Datum: 25.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter
1.1 Vorstellung und Billigung des Bauentwurfs
1.2 Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
2 Erlass einer Ehrenordnung für die Stadt Neunburg vorm Wald

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1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.06.2015 ö 1
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1.1. Vorstellung und Billigung des Bauentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.06.2015 ö 1.1

Beschluss

Der Bebauungsplan-Entwurf des Ingenieurbüros für Bauwesen Brandl & Preischl in Cham für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel“ wird in der Fassung vom 25 . Juni 2015 gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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1.2. Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.06.2015 ö 1.2

Beschluss

Auf der Grundlage des Bebauungsplan-Entwurfs des Ingenieurbüros für Bauwesen Brandl & Preischl aus Cham vom 11. Juni 2015 ist die förmliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Die beteiligten sind darauf hinzuweisen, dass die erforderliche landesplanerische Überprüfung erfolgt in Form eines vereinfachten Raumordnungsverfahrens nach Art. 26 BayLplG im Rahmen des Bauleitplanverfahrens durchgeführt wird. Hierzu werden der Regierung der Oberpfalz die im Bauleitplanverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen (inkl. der Äußerungen der Öffentlichkeit) übermittelt. Die Beteiligten sind daher schon im Anschreiben aufzufordern, soweit aus jeweiliger Sicht geboten, zu dem Vorhaben auch unter überörtlichen Gesichtspunkten Stellung zu nehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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2. Erlass einer Ehrenordnung für die Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 25.06.2015 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende Ehrenordnung als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.08.2016 15:16 Uhr