Datum: 30.11.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2018 bis 2022
2 Erneuerung der Gehwege in der Diendorfer Straße (Kreisstraße SAD 49)
3 Erneuerung der Straßenbeleuchtung; Auswahl der Wegebeleuchtung für den Stadtpark
4 Behandlung von Bauanträgen
4.1 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück FlNr. 330 der Gemarkung Thann durch Christoph Jobst, Vorstadt 3, 92431 Neunburg vorm Wald
4.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 751/22 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Dr. Kathrin und Florian Sturm, Judengasse 9, 92637 Weiden
4.3 Antrag des Wasserwirtschaftsamtes Weiden nach Art. 73 BayBO auf Zustimmung zum Neubau eines Gebäudes für eine Krananlage über dem Grundablass am Eixendorfer Stausee auf dem Grundstück FlNr. 1 der Gemarkung Eixendorf
4.4 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und einer Scheune auf dem Grundstück FlNr. 49/1 der Gemarkung Kröblitz durch Viorel und Gabriela Knoblauch, Kröblitz, Murnthaler Straße 10, 92431 Neunburg vorm Wald
4.5 Neubau eines Wohngebäudes mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 861/22 der Gemarkung Neunburg (Parzelle 1 im Baugebiet "Kleine Seigen") durch Gerhard Ippisch, Austraße 3, 92431 Neunburg vorm Wald
4.6 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 1505 der Gemarkung Neunburg durch Christian Keilhammer, Wilbersdorf 1, 92431 Neunburg vorm Wald
4.7 Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 191 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Manuel Heumann und Eva Zimmermann, Lindenstraße 7, 92542 Dieterskirchen
4.8 Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 731 der Gemarkung Mitteraschau durch Franz Seebauer, Pettendorf 12 a, 92431 Neunburg vorm Wald
5 Im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelte bzw. über die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitete Bauanträge
6 Beschränkte Ausschreibungen
7 Informationen des Bürgermeisters
7.1 Austausch bzw. Optimierung des Blockheizkraftwerks im Marienheim Neunburg vorm Wald
7.2 Erschließung des Gewerbegebiets "Galgenberg West I" - Baustellenbesichtigung
7.3 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald sowie Ausbau zu einer Ganztagsschule mit Neubau einer Einfachturnhalle - Baustellenbesichtigung
8 Anfragen und Sonstiges

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1. Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2018 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 1

Beschluss

Der Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss billigt das beiliegende Straßenbauprogramm 2018 bis 2022 und empfiehlt dieses dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung.


Die Maßnahmen sind in den Haushalts- und Finanzplan einzuarbeiten.


Die Ausschreibung der Unterhaltungsmaßnahmen für 2018 ist durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat  zur endgültigen Festlegung vorzulegen.


Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Straßen- bzw. Unterhaltsprogramm 2019 an ein Ingenieurbüro zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Erneuerung der Gehwege in der Diendorfer Straße (Kreisstraße SAD 49)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 2

Beschluss

Die Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Weiß vom 20. November 2017 wird zur Kenntnis genommen. Der Gehweg ist auf eine durchschnittliche Breite von 1 m und die Fahrbahn der Kreisstraße auf 6,50 m herzustellen.

Im Sanierungsabschnitt der Diendorfer Straße sind Leerrohre für die spätere Breitbanderschließung mit Grundstücksanschlussleitungen vorzusehen. Die voraussichtlichen Baukosten von ca. 40.000 € sind in den Haushalt 2019 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Erneuerung der Straßenbeleuchtung; Auswahl der Wegebeleuchtung für den Stadtpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 3

Beschluss

Im Zuge der Erneuerung der Wegebleuchtung im Stadtpark kommt die LED-Leuchte CitySou der Firma Philips zum Einsatz.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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4. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 4
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4.1. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück FlNr. 330 der Gemarkung Thann durch Christoph Jobst, Vorstadt 3, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 4.1

Beschluss

Zur Bauvoranfrage von Christoph Jobst auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 330 der Gemarkung Seebarn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Um die für den Vorbescheid erforderliche gesicherte Erschließung bestätigen zu können, muss der Antragsteller mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe noch eine Sondervereinbarung zum Anschluss an die Wasserversorgung abschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

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4.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 751/22 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Dr. Kathrin und Florian Sturm, Judengasse 9, 92637 Weiden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 4.2

