Datum: 14.09.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Schwarzachtaler Heimatmuseum; Beauftragung eines Museumskonzeptes für die geplante Neukonzeption & Sanierung und Erweiterung des Museums
2 Ausbau der GVS Wilbersdorf - Staatsstraße 2151; Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung und Zuwendungsantrag
3 Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Neunburg vorm Wald
3.1 Gewerbegebiet Galgenberg-West (8. Änderung)
3.1.1 Behandlung der im Rahmen der erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
3.1.2 Feststellungsbeschluss
4 Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das "Galgenberg-West I"; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
5 Antrag der CSU-Fraktion auf Prüfung weiterer Nutzungsmöglichkeiten im Burghof, insbesondere auf eine Nutzung als Freiluftkino
6 Bundestagswahl 2017; Festlegung der Entschädigung der WahlhelferInnen (sog. "Erfrischungsgeld")
7 Ausbau der Diendorfer Straße; Vergabe der Bauarbeiten
8 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald;
8.1 Auftragsvergabe Metallbau- und Dachdeckerarbeiten für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle
8.2 Auftragsvergabe Fassadenbau, Holz-Alu-Fenster und Wärmedammverbundsystem für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle

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1. Schwarzachtaler Heimatmuseum; Beauftragung eines Museumskonzeptes für die geplante Neukonzeption & Sanierung und Erweiterung des Museums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 1

Beschluss

Das Büro RT-CConzepts Dr. Rainer Tredt aus Eichstätt wird auf der Grundlage des Angebotes vom 28. Juli 2017 mit der Erstellung des Museumskonzept für die Neukonzeption des Schwarzachtaler Heimatmuseums beauftragt. Beauftragt werden zunächst die Planungsschritte Bestandsaufnahme und das Grobkonzept sowie der Kosten- und Finanzierungsplan. Die Erstellung des Feinkonzeptes bzw. dessen Umfang bleibt einer gesonderten Beauftragung vorbehalten!

Bei der Erstellung des ganzheitlichen Museumskonzeptes ist es dem Stadtrat wichtig, dass dieses gemeinsam mit den Akteuren vor Ort, insbesondere dem Museumsleiter und dem Arbeitskreis erarbeitet wird und die baulichen und zeitlichen Gegebenheiten (Sanierung des alten und neuen Schlosses) entsprechend berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Ausbau der GVS Wilbersdorf - Staatsstraße 2151; Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung und Zuwendungsantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt den beiliegenden Bauentwurf für den Ausbau der GVS Wilbersdorf – GVS 2151 durch das Ingenieurbüro Weiß GmbH vom 10. August 2017 zur Kenntnis und billigt diesen. Ebenfalls zur Kenntnis genommen, nachträglich gebilligt und genehmigt wird der dazugehörige Antrag auf Gewährung von Zuwendungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vom 10. August 2017.

Bei der Planung und Bauausführung ist darauf zu achten, dass die Anlage eines Kreisverkehrs nicht behindert bzw. beeinträchtigt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 3
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3.1. Gewerbegebiet Galgenberg-West (8. Änderung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 3.1
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3.1.1. Behandlung der im Rahmen der erneuten Auslegung eingegangenen Stellungnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 3.1.1

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen zur Kenntnis und stellt fest, dass keine abwägungsrelevanten Äußerungen erfolgt sind. Die genannten redaktionellen Hinweise werden zur Kenntnis genommen und eingearbeitet. Des Weiteren stellt er fest, dass neben den vorstehenden und bereits am 22. Juni 2017 gefassten Beschlüssen keine weiteren Fakten bekannt oder erkennbar sind bzw. erkennbar sein hätten müssen, die zusätzlich bedacht und in die Abwägung einbezogen werden müssten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3.1.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 3.1.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald stellt die 8. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gewerbegebiet (GE) „Galgenberg-West“ und das Industriegebiet (GI) „Galgenberg“ in der Fassung der Planfertigung des Ingenieurbüros A. Weiß in Neunburg vorm Wald vom 14. September 2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das "Galgenberg-West I"; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt den Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung für das „Gewerbegebiet „Galgenberg-West I“ in der Planfassung des Ingenieurbüros. Weiß GmbH vom 14. September 2017 als Satzung. Die beiliegende Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Antrag der CSU-Fraktion auf Prüfung weiterer Nutzungsmöglichkeiten im Burghof, insbesondere auf eine Nutzung als Freiluftkino

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 5

Beschluss

Mit der Schaffung des neuen Tribünendaches im Burghof bieten sich dort verschiedenste Möglichkeiten einer stärkeren Nutzung des gesamten Burghofes, die nun auch entsprechend genutzt werden sollen:

Dazu soll ab 2018 im Burghof ein Freiluftkino mit zwei, drei Veranstaltungen in den Sommermonaten geprüft werden. Zunächst sollendie Vereine angefragt werden, ob ein Verein Interesse hätte, dies durchzuführen. Sinnvoll ist hier eine Zusammenarbeit über die ArGe Jugend.

Auch weitere Nutzungsmöglichkeiten des Burghofs während der Zeit, in der das Dach steht, sol-len durch die Verwaltung geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bundestagswahl 2017; Festlegung der Entschädigung der WahlhelferInnen (sog. "Erfrischungsgeld")

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö 6

Beschluss

Das Erfrischungsgeld für die Bundestagswahl 2017 wird entgegen der Regelung des § 10 Abs. 2 Bundeswahlordnung (BWO) für jedes Mitglied des Wahlvorstandes auf 35 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Ausbau der Diendorfer Straße; Vergabe der Bauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschließend 7

Beschluss

Mit den Bauleistungen für den Ausbau der Diendorfer Straße (BA 2) bestehend aus der Erschließungsstraße, DSL-Leerohren und Abwasseranlage wird die Baufirma Wagner aus Waldmünchen auf der Grundlage der geprüften Angebotssumme in Höhe von 473.434,66 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschließend 8
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8.1. Auftragsvergabe Metallbau- und Dachdeckerarbeiten für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschließend 8.1

Beschluss 1

Der Auftrag für die Metallbauarbeiten - Sonnenschutz der Turn- und Pausenhalle/Verwaltung im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Vollmuth aus Sulzbach-Rosenberg mit einer Auftragssumme von brutto 309.304,80 € gemäß dem Angebot vom 30. August 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Auftrag für die Dachdeckerarbeiten der Turn- und Pausenhalle/Verwaltung im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Tahedl aus Regensburg mit einer Auftragssumme von brutto 191.722,45 € gemäß dem Angebot vom 23. August 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8.2. Auftragsvergabe Fassadenbau, Holz-Alu-Fenster und Wärmedammverbundsystem für die Pausenhalle mit Verwaltung und Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.09.2017 ö beschließend 8.2

Beschluss 1

Der Auftrag für den Fassadenbau im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Fa. Schulte und Falk aus Sulzbach-Rosenberg mit einer Auftragssumme von brutto 116.637,06 € gemäß dem Angebot vom 30. August 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Schreinerei Bauer aus Wernberg-Köblitz erhält den Auftrag für Holz-Alu-Fenster im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald auf der Basis ihres Angebotes vom 1. September 2017 zum Angebotspreis von brutto 41.428,66 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Auftrag für das Wärmeverbundsystem der Einfachturnhalle im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an das Bauunternehmen Wilhelm aus Neunburg vorm Wald mit einer Auftragssumme von brutto 69.079,08 € gemäß dem Angebot vom 4. September 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.12.2017 17:16 Uhr