Datum: 17.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung von Harald Klatzka als neues Stadtratsmitglied
2 Nachbesetzung der Ausschüsse bzw. sonstigen Gremien
2.1 Bestellung eines neuen Mitglieds des Hauptverwaltungsausschusses
2.2 Bestellung eines neuen Mitglieds des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses
2.3 Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitglieds des Werkausschusses
2.4 Bestellung eines/r neuen Verbandsrates/Verbandsrätin für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe
2.5 Bestellung eines/r Stellvertreters/in für den Verbandsrat für den Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf
3 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße
3.1 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße; Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)
3.2 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
4 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für das Baugebiet "Kleine Seigen"
4.1 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für das Baugebiet "Kleine Seigen"; Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)
4.2 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für das Baugebiet "Kleine Seigen"; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
5 Ausbau der GVS Poggersdorf - Wenigrötz; Vorstellung und Billigung des Bauentwurfs und Durchführungsbeschluss
6 Verfahren zur Änderung der Schutzzone der Verordnung über den Naturpark Oberpfälzer Wald; Zonierung weiterer Flächen für die Nutzung der Windkraft
7 Zustimmende Erklärung (Beitrittsbeschluss) zur Genehmigung des in § 2 der Haushaltssatzung 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald festgesetzten Höchstbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahmen
8 Antrag der FW-Fraktion auf Veröffentlichung der Finanzentwicklung in der öffentlichen Presse einschl. des gleichlautenden Antrags von Armin Grassmann in der letzjährigen Bürgerversammlung
9 Sanierung der "Alten Fronfeste" einschl. der Zwingermauer; Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten
10 Erlass eines Förderprogramms ortsbild- und landschaftsprägende Bäume
11 Anfragen
11.1 Sachstand Einsturzgefahr Weißes Brauhaus
11.2 Sachstand Neubau der Raiffeisenbank

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1. Vereidigung von Harald Klatzka als neues Stadtratsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 1
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2. Nachbesetzung der Ausschüsse bzw. sonstigen Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 2
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2.1. Bestellung eines neuen Mitglieds des Hauptverwaltungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 2.1

Beschluss

Im Haupt- und Finanzausschuss rückt Harald Klatzka anstelle von Christiane Steininger nach .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.2. Bestellung eines neuen Mitglieds des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 2.2

Beschluss

Im Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss rückt Harald Klatzka anstelle von Christiane Steininger nach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.3. Bestellung eines neuen stellvertretenden Mitglieds des Werkausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 2.3

Beschluss

Im Werkausschuss rückt Harald Klatzka als stellvertretendes Mitglied für Christiane Steininger nach.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.4. Bestellung eines/r neuen Verbandsrates/Verbandsrätin für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 2.4

Beschluss

Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe werden folgende neuen Mitglieder bestellt:

Alexander Trinkmann als neuer Verbandsrat
Conny Rammrath als neue Vertreterin für Anton Scherr

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.5. Bestellung eines/r Stellvertreters/in für den Verbandsrat für den Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 2.5

Beschluss

Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse im Landkreis Schwandorf wird Verena Binder als neue Vertreterin für Margit Reichl bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 3
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3.1. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße; Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 3.1
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3.2. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage in der Neukirchner Straße; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 3.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt den beiliegenden Vorhaben- und durchführungsvertrag mit dem Vorhaben- und Erschließungsträger, der Firma MM-Projektbau GmbH. Der beiliegende Vertragsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Unter Berücksichtigung der vorstehend gefassten Abwägungsbeschlüsse beschließt der Stadtrat weiterhin den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau einer Wohnanlage“ in der Neukirchner Straße in der Fassung vom 17. September 2015 einschl. des beiliegenden Vorhaben- und Durchführungsvertrages nach § 10 BauGB als Satzung. Die beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für das Baugebiet "Kleine Seigen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 4
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4.1. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für das Baugebiet "Kleine Seigen"; Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 4.1
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4.2. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für das Baugebiet "Kleine Seigen"; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 4.2

