Datum: 27.03.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung von Bauanträgen
1.1 Umbau der Werkstatt auf dem Grundstück Fl.Nr. 422/2 der Gemarkung Mitteraschau durch Christina Kramer und Andrej Vesenjak, Warberg 13, 92431 Neunburg vorm Wald
1.2 Umbau eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 874/46 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Eva-Maria Kirschner, Bürgermeister-Ettl-Straße 35, 92431 Neunburg vorm Wald
1.3 Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagenanbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 638/1 der Gemarkung Fuhrn durch Stephanie Zuleger, Seeweg 11, 92442 Wackersdorf
1.4 Neubau einer Fertigungshalle für die serielle Holzbaufertigung und eines überdachten Lagerplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 146/1 der Gemarkung Mitteraschau durch Markus Bauer, Oberaschau 5, 92431 Neunburg vorm Wald
1.5 Abbruch der alten Garage und Errichtung eines neuen Garagengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 645/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Anja Weinfurtner, Raschauer Straße 4, 92431 Neunburg vorm Wald
1.6 Anbau einer Garage an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 857 der Gemarkung Penting durch Benedikt Held, Neuhartlshof 4, 92431 Neunburg vorm Wald
1.7 Bauanträge von Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald
1.8 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage für 4 Stellplätze auf den Grundstücken Fl.Nrn. 871 und 872 der Gemarkung Fuhrn durch Sebastian Obendorfer und Kerstin Erndt, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald
2 Weitere Bauanträge
2.1 Neubau eines Palettenlagers auf den Grundstücken Fl.Nrn. 818 und 814/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Firma Trolli, Oststraße 94, 90763 Fürth
2.2 Erweiterung des Saunabereichs und Zusammenschluss der Turmsauna mit dem Haupthaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 862 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald
3 Beseitigung der bergbaulich bedingten Schäden an der GVS Wundsheim-Mitterauerbach; Billigung des erzielten Vergleichs
4 Erneuerung der Brücke über den Auerbach in Oberauerbach; Veränderung der Kostensituation
5 Freilichtspiel "Vom Hussenkrieg"; Antrag auf Fortsetzung der Burgfestspiele Neunburg im Jahr 2026 - Behandlung erfolgte als T O P 1 ö -
6 Freiwillige Feuerwehr Kleinwinklarn; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten
7 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald vom 8. Mai 2020; Änderung des § 35 "Art der Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen"
8 Bestattungswesen; Abgabesatzung für die städtischen Leichenhäuser, Anpassung der Gebühren für die Kühlzellenbelegung
9 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung; hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2024
10 Anpassung der Richtlinien für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen ab 01.01.2025
11 Stellplatzablösung; Vorberatung der Anpassung des Ablösebetrags
12 Anhebung der Elternbeiträge für die Krippen- und Kindergartenplätze ab September 2025
13 Anhebung der Beförderungsentgelte für den Kindergartenbus ab September 2025
14 Örtliche Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2025 - 2026; Kindertagesbetreuung in Neunburg vorm Wald im Überblick
15 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
16 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1
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1.1. Umbau der Werkstatt auf dem Grundstück Fl.Nr. 422/2 der Gemarkung Mitteraschau durch Christina Kramer und Andrej Vesenjak, Warberg 13, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.1

Beschluss

Dem Antrag auf Umbau der Werktstatt auf dem Grundstück Fl.Nr. 422/2 der Gemarkung Mitteraschau durch Christina Kramer und Andrej Vesenjak, Warberg 13, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.2. Umbau eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 874/46 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Eva-Maria Kirschner, Bürgermeister-Ettl-Straße 35, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.2

Beschluss

Dem Antrag auf Umbau eines Einfamilienwohnhauses zu einem Zweifamilienwohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 874/46 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Eva-Maria Kirschner, Bürgermeister-Ettl-Straße 35, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Den Befreiungen hinsichtlich der Baugrenze und der Dachneigung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.3. Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagenanbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 638/1 der Gemarkung Fuhrn durch Stephanie Zuleger, Seeweg 11, 92442 Wackersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.3

