Datum: 12.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Schwarzachtaler Heimatmuseum Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung des Grobkonzeptes und weiteres Vorgehen
2 Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage und 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Neunburg vorm Wald mit Darstellung eines Sondergebietes "Photovoltaik" Antrag der Energiebauern GmbH in Sielenbach auf Durchführung der Bauleitplan-Verfahren
3 Erneuerung der bestehenden und Ausweitung der Advents- und Weihnachtsbeleuchtung
4 Sportzentrum Neunburg vorm Wald; Antrag der CSU-Stradtratsfraktion auf Beauftragung einer Machbarkeitsuntersuchung
5 Vergabe der Deckenbelagsarbeiten für 2018
6 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen für die Amtszeit 2019 - 2023 (Erwachsene)
7 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald (BA II); Auftragsvergabe Schlosser-, Schreiner- und Trockenbauarbeiten (Einbauschränke)
8 Anfragen

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1. Schwarzachtaler Heimatmuseum Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung des Grobkonzeptes und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 1

Beschluss

  1. Der vom Büro RT-CConcepts, Dr. Rainer Tredt erarbeitete Vorschlag eines möglichen Grobkonzepts wird als Grundlage für die weiteren Planungen zur Kenntnis genommen. Insbesondere der darin enthaltene Vorschlag einer möglichen räumlichen Neuordnung soll im Rahmen der späteren weiteren Planungen nochmals überdacht im Zusammenwirken mit dem ehrenamtlichen Arbeitskreis Museum weiter konkretisiert werden.

  1. Das Büro RT-CConcepts, Dr. Rainer Tredt wird mit der Erstellung eines Sammlungskon-zeptes und eines Mengengerüstes hinsichtlich der künftigen Depotplanung mit Gesamtkos-ten in Höhe rund 25.000 € beauftragt. Ein entsprechender Zuwendungsantrag bei der Lan-desstelle für nichtstaatliche Museen ist zu stellen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Vergabe der Planungsleistungen für das Alte und Neue Schloss (Im Berg 12 und Im Berg 19) den erforderlichen Wettbewerb nach dem Ge-setz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) bzw. nach der Vergabeverordnung (VgV) vorzubereiten.

Das in der Sitzung am 14. September 2017 noch zurückgestellte Feinkonzept mit Gesamt-kosten in Höhe von rund 65.000 € und einer zu erwartenden Förderung in Höhe von rund 30.000 € wird erst zeitnah zur geplanten Realisierung beauftragt und bis dahin einstweilen zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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2. Aufstellung eines Bebauungsplans für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage und 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Neunburg vorm Wald mit Darstellung eines Sondergebietes "Photovoltaik" Antrag der Energiebauern GmbH in Sielenbach auf Durchführung der Bauleitplan-Verfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 2

Beschluss 1

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Neunburg vorm Wald“

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald entspricht dem Antrag der Energiebauern GmbH und beschließt die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen, qualifizierten Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für das Sondergebiet „Photovoltaik“ nach § 12 i.V.m. § 30 BauGB. Der Geltungsbereich des auszuweisenden Sondergebietes umfasst die Grundstücke Fl.Nrn. 888, 889, 891 und 892 der Gemarkung Neunburg vorm Wald sowie auf den Flurstück 909 der Gemarkung Meißenberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

Beschluss 2

9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Neunburg vorm Wald

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald zur Darstellung einer Sonderbaufläche mit Zweckbestimmung „Photovoltaik“. Der Änderungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

Fl.Nrn:        886, 887/1 (Teilfläche), 888, 889, 890, 890/1, 891, 892
jeweils der Gemarkung Neunburg vorm Wald
und
FlNr.                909
der Gemarkung Meißenberg

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 8

Beschluss 3

Vorbereitung der Verfahrensschritte, insbesondere des Durchführungsvertrages

Die Verwaltung wird gemeinsam mit dem Vorhaben- und Erschließungsträger beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte, insbesondere den erforderlichen Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, vorzubereiten. Sämtliche im Zusammenhang mit der Sondergebietsausweisung anfallenden Kosten (Kosten des Bebauungsplans mit Grünordnung, Flächennutzungsplan-Änderung, Ausgleichs- und Ersatzflächenregelung, Gutachterkosten einschl. einer angemessenen Verwaltungskostenpauschale und –soweit erforderlich – Kosten einer Rechtsberatung) sind vom Vorhaben- und Erschließungsträger zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 8

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3. Erneuerung der bestehenden und Ausweitung der Advents- und Weihnachtsbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 3

Beschluss

Die Erneuerung der bestehenden und Ausweitung der Advents- und Weihnachtsbeleuchtung wird  weiterverfolgt.

