Datum: 30.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Festspiel "Vom Hussenkrieg"; Sachstandsbericht durch Regisseur Nikol Putz
2 Wirtschaftsplan 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan, sowie Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2014
3 Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes zum 1. August 2015, bzw. zum 1. Oktober 2015; Billigung des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen
4 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag von Christiane Steininger auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
5 Behandlung von Bauanträgen
5.1 Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 49 der Gemarkung Penting durch Helmut Seidl, Penting
5.2 Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück FlNr. 1067 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Josef Mehrl, Neunburg vorm Wald
5.3 Bauvoranfrage zum Abriss der bestehenden Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 777 der Gemarkung Alletsried (Haslarn 17) durch Michael Fredrich und Kathrin Deml, Neunburg vorm Wald
6 Informationen des Bürgermeisters
6.1 Verkehrsfreigabe für den Kreuzungsumbau der Dorrer-/Söltlstraße
7 Anfragen
7.1 Gutachten zur Verbesserung der Wasserqualität am Eixendorfer Stausee

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1. Festspiel "Vom Hussenkrieg"; Sachstandsbericht durch Regisseur Nikol Putz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 1
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2. Wirtschaftsplan 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan, sowie Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö beschließend 2

Beschluss 1

Dem Finanzplan für die Jahre 2014 – 2018 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 2

Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2015 wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2015 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2015. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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3. Anpassung der Heimentgelte des Marienheimes zum 1. August 2015, bzw. zum 1. Oktober 2015; Billigung des Verhandlungsergebnisses mit dem Bezirk und den Pflegekassen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Das Verhandlungsergebnis über die Vergütungen nach dem SGB XI und SGB XII ab 1. August 2015 für die allgemeine Pflege incl. der Sätze für rüstige Heimbewohner und ab 1. Oktober 2015 für die eingestreute Tagespflege im Marienheim zwischen Vertretern der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald, dem Bezirk Oberpfalz und den Pflegekassen wird zur Kenntnis genommen. Der Anpassung der Heimkostensätze gem. den beiliegenden Anlagen zum 1. August 2015, bzw. zum 1. Oktober 2015 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG); Antrag von Christiane Steininger auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Stadtratsmitglied und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 4

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Frau Christiane Steininger auf ihren Antrag hin als ehrenamtliches Stadtratsmitglied mit Wirkung vom 31. Juli 2015 aus dem Stadtrat ausscheidet.

Der Stadtrat beschließt, dass Herr Harald Klatzka als Listennachfolger an ihre Stelle nach rückt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 5
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5.1. Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 49 der Gemarkung Penting durch Helmut Seidl, Penting

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 5.1

Beschluss

Zum Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und den Neubau eines Wohnhauses mit Garage und Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 49 der Gemarkung Penting durch Helmut Seid l wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5.2. Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Grundstück FlNr. 1067 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Josef Mehrl, Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses als Betriebsleiterwohnhaus mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1067 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Josef Mehrl  wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Für die gesicherte Erschließung ist der Abschluss von jeweils einer Sondervereinbarung für die Abwasserentsorgung sowie für die Wasserversorgung vor Erteilung des Vorbescheides erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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5.3. Bauvoranfrage zum Abriss der bestehenden Gebäude und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 777 der Gemarkung Alletsried (Haslarn 17) durch Michael Fredrich und Kathrin Deml, Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö beschließend 5.3

Beschluss

Zur Bauvoranfrage auf Abriss der bestehenden Gebäude und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 777 der Gemarkung Alletsried (Bauort Haslarn 17) durch Michael Fredrich und Kathrin Deml wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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6. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 6
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6.1. Verkehrsfreigabe für den Kreuzungsumbau der Dorrer-/Söltlstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 6.1
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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 7
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7.1. Gutachten zur Verbesserung der Wasserqualität am Eixendorfer Stausee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.07.2015 ö 7.1
Datenstand vom 04.08.2016 15:17 Uhr