Datum: 13.09.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Machbarkeitsuntersuchungen für das Haslbauer- und Hirschenwirt-Anwesen (Hauptstr. 55 + 57, Im Bleihof 1) und das Rotkreuzhaus einschl. der Spitalkirche mit dem Hösl-Anwesen (Hauptstr. 1 +3, Jobplatz 2 + 4); Vorstellung des bisherigen Entwurfs
2 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Neunburg vorm Wald - Nefling; Billigung des Bauentwurfs und Zustimmung zum Zuwendungsantrag (Durchführungsbeschluss)
3 Erneuerung der Auerbachbrücke in Oberauerbach (GVS Oberauerbach - Kemnath b. Fuhrn); Billigung des Bauentwurfs und Zustimmung zum Zuwendungsantrag (Durchführungsbeschluss)
4 Spitalstiftung Neunburg vorm Wald
4.1 Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
4.2 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2017 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 GO)
4.3 Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2018 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan (Beschlussfassung Finanz- und Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
5 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Durchführung eines "Bürgerhaushalts"
6 Neuaufnahme eines dritten Förderkredits durch die Stadt Neunburg vorm Wald für die Generalsanierung der Grundschule in der Ledererstr. 22 gem. Art. 71 Abs. 1 GO
7 Förderinitiative Innen vor Außen & Flächenentsiegelung; Zuwendungsantrag und Selbstbindungsbeschluss zum Vorrang der Innenentwicklung
8 Förderrichtlinie Elektromobilität durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BVDI); Zuwendungsantrag und Durchführungsbeschluss für ein Kommunales Ladeinfrastrukturkonzept
9 Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; Zustimmung zum städtischen Projektvorschlag "Sportzentrum Neunburg vorm Wald"
10 Förderprogramm des Freistaates Bayern zur Erhebung von Innenentwicklungspotentialen; Zuwendungsantrag und Durchführungsbeschluss für das "Neunburger Immobilienportal"
11 Anfragen
11.1 Schulbuslinien im westlichen Gemeindebereich (Mitterauerbach - Kemnath b. Fuhrn usw.)
11.2 Straßen- und Wegebau im Rahmen der Dorferneuerung in Mitterauerbach
11.3 Bank und Tischgruppe am Wanderweg Warberg
11.4 Situation und Maßnahmen am Eixendorfer Stausee

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1. Machbarkeitsuntersuchungen für das Haslbauer- und Hirschenwirt-Anwesen (Hauptstr. 55 + 57, Im Bleihof 1) und das Rotkreuzhaus einschl. der Spitalkirche mit dem Hösl-Anwesen (Hauptstr. 1 +3, Jobplatz 2 + 4); Vorstellung des bisherigen Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 1
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2. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Neunburg vorm Wald - Nefling; Billigung des Bauentwurfs und Zustimmung zum Zuwendungsantrag (Durchführungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 2

Beschluss

Der vom Ingenieurbüro Weiß Planen + Beraten GmbH in Neunburg vorm Wald erstellte Entwurf für den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße (GVS) Neunburg vorm Wald – Nefling – St 2151 wird ebenso gebilligt wie der beiliegende Zuwendungsantrag. Je nach Zuwendungsbewilligung soll die Maßnahme spätestens im Jahr 2020 ausgeführt und nach Möglichkeit schon 2019 ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Erneuerung der Auerbachbrücke in Oberauerbach (GVS Oberauerbach - Kemnath b. Fuhrn); Billigung des Bauentwurfs und Zustimmung zum Zuwendungsantrag (Durchführungsbeschluss)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 3

Beschluss

Der vom Ingenieurbüro Weiß Planen + Beraten GmbH in Neunburg vorm Wald erstellte Entwurf für die Erneuerung der Auerbachbrücke der GVS Oberauerbach – Kemnath b. Fuhrn zur Staatsstraße 2151 wird ebenso gebilligt wie der beiliegende Zuwendungsantrag. Die Maßnahme soll im Jahr 2019/20 ausgeführt und nach Möglichkeit zeitnah ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Spitalstiftung Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 4
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4.1. Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss 1