Neben der Alt- und Vorstadt soll sich die Beleuchtung nach Möglichkeit künftig auch auf folgende Bereiche erstrecken:

  1. Amberger Straße vom Berufsbildungszentrum bis zur Vorstadt
  2. Rötzer Straße vom Kreisverkehr bis zum Marienheim
  3. Konrad-Adenauer- und Gerhardinger Straße mit Eisernen Steg
  4. Burghof einschließlich des Zugangsbereiches
  5. Rathaus und Gebäude im Burghof

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Beleuchtungskonzept auf der Grundlage der vorliegenden Gestaltungsvorschläge mit einer projektbegleitenden Arbeitsgruppe zu erarbeiten. Das konkrete Ausmaß der künftigen Beleuchtung wird von der Projektgruppe vorbereitet. Der Arbeitsgruppe gehören - neben der Stadtverwaltung und Mitgliedern der Steuerungsgruppe - aus den Stadtratsfraktionen folgende Mitglieder an:

Thomas Albang für die CSU
Georg Bottenhofer für die FW und
Erich Schmid für die SPD

Die Stadt Neunburg vorm Wald erhofft sich die Unterstützung der Selbständigen e. V. sowie Spenden aus den Reihen von Geschäftsleuten und ortsansässigen Geldinstituten. Die Verwaltung wird beauftragt, mit diesen zu gegebener Zeit entsprechend Kontakt aufzunehmen und wegen einer Beteiligung anzufragen.

Im Haushalt 2018 sind die Kosten für eine Grundausstattung von ca. 60.000 € einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Sportzentrum Neunburg vorm Wald; Antrag der CSU-Stradtratsfraktion auf Beauftragung einer Machbarkeitsuntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beauftragt und ermächtigt Herrn Ersten Bürgermeister Martin Birner und die Stadtverwaltung, eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Sportzentrums mit dem im Sachvortrag beschriebenen Inhalt bzw. den Fragestellungen zu erstellen bzw. zu beauftragen. Mit dem 1. FC Neunburg vorm Wald ist rechtzeitig vor der Beauftragung abzuklären, in welchem Umfang sich dieser an der Studie beteiligt bzw. welche Aufgaben von diesem erbracht werden (z.B. Bedarfsanalyse, Nutzung durch auswärtige Vereine, Beteiligung von Investoren). Das Ergebnis der Machbarkeitsstudie soll bis Mitte 2019 als Entscheidungsgrundlage vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Vergabe der Deckenbelagsarbeiten für 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 5

Beschluss

Die Firma Huber aus Rötz erhält den Auftrag für die Deckenbelagsarbeiten 2018 im Gemeinde- bzw. Stadtgebiet auf der Grundlage ihres Angebots vom 19. März 2018 zum Angebotspreis von brutto  128.877,71 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen für die Amtszeit 2019 - 2023 (Erwachsene)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Für die Wahl zur Schöffin/zum Schöffen werden folgende Personen vorgeschlagen:

Siegfried                Schießl        92431 Neunburg vorm Wald
Alexander                Trinkmann        92431 Neunburg vorm Wald
Marco                        Scheitinger        92431 Neunburg vorm Wald
Kristin                        Scherm        92431 Neunburg vorm Wald
Konrad                Hoch                92431 Neunburg vorm Wald
Monika                Ferber                92431 Neunburg vorm Wald
Ingo                        Simandi        92431 Neunburg vorm Wald
Christian                Schmid        92431 Neunburg vorm Wald
Walter                        Drexler        92431 Neunburg vorm Wald

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald (BA II); Auftragsvergabe Schlosser-, Schreiner- und Trockenbauarbeiten (Einbauschränke)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö beschließend 7

Beschluss 1

Der Auftrag für die Schlosserarbeiten der Schulverwaltung im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Schlossere Schmidl aus Stulln mit einer Auftragssumme von brutto 49.085,89 € gemäß dem Angebot vom 4. April 2018 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Schreinerei Juglreiter aus Roding erhält den Auftrag für die Schreinerarbeiten – Einbauschränke im Zuge der Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald auf der Basis ihres Angebotes vom 5. April 2018 zum Angebotspreis von brutto 105.781,48 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Beschluss 3

terung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Holz Bösl aus Ursensollen mit einer Auftragssumme von brutto 50.958,78 € gemäß dem Angebot vom 9. März 2018 vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 12.04.2018 ö 8
Datenstand vom 03.01.2019 16:39 Uhr