Beschluss

Dem Antrag auf Tektur zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagenanbau auf dem Grundstück Fl.Nr. 638/1 der Gemarkung Fuhrn durch Stephanie Zuleger, Seeweg 11, 92442 Wackersdorf, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.4. Neubau einer Fertigungshalle für die serielle Holzbaufertigung und eines überdachten Lagerplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 146/1 der Gemarkung Mitteraschau durch Markus Bauer, Oberaschau 5, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.4

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau einer Fertigungshalle für die serielle Holzbaufertigung und eines überdachten Lagerplatzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 146/1 der Gemarkung Mitteraschau durch Markus Bauer, Oberaschau 5, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.5. Abbruch der alten Garage und Errichtung eines neuen Garagengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 645/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Anja Weinfurtner, Raschauer Straße 4, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.5

Beschluss

Dem Antrag auf Abbruch der alten Garage und Errichtung eines neuen Garagengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 645/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Anja Weinfurtner, Raschauer Straße 4, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.6. Anbau einer Garage an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 857 der Gemarkung Penting durch Benedikt Held, Neuhartlshof 4, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.6

Beschluss

Dem Antrag auf Anbau einer Garage an ein bestehendes Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 857 der Gemarkung Penting durch Benedikt Held, Neuhartlshof 4, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.7. Bauanträge von Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.7

Beschluss 1

Dem Antrag auf Neubau von Mittelgaragen im UG und 8 Hotelzimmer im EG und OG auf den Grundstücken Fl.Nrn. 848 und 846 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer,              Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Antrag auf Neubau einer Landeplattform für Helikopter auf dem Grundstück Fl.Nr. 860 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Antrag auf Anbau eines Grillrestaurants und eines Aufzugs mit Verbindungstunnel auf den Grundstücken Fl.Nrn. 846 und 844 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer,             Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Antrag auf Neubau von 7 Lodges auf den Grundstücken Fl.Nrn. 862/2, 871, 872 und 873 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

Beschluss 5

Dem Antrag auf Neubau einer Lagerhalle auf den Grundstücken Fl.Nrn. 859 und 860 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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1.8. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage für 4 Stellplätze auf den Grundstücken Fl.Nrn. 871 und 872 der Gemarkung Fuhrn durch Sebastian Obendorfer und Kerstin Erndt, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 1.8

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage für 4 Stellplätze auf den Grundstücken Fl.Nrn. 871 und 872 der Gemarkung Fuhrn durch Sebastian Obendorfer und Kerstin Erndt, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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2. Weitere Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 2
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2.1. Neubau eines Palettenlagers auf den Grundstücken Fl.Nrn. 818 und 814/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch die Firma Trolli, Oststraße 94, 90763 Fürth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 2.1

Beschluss

Dem Antrag auf Neubau eines Palettenlagers auf den Grundstücken Fl.Nrn. 818 und 814/1 der Gemarkung Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.2. Erweiterung des Saunabereichs und Zusammenschluss der Turmsauna mit dem Haupthaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 862 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 2.2

Beschluss

Dem Antrag auf Erweiterung des Saunabereichs und Zusammenschluss der Turmsauna mit dem Haupthaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 862 der Gemarkung Fuhrn durch Hubert Obendorfer, Hofenstetten 55, 92431 Neunburg vorm Wald, wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Beseitigung der bergbaulich bedingten Schäden an der GVS Wundsheim-Mitterauerbach; Billigung des erzielten Vergleichs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Sach-/Rechtslage und dem Bedarf der Sicherung des altbergbaulich beeinflussten Bereichs der GVS Wundsheim - Mitterauerbach. Einer Kostenbeteiligung von 40 % der Gesamtbaukosten der mittels Rechnung durch die Firma Horion Immobilen GmbH nachgewiesenen Ausgaben wird zugestimmt. Die Mittel sind im Haushalt 2025 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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4. Erneuerung der Brücke über den Auerbach in Oberauerbach; Veränderung der Kostensituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den aktuellen Sachstand zum Neubau der Brücke über den Auerbach zur Kenntnis und stimmt der Kostenerhöhung von 480.000 Euro auf 523.000 Euro zuzüglich Grunderwerb zu. Demnach ist bei Haushaltsstelle 6482.9501 der Betrag von 530.000 Euro für das Haushaltsjahr 2025 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Freilichtspiel "Vom Hussenkrieg"; Antrag auf Fortsetzung der Burgfestspiele Neunburg im Jahr 2026 - Behandlung erfolgte als T O P 1 ö -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 5

