Datum: 02.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald sowie Ausbau zu einer Ganztagsschule mit Neubau einer Einfachturnhalle; Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Bauabschnitte
2 Verbesserung der Parkplatzsituation in der Schwarzachtaler Straße; Schaffung von Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 1040/41 der Gemarkung Neunburg
3 Behandlung von Bauanträgen
3.1 Umbau der bestehenden Lagerhalle in eine LKW-Unterstellhalle mit Reparaturwerkstatt - Antrag auf Nutzungsänderung - auf dem Grundstück FlNr. 553/5 der Gemarkung Neunburg durch Werner Steininger, Ledererstraße 19, 92431 Neunburg vorm Wald
3.2 Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle für landw. Geräte und Maschinen auf dem Grundstück FlNr. 994 der Gemarkung Mitteraschau durch Hermann Birner, Austraße 23, 92431 Neunburg vorm Wald
3.3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 598/3 der Gemarkung Mitteraschau durch Franziska Pongratz, Baumhof 10, 92431 Neunburg vorm Wald
3.4 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude auf dem Grundstück FlNr. 423/24 der Gemarkung Fuhrn durch Petra Steinbach und Lukas Obendorfer, Residenzstraße 8, 93449 Waldmünchen
3.5 Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 511/8 der Gemarkung Neunburg durch das Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald
3.6 Neubau eines Kälberstalles auf dem Grundstück FlNr. 72/12 der Gemarkung durch Josef Wendl, Kemnath bei Fuhrn 6, 92431 Neunburg vorm Wald
4 Weitere Bauanträge
4.1 Dachsanierung des bestehenden Wohnhauses, Erweiterung des Zwerchgiebels un der Schleppgaube sowie Erneuerung des Holzbalkons auf dem Grundstück FlNr. 973/3 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Jörg und Elisabeth Maderer, Hintergrub 1, 93179 Brennberg
4.2 Einbau einer Bibliothek in das bestehende Nebengebäude auf dem Grundstück FlNr. 1343 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Dr. Theodor Nees, Mittermurnthal 1, 92431 Neunburg vorm Wald
4.3 Neubau einer Gerätehalle und eines Carports auf dem Grundstück FlNr. 560/2 der Gemarkung Seebarn durch Jürgen Donhauser, Gütenland 14, 92431 Neunburg vorm Wald
5 Im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelte bzw. über die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitete Bauanträge
6 Beschränkte Ausschreibungen
7 Anfragen und Sonstiges

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1. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald sowie Ausbau zu einer Ganztagsschule mit Neubau einer Einfachturnhalle; Sachstandsbericht und Festlegung der weiteren Bauabschnitte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zum BA I, I a, II a und II b zur Erweiterung und Sanierung der Grundschule Neunburg vorm Wald sowie den Ausbau zu einer Ganztagsschule mit Neubau einer Einfachsporthalle zur Kenntnis.

Die Sanierungs- und Umbaumaßnahme ist 2019 fortzuführen.  Dem Bauabschnittsplan (III a bis c) wird zugestimmt. Die hierfür erforderlichen Mittel sind - vorbehaltlich der Mittelbereitstellung durch den Stadtrat - in den Haushalt 2019 einzustellen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Verbesserung der Parkplatzsituation in der Schwarzachtaler Straße; Schaffung von Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 1040/41 der Gemarkung Neunburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Planentwurf vom 25. Juli 2018 zur Schaffung von Parkplätzen in der Schwarzachtaler Straße wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, den entsprechenden Bauantrag zu erstellen und nach Genehmigung durch das Landratsamt Schwandorf auf der Grundlage dieses Entwurfs und der Kostenberechnung die Ausführungsvariante 1  im Frühjahr 2019 auszuführen.

In den Haushaltsplan 2019 ist die Maßnahme mit einem Ansatz von 38.000 € (Variante 1) aufzunehmen.

Zum Bauantrag zur Errichtung von Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 1040/41 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen insbesondere der erforderlichen Befreiung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Behandlung von Bauanträgen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 3
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3.1. Umbau der bestehenden Lagerhalle in eine LKW-Unterstellhalle mit Reparaturwerkstatt - Antrag auf Nutzungsänderung - auf dem Grundstück FlNr. 553/5 der Gemarkung Neunburg durch Werner Steininger, Ledererstraße 19, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 3.1

