Datum: 12.10.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ausbau der Ortsstraße "Am Sonnenschein"; Vergabe der Bauarbeiten
2 Erneuerung des Erdgasblockheizkraftwerks im Marienheim Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe
3 Auftragsvergaben in der "Alten Fronfeste"; Malerarbeiten
4 Sanierung der Ortsstraße und Neugestaltung des Dorfplatzes in Oberaschau; Durchführung der Maßnahme und Beauftragung der Planungsleistungen
5 Städtebauförderung Aktive Zentren; Programmaufstellung für 2018
6 Kurzbericht zur Abwicklung des Haushalts 2017 der Stadt Neunburg vorm Wald
7 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahr 2016
8 Anfragen
8.1 Markenbildungsprozess

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1. Ausbau der Ortsstraße "Am Sonnenschein"; Vergabe der Bauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö 1

Beschluss

Mit den Bauleistungen für den Ausbau der Ortsstraße „Am Sonnenschein“ bestehend aus der

  1. Erschließungsstraße        (Auftragssumme von 224.510,27 €),
  2. DSL-Leerohren        (Auftragssumme von 5.580,51 €) und
  3. Abwasseranlage        (Auftragssumme von 121.790,41 €)

wird die Baufirma Schönberger aus Chamerau auf der Grundlage der geprüften Angebotssumme in Höhe von  351.881,19 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Erneuerung des Erdgasblockheizkraftwerks im Marienheim Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö 2

Beschluss

1.        Die Energietechnik Lackner GmbH aus Bernried erhält den Auftrag für die Leistungen zum Einbau eines neuen Blockheizkraftwerkes im Marienheim auf der Grundlage des Angebotes vom 9. Oktober 2017. Die geprüfte Auftragssumme beträgt 110.670 € brutto.

2.        Der Vollwartungsvertrag mit 60.000 Betriebsstunden in Höhe von 63.546,00 € einschließlich 19 % MWSt. ist mit KW. Energie aus Freystadt abzuschließen.

3.        Die erforderlichen Mittel sind in den Wirtschaftsplan 2018 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Auftragsvergaben in der "Alten Fronfeste"; Malerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Auftrag für die Malerarbeiten im Zuge der Sanierung und Umbau der „Alten Fronfeste“ wird an die Firma Michl Maier aus Nittenau mit einer Auftragssumme von brutto  54.831,15 € gemäß dem Angebot vom 23. September 2017 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Sanierung der Ortsstraße und Neugestaltung des Dorfplatzes in Oberaschau; Durchführung der Maßnahme und Beauftragung der Planungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Erneuerung des Einmündungsbereichs der Staatsstraße und den Ausbau der Ortsstraße in Oberaschau bis zur Zimmerei Bauer. Mit der Planung für diese Maßnahme wird das Ingenieurbüro Weiß GmbH in Neunburg vorm Wald auf der Grundlage des Honorarangebotes vom 11. Oktober 2017 beauftragt. Beauftragt werden zunächst nur die Leistungsphasen 1 – 3.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Städtebauförderung Aktive Zentren; Programmaufstellung für 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö 5

Beschluss

Den vorstehend dargestellten Programmanmeldungen für das Programmjahr 2018 mit den darin genannten Maßnahmen und Kosten für das Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“ sowie für das „EFRE-Förderprogramm“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Kurzbericht zur Abwicklung des Haushalts 2017 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö informativ 6
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7. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö informativ 7
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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö 8
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8.1. Markenbildungsprozess

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.10.2017 ö 8.1
Datenstand vom 28.12.2017 17:19 Uhr