvertreter der elf Ortsfeuerwehren der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		9

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10. Anhebung der Zuschüsse an die Feuerwehrvereine der elf Ortsfeuerwehren der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö		10

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11. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2019 bis 2022 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Eigenbetrieben durch den Bayer. Kommunalen Prüfungsverband BKPV; hier: Prüfungsbericht mit Prüfungsfeststellungen und Stellungnahmen der Verwaltung zu den einzelnen Feststellungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	15.05.2025	ö	beschließend	11