Beschluss

Zum Bauantrag von Dr. Kathrin und Florian Sturm, Judengass 9, 92637 Weiden auf Neubau eines Einfamiliewohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 751/22 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Von der Festsetzung des Bebauungsplanes „Hofzell II“ wird die Befreiung hinsichtlich des Flachdachs der Garage erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.3. Antrag des Wasserwirtschaftsamtes Weiden nach Art. 73 BayBO auf Zustimmung zum Neubau eines Gebäudes für eine Krananlage über dem Grundablass am Eixendorfer Stausee auf dem Grundstück FlNr. 1 der Gemarkung Eixendorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 4.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen für die bauaufsichtliche Zustimmung gemäß Art. 73 Abs. 1 BayBO zum Neubau eines Gebäudes für eine Krananlage über dem Grundablass am Eixendorfer Stausee (FlNr. 1 der Gemarkung Eixendorf) gemäß der Planung vom 11. Mai 2017 durch das Wasserwirtschaftsamt Weiden, Am Langen Steg 5, 92637 Weiden wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.4. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und einer Scheune auf dem Grundstück FlNr. 49/1 der Gemarkung Kröblitz durch Viorel und Gabriela Knoblauch, Kröblitz, Murnthaler Straße 10, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 4.4

Beschluss

Zum Bauantrag von Viorel und Gabriela Knoblauch auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und einer Scheune auf dem Grundstück FlNr. 49/1 der Gemarkung Kröblitz wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Es wird angeregt, den Standort der Scheune aus planungsrechtlicher Sicht zu überdenken und in Absprache mit dem Landratsamt Schwandorf sowie der Stadt Neunburg vorm Wald nach Norden zu verschieben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.5. Neubau eines Wohngebäudes mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 861/22 der Gemarkung Neunburg (Parzelle 1 im Baugebiet "Kleine Seigen") durch Gerhard Ippisch, Austraße 3, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 4.5

Beschluss

Zum Neubau eines Wohngebäudes mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 861/22 der Gemarkung Neunburg durch Gerhard Ippisch wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Kleine Seigen“ hinsichtlich der Traufhöhe und Dachform wird zugestimmt.

Das Baugrundstück ist nach Möglichkeit von den Baustellenfahrzeugen über den Diendorfer Weg (öffentlicher Feldweg nach Diendorf bzw. zur Südumgehung) anzufahren, um die Lärm- und Staubentwicklung in der Diendorfer Straße bzw. am Seebarner Berg zu minimieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.6. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 1505 der Gemarkung Neunburg durch Christian Keilhammer, Wilbersdorf 1, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 4.6

Beschluss

Zum Bauantrag von Christian Keilhammer auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1505 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.7. Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 191 der Gemarkung Kleinwinklarn durch Manuel Heumann und Eva Zimmermann, Lindenstraße 7, 92542 Dieterskirchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 4.7

Beschluss

Zum Bauantrag von Eva Zimmermann und Manuel H eumann auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 191 der Gemarkung Kleinwinklarn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Um die für den Bauantrag erforderliche gesicherte Erschließung bestätigen zu können, müssen die Antragsteller mit den Stadtwerken Neunburg vorm Wald noch eine Sondervereinbarung zum Anschluss an die Entwässerungsanlage abschließen. Straßenbautechnische Maßnahmen, wie z. B. Asphaltierung des Weges wären vom Grundstückseigentümer selbst, auf eigene Kosten zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.8. Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 731 der Gemarkung Mitteraschau durch Franz Seebauer, Pettendorf 12 a, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 4.8

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Franz Seebauer, Pettendorf 12 a, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 731 der Gemarkung Mitteraschau wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelte bzw. über die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitete Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö informativ 5
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6. Beschränkte Ausschreibungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö informativ 6
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7. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 7
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7.1. Austausch bzw. Optimierung des Blockheizkraftwerks im Marienheim Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 7.1
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7.2. Erschließung des Gewerbegebiets "Galgenberg West I" - Baustellenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö 7.2
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7.3. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald sowie Ausbau zu einer Ganztagsschule mit Neubau einer Einfachturnhalle - Baustellenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö beschließend 7.3
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8. Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 30.11.2017 ö informativ 8
Datenstand vom 28.12.2017 16:42 Uhr