Beschluss

Dem Antrag auf Fortsetzung des Burgfestspieles „Vom Hussenkrieg“ im Jahr 2026 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 6

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6. Freiwillige Feuerwehr Kleinwinklarn; Bestätigung des gewählten Kommandanten und des gewählten stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 6

Beschluss

Dem in der Feuerwehrdienstversammlung am 09.03.2025 gewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kleinwinklarn, Herrn Michael Weindler, geb. 27.10.1983, wohnhaft Hausackerweg 4 a, 92431 Neunburg vorm Wald, und dem in der gleichen Dienstversammlung gewählten Stellvertreter des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Kleinwinklarn, Herrn Daniel Hauser, geb. 11.04.1984, wohnhaft Kitzenried 12, 92445 Neukirchen-Balbini, wird hiermit die gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes notwendige Bestätigung erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald vom 8. Mai 2020; Änderung des § 35 "Art der Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Neunburg vorm Wald vom 8. Mai 2020 wie in der Anlage 1 beschrieben. 
Die Anlage 1 ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bestattungswesen; Abgabesatzung für die städtischen Leichenhäuser, Anpassung der Gebühren für die Kühlzellenbelegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Änderungssatzung zur Abgabesatzung betreffend Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Leichenhäuser der Stadt Neunburg vorm Wald. Für die Belegung der Kühlzelle pro angefangenen Tag wird zukünftig ein Entgelt von 50,00 Euro erhoben. Die Änderungssatzung tritt am 1. Mai 2025 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung; hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 9

Beschluss

Die Werkleitung der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung wird ermächtigt und beauftragt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten, ein Kommunaldarlehen für die Stadtwerke in Höhe von 1.000.000,00 Euro unter Berücksichtigung der wirtschaftlichsten Konditionen aufzunehmen und die erforderlichen Kreditverträge abzuschließen.

Die Summe liegt im Rahmen des von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Gesamtbetrages für Kreditaufnahmen des Wirtschaftsjahres 2024 der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung. Der im Jahr 2024 bewilligte Betrag an Kreditaufnahmen beläuft sich auf 1.500.000,00 Euro und steht für das Wirtschaftsjahr 2025 noch komplett zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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10. Anpassung der Richtlinien für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen ab 01.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö beschließend 10

Beschluss

Der Stadtrat beschließt folgende Anpassungen der als Anlage beigefügten Richtlinien für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen der Stadt Neunburg vorm Wald mit Wirkung ab 01.01.2025:

- Kürzung der Förderung für Investitionen (unbewegliches Vermögen) von 25 % auf 20 %.
- Kürzung der Förderung für kirchliche Einrichtungen (unbewegliches Vermögen) von 5 % auf 0 %.
- Keine Kürzung der Förderung für Friedhöfe, es bleibt bei 20 %.
- Kürzung der Förderung für bewegliches Vermögen von 20 % auf 16 %.

Die Verwaltung wird beauftragt, die beschlossene Vorgehensweise in der nächsten Stadtratssitzung zur öffentlichen Beschlussfassung vorzulegen. Ebenso wird die Verwaltung beauftragt, die Förderrichtlinien entsprechend anzupassen und auf der Homepage der Stadt Neunburg vorm Wald zu veröffentlichen.

