Datum: 01.03.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erstellung eines Konzeptes für das "Schwarzachtaler Heimatmuseums"; Zwischenbericht des beauftragten Büros RT CConzepts
2 Markenbildungs- und Profilierungsprozess Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung der Ergebnisse
3 Aufstellung eines Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für das Baugebiet "Kühberg" in Kröblitz; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs; Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
4 Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2018 bis 2022
5 Erweiterung des Angebots an Kindergartenplätzen im Theresia-Gerhardinger-Haus aufgrund des gestiegener Bedarf an Kindergartenplätzen in Neunburg vorm Wald
6 Begründung einer kommunalen Kooperation mit dem Markt Neukirchen-Balbini zum Zwecke der gemeinsamen Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF) 20
7 Neuerlass einer Gebührensatzung für die städtische Musikschule Neunburg vorm Wald
8 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 - 2023

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1. Erstellung eines Konzeptes für das "Schwarzachtaler Heimatmuseums"; Zwischenbericht des beauftragten Büros RT CConzepts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö 1
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2. Markenbildungs- und Profilierungsprozess Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald billigt und beschließt das vom Markenteam gemeinsam mit der Agentur Schmid & Kreative erarbeitete Markenkonzept für Neunburg vorm Wald.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 2

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3. Aufstellung eines Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für das Baugebiet "Kühberg" in Kröblitz; Aufstellungsbeschluss und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs; Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplans für das geplante Baugebiet im Ortsteil Kröblitz. Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereichs ergibt sich aus dem beiliegenden Bebauungsplan-Entwurf des Ingenieurbüros Weiß GmbH vom 14. Februar 2018.

Das künftige Baugebiet sowie der Bebauungsplan führen die Bezeichnung „Kühberg “ bzw. „Bebauungsplan Kühberg“.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan erfolgt im sog. „be-schleunigten Verfahren“ gem. § 13 b i. V. m. § 13 a Abs. 1 Satz 2 und § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB. In diesem Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen. Die Eingriffsregelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz entfällt (§ 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB).

Von der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird abgesehen (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB). Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB).

Auf der Grundlage des Bebauungsplan-Entwurfs des Ingenieurbüros Weiß GmbH vom 14. Februar 2018 ist die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 a BauGB sowie die gleichzeitige Beteiligung und Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2018 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö 4

Beschluss

Mit der Fortschreibung des beiliegenden Straßenbauprogramms 2018 bis 2022 besteht mit der Maßgabe grundsätzlich Einverständnis, dass die Sanierung der GVS Neunburg vorm Wald - Nefling in 2019 vorgezogen wird. Der innerstädtische Wanderweg wird ebenso grundlegend instandgesetzt wie die gesamte Wanderwegstrasse bis ins Murnthal (Länge ca. 7,3 km).


Die Maßnahmen sind in den Haushalts- und Finanzplan einzuarbeiten.


Die Ausschreibung der Unterhaltungsmaßnahmen für 2018 ist durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat  zur endgültigen Festlegung vorzulegen.


Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Straßen- bzw. Unterhaltsprogramm 2019 an Ingenieurbüros zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Erweiterung des Angebots an Kindergartenplätzen im Theresia-Gerhardinger-Haus aufgrund des gestiegener Bedarf an Kindergartenplätzen in Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der Anzahl der Kindergartenplätze aufgrund der derzeit hohen Nachfrage zu und erkennt die Bedarfsnotwendigkeit hierfür an. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten, ggf. den erforderlichen Bauantrag im Verwaltungsverfahren zu behandeln bzw. die notwendigen Entscheidungen herbeizuführen. Der Stadtrat ist hierüber entsprechend zu informieren.
 
Die Bereitschaft zur Erweiterung der Kindergartenplätze des Trägers des Theresia-Gerhardinger-Hauses, dem Provinzialat der Armen Schulschwestern in München, wird ausdrücklich begrüßt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Begründung einer kommunalen Kooperation mit dem Markt Neukirchen-Balbini zum Zwecke der gemeinsamen Beschaffung von zwei Löschgruppenfahrzeugen (LF) 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Hinsichtlich der interkommunalen Kooperation zwischen der Stadt Neunburg vorm Wald und dem Markt Neukirchen-Balbini für die Beschaffung von zwei baugleichen Löschgruppenfahrzeugen (LF) 20 und der Beauftragung des Ingenieurbüros Diem, Bergweg 4, 93138 Lappersdorf, bzw. der Kostenaufteilung der externen Beratungsleistungen (Markt Neukirchen-Balbini ½, Stadt Neunburg vorm Wald ½) wird die beiliegende Zweckvereinbarung gem. Art. 7 ff des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) beschlossen. Die Zweckvereinbarung ist nach Beschlussfassung bei der Aufsichtsbehörde anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Neuerlass einer Gebührensatzung für die städtische Musikschule Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Neunburg vorm Wald. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 01.03.2018 ö 8

Beschluss

Für die Wahl zur Jugendschöffin/zum Jugendschöffen werden folgende Personen vorgeschlagen:

Frau        Anna-Elisabeth        Meinelt-Möbius        92431 Neunburg vorm Wald
Herr        Markus                Wondraschek                92431 Neunburg vorm Wald

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.07.2019 09:35 Uhr