Datum: 07.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sanierung, Umbau und Erweiterung des Rathauses; Vorstellung und Billigung des Bauentwurfs für den Erweiterungsbau
2	Aufstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet "Kühberg" in Kröblitz; Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
3	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Stadt, der Spitalstiftung, des Schulverbandes Kemnath b. Fuhrn und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses; Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Entlastung
4	Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergaben Trockenestrich mit Fußbodenheizung, Sportboden, Prallwände und Einbau-Sportgeräte

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1. Sanierung, Umbau und Erweiterung des Rathauses; Vorstellung und Billigung des Bauentwurfs für den Erweiterungsbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		1

Beschluss

Für das Bauvorhaben auf Umbau und Erweiterung des Rathauses auf den Grundstücken Fl.Nrn. 249 (= Schrannenplatz 1) und 226 (= Im Berg 7) der Gemarkung Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Für die weitere Detailplanung wird ein baubegleitendes Gremium bestehend aus jeweils einem Vertreter aus jeder Fraktion neben dem Ersten Bürgermeister bestellt, das gemeinsam mit dem Architekturbüro bzw. den Fachplanern die entsprechenden Festlegungen hinsichtlich Ausführung, Material, Ausstattung usw. trifft. Die Vertreter aus den Fraktionen sind der Verwaltung bis Ende Juni 2018 mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

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2. Aufstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet "Kühberg" in Kröblitz; Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016 der Stadt, der Spitalstiftung, des Schulverbandes Kemnath b. Fuhrn und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses; Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö		3

Beschluss 1

In das neue Jugendtreff Konzept sind folgende Punkte für die Ausgabenkontrolle einzuarbeiten:

1. Jährliches Budget für Jugendtreff

2. Preisliste für Getränke und Speisen

3. Ausgaben über Betrag X sind genehmigungspflichtig

In das Konzept des Jugendtreffs muss eine Dokumentationspflicht der Anwesenden eingeführt werden. Außerdem muss den Jugendbeauftragen oder dem Stadtrat jährlich ein Rechenschaftsbericht vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Bei den Fahrtenbüchern ist ab sofort eine Spalte einzufügen, in denen die Mitarbeiter den Zweck der Fahrten einzutragen haben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse (vgl. Art. 103 GO) sowie der Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten bzw. wenn keine Einwendungen mehr bestehen, stellt der Stadtrat gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung fest. Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit dem beiliegenden Ergebnis festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wird mit dem im vorstehenden Beschluss festgestellten Ergebnissen Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergaben Trockenestrich mit Fußbodenheizung, Sportboden, Prallwände und Einbau-Sportgeräte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	07.06.2018	ö	beschließend	4

Beschluss

Der Auftrag für den Trockenestrich mit Fußbodenheizung in der Eifachsporthalle der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Maierl aus Schwarzenfeld mit einer Auftragssumme von brutto 50.036,47 € gemäß dem Angebot vom 22. Mai 2018 vergeben.

2.

Die Firma Haro Sports aus Holzgerlingen (Firma Hamberger)  erhält den Auftrag für den Sportboden in der Einfachturnhalle der Grundschule Neunburg vorm Wald auf der Basis ihres Angebotes vom 22. Mai 2018 zum Angebotspreis von brutto 46.854,76 €.

3.

Der Auftrag für die Prallwände in der Einfachturnhalle der Grundschule Neunburg vorm Wald wird an die Firma Kreitschel aus Colmberg mit einer Auftragssumme von brutto 126.686,59 € gemäß dem Angebot vom  17. Mai 2018 vergeben.

4.

Mit der Sportgeräteausstattung in der Einfachturhalle der Grundschule Neunburg vorm Wald wird die Firma Benz Sportgeräte aus Winnenden auf der Grundlage der geprüften Bruttoangebotssumme in Höhe von  54.395,71 € gemäß dem Angebot vom 22. Mai 2018 beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0