Datum: 17.12.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bebauungsplanaufstellungsverfahren "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter Neunburg vorm Wald"
1.1 Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Einwände (Abwägung)
1.2 Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
2 Behandlung von Bauanträgen
2.1 Neubau Fachmärkte Pfalzgrafencenter auf den Grundstücken FlNr. 547, 547/1, 547/3 und 550/12 der Gemarkung Neunburg durch die Firma Winderl Immobilien & Verwaltung, Senft-Mayer-Straße 1 - 4, 92431 Neunburg vorm Wald
2.2 Erweiterung der bestehenden Rinderstallung auf den Grundstücken FlNr. 142 und 143 der Gemarkung Fuhrn durch die Scherr Fuhrn GbR, Fuhrn 14, 92431 Neunburg vorm Wald
2.3 Erweiterung eines Milchviehlaufstalles in 2 Bauabschnitten auf dem Grundstück FlNr. 1423 der Gemarkung Fuhrn durch Herrn Johann Scheuerer, Luigendorf 14, 92431 Neunburg vorm Wald
2.4 Umbau und Sanierung des Kernhauses auf dem Grundstück FlNr. 241 der Gemarkung Neunburg durch Frau Marianne Deml, Joh.-Seb.-Bach-Straße 6, 92431 Neunburg vorm Wald
2.5 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 777 der Gemarkung Alletsried durch Frau Kathrin Deml und Herrn Michael Fredrich, Joh.-Seb.-Bach-Straße 32, 92431 Neunburg vorm Wald
2.6 Weitere Bauanträge
2.6.1 Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 511 der Gemarkung Neunburg durch das Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald
3 Informationen des Bürgermeisters
3.1 Informationen des Bürgermeisters zum Neubau der Raiffeisenbank im Bereich des ehemaligen Kinos
3.2 Jahresrückblick des ersten Bürgermeisters

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1. Bebauungsplanaufstellungsverfahren "Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter Neunburg vorm Wald"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 1
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1.1. Behandlung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Einwände (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 1.1
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1.2. Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 1.2

Beschluss 1

Der Stadtrat nimmt von den redaktionellen Änderungen des am 26. November 2015 beschlossenen Durchführungsvertrages Kenntnis und stimmt der Endfassung vom 10. Dezember 2015 vollinhaltlich zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

Beschluss 2

Auf Grund § 10 des Baugesetzbuches und Art. 23 der Gemeindeordnung erlässt der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald folgende

Satzung
über den
vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“
in Neunburg vorm Wald

§ 1 Inhalt
Der vom Ingenieurbüro Brandl & Preischl, Weinbergstraße 28, 93413 Cham, ausgearbeitete Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter“ in Neunburg vorm Wald in der Fassung vom 17. Dezember 2015 wird hiermit als Satzung nach § 10 BauGB beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem beiliegenden Planteil in der Fassung vom 17. Dezember 2015 und der textliche Inhalt des Bebauungsplans aus den textlichen Festsetzungen und dem Planteil.
Bestandteile des Bebauungsplans für das Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Pfalzgrafencenter sind:

1.        Begründung, textliche Festsetzungen, Umweltbericht, Grünordnungsplan des Büros Brandl & Preischl aus Cham in der Fassung vom 17. Dezember 2015
2.        Vorhaben- und Erschließungsplan des Büros Brandl & Preischl aus Cham in der Fassung vom 17. Dezember 2015
3.        Verträglichkeitsuntersuchung der CIMA Management & Beratung GmbH vom 2. März 2015
4.        Schalltechnische Untersuchung der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM aus Cham vom 16. Dezember 2015
5.        Verkehrsplanerische Überprüfung der öffentlichen Erschließung der Planungsgemeinschaft GEO.VER.S.UM aus Cham vom 15. Oktober 2015
6.        Stellungnahme der Regierung der Oberpfalz, Höhere Landesplanungsbehörde vom 4. November 2015 zur Raumverträglichkeit des Vorhabens,
7.        Durchführungsvertrag vom 10. Dezember 2015

§ 2 Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft.

Neunburg vorm Wald, ________________
Stadt Neunburg vorm Wald


Martin Birner
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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2. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 2
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2.1. Neubau Fachmärkte Pfalzgrafencenter auf den Grundstücken FlNr. 547, 547/1, 547/3 und 550/12 der Gemarkung Neunburg durch die Firma Winderl Immobilien & Verwaltung, Senft-Mayer-Straße 1 - 4, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beratend 2.1

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Firma Winderl Immobilien & Verwaltung, Senft-Mayer-Straße 1 - 4, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau Fachmärkte Pfalzgrafencenter auf den Grundstücken FlNr. 547, 547/1, 547/3 und 550/12 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5

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2.2. Erweiterung der bestehenden Rinderstallung auf den Grundstücken FlNr. 142 und 143 der Gemarkung Fuhrn durch die Scherr Fuhrn GbR, Fuhrn 14, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 2.2

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Scherr Fuhrn GbR, Fuhrn 14, 92431 Neunburg vorm Wald auf Erweiterung der bestehenden Rinderstallung auf den Grundstücken FlNr. 142 und 143 der Gemarkung Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.3. Erweiterung eines Milchviehlaufstalles in 2 Bauabschnitten auf dem Grundstück FlNr. 1423 der Gemarkung Fuhrn durch Herrn Johann Scheuerer, Luigendorf 14, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beratend 2.3

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Herrn Johann Scheuerer, Luigendorf 14, 92431 Neunburg vorm Wald auf Erweiterung eines Milchviehlaufstalles in 2 Bauabschnitten auf dem Grundstück FlNr. 1423 der Gemarkung Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2.4. Umbau und Sanierung des Kernhauses auf dem Grundstück FlNr. 241 der Gemarkung Neunburg durch Frau Marianne Deml, Joh.-Seb.-Bach-Straße 6, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 2.4

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Frau Marianne Deml, Joh.-Seb.-Bach-Straße 6, 92431 Neunburg vorm Wald auf Umbau und Sanierung des Kernhauses „Im Berg 1“ auf dem Grundtück FlNr. 241 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 777 der Gemarkung Alletsried durch Frau Kathrin Deml und Herrn Michael Fredrich, Joh.-Seb.-Bach-Straße 32, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 2.5

Beschluss

Zum Bauvorhaben der Frau Kathrin Deml und des Herren Michael Fredrich, Joh.-Seb.-Bach-Straße 32, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 777 der Gemarkung Alletsried wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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2.6. Weitere Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö beschließend 2.6
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2.6.1. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 511 der Gemarkung Neunburg durch das Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö 2.6.1

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 511 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö informativ 3
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3.1. Informationen des Bürgermeisters zum Neubau der Raiffeisenbank im Bereich des ehemaligen Kinos

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö informativ 3.1
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3.2. Jahresrückblick des ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 17.12.2015 ö informativ 3.2
Datenstand vom 04.08.2016 15:24 Uhr