Die Vorschläge/Anregungen von Maximilian Lang zur Anpassung der Richtlinie für die Sportförderung, Vereinsförderung und Förderung sonstiger Institutionen sind zu prüfen und die Ergebnisse dem Stadtrat zur Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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11. Stellplatzablösung; Vorberatung der Anpassung des Ablösebetrags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 11

Beschluss

Der Betrag für die Stellplatzablöse in Stellplatzablösevertragen wird zukünftig auf 5.000 Euro festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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12. Anhebung der Elternbeiträge für die Krippen- und Kindergartenplätze ab September 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö beschließend 12

Beschluss

Die Elternbeiträge für die Regelkindergärten für das Kindergartenjahr 2025/2026 sollen wie folgt erhöht werden:

Kinderkrippen (TGH, St. Josef, BRK-Krippe):
2 – 3 Stunden                140,00 €
3 – 4 Stunden                150,00 €
4 – 5 Stunden                160,00 €
5 – 6 Stunden        180,00 €
6 – 7 Stunden                200,00 €
7 – 8 Stunden                220,00 €
8 – 9 Stunden                240,00 €
9 – 10 Stunden        260,00 €

Regelkindergärten (TGH, St. Josef, St. Martin):
3 – 4 Stunden                  90,00 €
4 – 5 Stunden                100,00 €
5 – 6 Stunden        110,00 €
6 – 7 Stunden                120,00 €
7 – 8 Stunden                130,00 €
8 – 9 Stunden                150,00 €
9 – 10 Stunden        160,00 €

Kinderhort (TGH)
1 – 2 Stunden                  61,00 €
2 – 3 Stunden                  68,00 €
3 – 4 Stunden                  75,00 €
4 – 5 Stunden                  82,00 €
5 – 6 Stunden          89,00 €

Die Elternbeiträge für den Waldkindergarten bleiben vorerst unberührt.

Ansonsten können evtl. Defizite aus der jährliche Betriebskostenabrechnung, erstellt durch die Träger der Kitas, bei Nichtanhebung trotz Anregungsvorschlag der Stadt entsprechend anteilsmäßig nicht vollständig ausgeglichen werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

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13. Anhebung der Beförderungsentgelte für den Kindergartenbus ab September 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö beschließend 13

Beschluss 1

Antrag von Verena Binder:

Der Beteiligungsbetrag der Eltern an den Kindergartenbeförderungskosten erhöht sich ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 von derzeit 100,00 € auf 110,00 € pro Kind/Monat für wöchentlich fünf Hin- und Rückfahrten. Die Umsatzsteuerproblematik wird voraussichtlich erst 2027 zum Tragen kommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 9

Beschluss 2

Antrag von Anna Roßkopf:

Der Beteiligungsbetrag der Eltern an den Kindergartenbeförderungskosten erhöht sich ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 von derzeit 100,00 € auf 120,00 € pro Kind/Monat für wöchentlich fünf Hin- und Rückfahrten. Die Umsatzsteuerproblematik wird voraussichtlich erst 2027 zum Tragen kommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 8

Beschluss 3

Antrag von Alexander Trinkmann:

Der Beteiligungsbetrag der Eltern an den Kindergartenbeförderungskosten erhöht sich ab dem Kindergartenjahr 2025/2026 von derzeit 100,00 € auf 115,00 € pro Kind/Monat für wöchentlich fünf Hin- und Rückfahrten. Die Umsatzsteuerproblematik wird voraussichtlich erst 2027 zum Tragen kommen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 8

Beschluss 4

Antrag Verena Binder:

Das Beförderungsentgelt wird bei Geschwisterkindern weiterhin nur für ein Kind erhoben. 
Sonstige Abrechnungsmodalitäten bleiben wie gehabt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 12

Beschluss 5

Das Beförderungsentgelt wird bei Geschwisterkindern auf die Hälfte des Regelbeitrages erhöht. 
Sonstige Abrechnungsmodalitäten bleiben wie gehabt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

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14. Örtliche Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2025 - 2026; Kindertagesbetreuung in Neunburg vorm Wald im Überblick

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö beschließend 14

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Stand der derzeitigen Bedarfsplanung für das Kita-Jahr 2025-2026 zur Kenntnis und erkennt die bereits umgesetzte Bedarfsdeckung an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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15. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 15
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16. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.03.2025 ö 16
Datenstand vom 13.05.2025 13:26 Uhr