Beschluss

Zum Antrag auf Nutzungsänderung auf dem Grundstück Fl.Nr. 553/5 der Gemarkung Neunburg vorm Wald auf Umbau der bestehenden Lagerhalle in eine LKW-Unterstellhalle mit Reparaturwerkstatt durch Werner Steininger stellt der Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss zunächst fest, dass sich das Vorhaben im Geltungsbereich der vom Stadtrat beschlossenen Veränderungssperre nach § 14 BauGB befindet. Zum Vorhaben des Antragstellers wird eine Ausnahme nach § 14 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 3 der Satzung über die Veränderungssperre zugelassen und das gemeindliche Einvernehmen hierfür erteilt. Durch eine entsprechende Betriebsbeschreibung bzw. durch die notwendigen Auflagen ist sicher zu stellen, dass das beantragte Vorhaben die Planungsziele des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans nicht wesentlich erschwert oder gar unmöglich macht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3.2. Neubau einer landwirtschaftlichen Unterstellhalle für landw. Geräte und Maschinen auf dem Grundstück FlNr. 994 der Gemarkung Mitteraschau durch Hermann Birner, Austraße 23, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 3.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag von Hermann Birner zur Bebauung des Grundstücks FlNr.994 der Gemarkung Mitteraschau mit einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück FlNr. 598/3 der Gemarkung Mitteraschau durch Franziska Pongratz, Baumhof 10, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö beschließend 3.3

Beschluss

Zum Bauantrag von Franziska Pongratz auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 598/3 der Gemarkung Mitteraschau wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Es sind noch entsprechende Nachweise bzw. Schutzmaßnahmen zu ergreifen, damit das geplante Wohnhaus nicht bei einem 100-jährigen Regenereignis geflutet wird.

Um die für den Bauantrag erforderliche gesicherte Erschließung bestätigen zu können, muss die Antragstellerin mit den Stadtwerken Neunburg vorm Wald noch eine Sondervereinbarung mit einer Verpflichtung zur dinglichen Sicherung bezüglich der verzweigten Grundstücksanschlüsse abschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3.4. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude auf dem Grundstück FlNr. 423/24 der Gemarkung Fuhrn durch Petra Steinbach und Lukas Obendorfer, Residenzstraße 8, 93449 Waldmünchen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 3.4

Beschluss

Zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Nebengebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 423/24 der Gemarkung Fuhrn wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Stettner Zell“ hinsichtlich Baulinie, Baugrenzenüberschreitung, Grundflächenzahl, Wandhöhe, Dachneigung und Dachform wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3.5. Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 511/8 der Gemarkung Neunburg durch das Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 3.5

Beschluss

Zum Bauvorhaben des Bauunternehmen Anton Steininger GmbH, Austraße 20, 92431 Neunburg vorm Wald auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Stellplätzen auf dem Grundstück FlNr. 511/8 der Gemarkung Neunburg wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Die Austraße als Rettungs- und Feuerwehrzufahrt zur Mittelschule ist unbedingt und dauerhaft freizuhalten.

Bei der Durchführung des Bauvorhabens auf dem Grundstück sind mindestens fünf weitere PKW-Stellplätze auf eigenen Kosten zu errichten und diese als Besucherstellplätze aller Wohnungen zuzuordnen. Insgesamt stehen somit zumindest fünfzehn Stellplätze zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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3.6. Neubau eines Kälberstalles auf dem Grundstück FlNr. 72/12 der Gemarkung durch Josef Wendl, Kemnath bei Fuhrn 6, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 3.6

Beschluss

Zum Bauvorhaben von Josef Wendl auf Neubau eines Kälberstalles auf dem Grundstück FlNr. 72/12 der Gemarkung Kemnath wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Straßenbautechnische Maßnahmen, wie z. B. Asphaltierung des Weges wären vom Grundstückseigentümer selbst, auf eigene Kosten zu veranlassen. Die Räum- und Streupflicht zum Hofstellenbereich obliegen dem jeweiligen Eigentümer des Aussiedlerhofes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Weitere Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 4
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4.1. Dachsanierung des bestehenden Wohnhauses, Erweiterung des Zwerchgiebels un der Schleppgaube sowie Erneuerung des Holzbalkons auf dem Grundstück FlNr. 973/3 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Jörg und Elisabeth Maderer, Hintergrub 1, 93179 Brennberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 4.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag auf Dachsanierung des bestehenden Wohnhauses, Erweiterung des Zwerchgiebels und der Schleppgaube sowie Erneuerung des Holzbalkons auf dem Grundstück FlNr. 973/3 Gemarkung Neunburg durch Jörg und Elisabeth Maderer wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.2. Einbau einer Bibliothek in das bestehende Nebengebäude auf dem Grundstück FlNr. 1343 der Gemarkung Neunburg vorm Wald durch Dr. Theodor Nees, Mittermurnthal 1, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 4.2

Beschluss

Zur Errichtung einer Bibliothek im bestehenden Nebengebäude auf dem Grundstück FlNr. 1343 der Gemarkung Neunburg durch Dr. Theodor Nees wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.3. Neubau einer Gerätehalle und eines Carports auf dem Grundstück FlNr. 560/2 der Gemarkung Seebarn durch Jürgen Donhauser, Gütenland 14, 92431 Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö 4.3

Beschluss

Dem Anbau einer Gerätehalle und eines Carports auf dem Grundstück FlNr. 560/2 der Gemarkung Seebarn durch Jürgen Donhauser wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelte bzw. über die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitete Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö informativ 5
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6. Beschränkte Ausschreibungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö informativ 6
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7. Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses 02.08.2018 ö informativ 7
Datenstand vom 03.01.2019 16:28 Uhr