Beschluss

Unter Berücksichtigung der vorstehend gefassten Abwägungsbeschlüsse beschließt der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald den Bebauungsplan für das Baugebiet „Kleine Seigen“ in der heutigen Fassung gemäß § 10 BauGB als Satzung. Der Bebauungsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Ausbau der GVS Poggersdorf - Wenigrötz; Vorstellung und Billigung des Bauentwurfs und Durchführungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 5

Beschluss

Der Bauentwurf für den Ausbau der GVS Wenigrötz – Poggersdorf des Ingenieurbüros A. Weiß vom 28. Juli 2015 wird gebilligt. Vorbehaltlich der Mittelbewilligung wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme soweit vorzubereiten, dass diese im kommenden Jahr ausgeführt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Verfahren zur Änderung der Schutzzone der Verordnung über den Naturpark Oberpfälzer Wald; Zonierung weiterer Flächen für die Nutzung der Windkraft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 6

Beschluss

Vor einer Meldung zusätzlicher Flächen für das bevorstehende Zonierungsverfahren wird den Bürgerinnen und Bürgern bzw. den Interessierten durch einen öffentlichen Aufruf nochmals Gelegenheit gegeben, entsprechende Flächen für die Windkraftnutzung innerhalb der Schutzzone des Naturparks der Stadt zu melden. Dies gilt auch für Flächen, die im früheren Zonierungsverfahren unberücksichtigt geblieben sind. Über die endgültige Meldung an das Landratsamt wird der Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Zustimmende Erklärung (Beitrittsbeschluss) zur Genehmigung des in § 2 der Haushaltssatzung 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald festgesetzten Höchstbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Genehmigung der Rechtsaufsicht am Landratsamt Schwandorf bezüglich des in § 2 der Haushaltssatzung 2015 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald festgesetzten Höchstbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahmen von bisher 90.000 Euro auf nunmehr 80.500 Euro wird zugestimmt (Beitrittsbeschluss). Der um 9.500 Euro verminderte Kreditbetrag wird mit der Erhöhung der Entnahme aus der Kapitalrücklage um 9.500 Euro gegenfinanziert. Der Finanzplan der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald ist dahingehend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Antrag der FW-Fraktion auf Veröffentlichung der Finanzentwicklung in der öffentlichen Presse einschl. des gleichlautenden Antrags von Armin Grassmann in der letzjährigen Bürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 8

Beschluss 1

Die Veröffentlichung der Finanzdaten hat in den Veröffentlichungsmedien der Stadt (Homepage, Newsletter, Amtstafel und in der örtlichen Presse zu erfolgen. Sollte eine Veröffentlichung in der örtlichen Presse nicht im beantragten Umfang erfolgen, ist eine entsprechende Anzeige im Schwarzachtalanzeiger (kostenpflichtige Anzeige) zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 15

Beschluss 2

Durch die umfangreiche Veröffentlichung der Finanzdaten der Stadt, des Eigenbetriebs und der beiden GmbH’s in der Homepage, im Newsletter und in den beiden Tageszeitungen haben alle Interessierte ausreichend Gelegenheit sich über die finanzielle Situation der Stadt ein umfassendes Bild zu verschaffen. Weitergehende Veröffentlichungen (insbesondere kostenpflichtige Anzeigen) sind deshalb nicht notwendig. Lediglich an den Anschlagtafeln erfolgt künftig noch der Aushang der tabellarischen Darstellung der Finanzdaten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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9. Sanierung der "Alten Fronfeste" einschl. der Zwingermauer; Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 9

Beschluss

Die Firma Stelzl aus Chammünster wird nach Prüfung und Wertung der eingegangenen Angebote mit einer Angebotssumme in Höhe von 90.388,08 € mit den Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten für die Alte Fronfeste beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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10. Erlass eines Förderprogramms ortsbild- und landschaftsprägende Bäume

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende Richtlinie zur Förderung des Erhalts ortsbildprägender Großbäume auf Privatgrundstücken im Bereich der Stadt Neunburg vorm Wald als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 7

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 11
zum Seitenanfang

11.1. Sachstand Einsturzgefahr Weißes Brauhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 11.1
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11.2. Sachstand Neubau der Raiffeisenbank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.09.2015 ö 11.2
Datenstand vom 04.08.2016 15:18 Uhr