Datum: 15.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erschließung des Neubaugebietes "Kleine Seigen"; Vorstellung und Billigung der Erschließungsplanung zur Vorbereitung der Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen
2 Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes am sog. "Forstmeisterberg"; Vorstellung und Billigung der Planung
3 Verfahren zur Änderung der Schutzzone der Verordnung über den Naturpark Oberpfälzer Wald; Zonierung weiterer Flächen für die Nutzung der Windkraft
4 Kurzbericht zur Abwicklung des Haushalts 2015 der Stadt Neunburg vorm Wald
5 Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahres 2014
6 Sanierung der "Alten Fronfeste" einschl. der Zwingermauer; Vergabe der Elektroarbeiten

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1. Erschließung des Neubaugebietes "Kleine Seigen"; Vorstellung und Billigung der Erschließungsplanung zur Vorbereitung der Ausschreibung der Erschließungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 1

Beschluss

Die Erschließungsplanung des Ingenieurbüros A. Weiß vom 7. August 2015 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die Erschließungsmaßnahme ist im kommenden Jahr in den Haushalt einzustellen und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes am sog. "Forstmeisterberg"; Vorstellung und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 2

Beschluss

Die Planung für den Parkplatz nahe dem Forstamt wird zur Kenntnis genommen und unter der Maßgabe gebilligt, dass die Breite der Stellplätze im Wendekreis auf 2,50 m und im übrigen Bereich auf wenigstens 2,60 m geändert wird. Die Errichtung des Parkplatzes ist für das kommende Haushaltsjahr vorzusehen und entsprechend auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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3. Verfahren zur Änderung der Schutzzone der Verordnung über den Naturpark Oberpfälzer Wald; Zonierung weiterer Flächen für die Nutzung der Windkraft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 3

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald meldet für das neuerliche 2. Zonierungsverfahren des Landkreises Schwandorf folgende Flächen als mögliche Flächen für die Windkraftnutzung:

?        Fl.Nrn. 581, 588 und 588/1 der Gemarkung Eixendorf (Michael Vetter, Nefling 2)
?        Fl.Nrn. 334 und 463 der Gemarkung Fuhrn (Klaus und Maria Schießl, Fuhrn 18)
?        Fl.Nr. 432 der Gemarkung Lengfeld (Johann Becher, Ebersdorf 2)
?        Fl.Nrn. 1014, 2116, 2131/1 und 2767 der Gemarkung Kemnath b. Fuhrn (Josef Mehrl, Oberauerbach 2)
?        Fl.Nr. 752 der Gemarkung Kemnath b. Fuhrn (Alfred Lohbauer, Dietstätt 4, 92548 Schwarzach)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Kurzbericht zur Abwicklung des Haushalts 2015 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö informativ 4
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5. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahres 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö 5
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6. Sanierung der "Alten Fronfeste" einschl. der Zwingermauer; Vergabe der Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 15.10.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Die Firma Wollinger aus Eschlkam wird nach Prüfung und Wertung der eingegangenen Angebote mit einer Angebotssumme in Höhe von 127.284,59 € mit den Elektro- und Fernmeldearbeiten für die Alte Fronfeste beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 04.08.2016 15:21 Uhr