Druckansicht: Sitzung des Stadtrates

Datum: 26.11.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Informationen und Arbeitsbericht aus der Steuerungsgruppe
2	Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" und EFRE-Förderprogramm; Programmaufstellung für das Jahr 2016
3	Vor- und Nachkalkulation der Herstellungsbeiträge und Einleitungsgebühren für die öffentliche Entwässerungsanlage sowie Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

zum Seitenanfang

1. Informationen und Arbeitsbericht aus der Steuerungsgruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	26.11.2015	ö	informativ	1

zum Seitenanfang

2. Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" und EFRE-Förderprogramm; Programmaufstellung für das Jahr 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	26.11.2015	ö	beschließend	2

Beschluss

Für das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ und EFRE-Förderprogramm sind für das Programmjahr 2016 folgende Maßnahmen mit den genannten Kosten anzumelden:

Programmjahr vorgesehen in den Fortschreibungsjahren

2016 2017 2018 2019

Förderfähige Kosten in Tausend €

Städtebauförderungsprogramm:

- Sanierungsgebiet „Altstadt“
(Sanierungsgebiet I)

- Ausbau der Straßen & Plätze im 150 150 176

Burgbereich (BA I - III)

Gesamtkosten 1.000.000 €

- Seiten- und Freiflächen Jobplatz 300

Gesamtkosten 300.000 €

- Erneuerung Ortsstraße Rahm 500

(mit Stützmauersanierung)

Gesamtkosten 600.000 €

- Sonstige Straßenbaumaßnahmen 75 300 425

(Altstadt (z. B. Platzgestaltung Zandt-

Kreuzung, Webergasse, Am Bügerl)

- Sanierung „Peter-Häusl“ (Im Berg 18) 100

(Gesamtkosten 100.000,00 €)

- Sanierung „Fronfeste“ (Im Berg 17) 500

(Gesamtkosten 1.500.000,00 €)

- ISEK-Fortschreibung 30

(Tourismus, Marketing & Kultur)

- Projektfonds „Aktive Zentren“ 20 20 20 20

- Kommunales Förderprogramm 30 30 30

- Städtebauliche Feinuntersuchung 50

(Am Bügerl, Webergasse, Buchbinder-

gasse, Hirschenwirt, Gastronomie u. a.)

- Kleinbeträge, Sanierungsträgerhonorar 20 10 10 10

& städtebauliche Beratung

- Sanierung privater Wohn-/Geschäfts- 350

Gebäude (z. B. Im Berg 1)

EFRE-Förderprogramm

- Sanierung ehem. Landratsamt 498 900 2.580 2.221

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vor- und Nachkalkulation der Herstellungsbeiträge und Einleitungsgebühren für die öffentliche Entwässerungsanlage sowie Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	26.11.2015	ö	beschließend	3

Beschluss

Das Ergebnis der Nach- und Vorauskalkulation der Entwässerungsgebühren (2016 - 2019) sowie das Ergebnis der Beitragskalkulation für die öffentliche Entwässerungsanlage (2016 - 2019) wird zur Kenntnis genommen.

Der Herstellungsbeitrag für die Grundstücksfläche von bisher 2,16 € wird auf 2,17 € angehoben.

Der Beitrag für die Geschossfläche wird von 12,27 €/m² auf 11,49 €/m² reduziert.
Die Einleitungsgebühr für Schmutzwasser von bisher 1,74 €/cbm kann beibehalten werden.
Die Gebühr für Niederschlagswasser wird von bisher 0,42 €/m² auf 0,39 €/m² gesenkt.

Als Kalkulationszeitraum wird 2016 bis 2019 festgelegt.

Die im Entwurf vorliegende 2. Änderungssatzung vom 27.11.2015 zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Neunburg vorm Wald (BGS-EWS) vom 01.01.2004 wird inhaltlich gebilligt. Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die Satzung ist auszufertigen und zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.08.2016 15:23 Uhr