Feststellung der Jahresrechnung

Die Jahresrechnung 2016 wird wie vorgelegt vom Stadtrat festgestellt. Die Jahresergebnisse 2016 sind wie folgt zu verwenden:

Buchungskreis 2 (Alten- und Pflegeheim Marienheim):
Jahresüberschuss 2016:                + 7.837,33 €
Der Jahresüberschuss 2016 ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Buchungskreis 3 (Seniorenwohnanlage):
Jahresüberschuss 2016:                + 5.655,89 €
Der Jahresüberschuss 2016 ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Buchungskreis 4 (Spitalhof und sonstige Mietwohnungen):
Jahresüberschuss 2016:                + 14.131,33 €
Der Jahresüberschuss 2016 ist auf neue Rechnung vorzutragen.

Buchungskreis 5 (Land- und Forstwirtschaft):
Jahresüberschuss 2016:                + 55.776,71 €
Vom Jahresüberschuss 2016 sind 6.993,00 Euro in die Gewinnrücklagen einzustellen und 48.783,71 Euro auf neue Rechnung vorzutragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Über die Jahresrechnung 2016 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4.2. Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2017 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö informativ 4.2

Beschluss

Das Ergebnis wird zur Kenntnis genommen. Nähere Feststellungen usw. bleiben der örtlichen Rechnungsprüfung vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4.3. Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2018 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan (Beschlussfassung Finanz- und Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschließend 4.3

Beschluss 1

Dem Finanzplan für die Jahre 2017 – 2021 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2018. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf Durchführung eines "Bürgerhaushalts"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom Mai 2018 und beschließt, bei der Stadt Neunburg vorm Wald einen Bürgerhaushalt einzuführen.

Die Verwaltung wird mit der möglichst unbürokratischen Abwicklung des Bürgerhaushalts, wie im Sachvortrag ausgeführt, beauftragt. Für das Haushaltsjahr 2019 ist eine entsprechende Haushaltsposition mit einer Summe von 100.000 Euro zu schaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Neuaufnahme eines dritten Förderkredits durch die Stadt Neunburg vorm Wald für die Generalsanierung der Grundschule in der Ledererstr. 22 gem. Art. 71 Abs. 1 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Es besteht Einverständnis mit der Aufnahme eines dritten Förderkredits „Energiekredit Kommunal Bayern“ bei der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt für die Durchführung energetischer Maßnahmen im Zusammenhang mit der Generalsanierung der Grundschule in der Ledererstr. 22. Der derzeit zu 0,00 % (Zinsbindung für 10 Jahre) angebotene Kredit soll mit einer Kreditlaufzeit von 20 Jahren und drei Tilgungsfreijahren in Anspruch genommen werden. Der zulässige Kreditrahmen der Stadt ist dabei zu beachten.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die nötigen Anträge für die Kreditaufnahme zu stellen und den erforderlichen Kreditvertrag bis max. 1,6 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2018 abzuschließen. Über das Ergebnis ist der Stadtrat entsprechend zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Förderinitiative Innen vor Außen & Flächenentsiegelung; Zuwendungsantrag und Selbstbindungsbeschluss zum Vorrang der Innenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 7

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald begrüßt die vom Ministerrat beschlossene Förderinitiative Innen vor Außen und Flächenentsiegelung und stimmt den von der Verwaltung dazu vorgeschlagenen Maßnahmen vollinhaltlich zu. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, künftig förderfähige Maßnahmen im Auge zu behalten und hierfür zu melden.

Wie schon in den vergangenen Jahren beschließt der Stadtrat auch für die Zukunft verstärkt Innen- vor Außenentwicklung zu betreiben. Für die städtische Baulandpolitik bzw. das städtische Handeln auf diesem Bereich gelten deshalb bis auf weiteres folgende Prioritäten:

  • Entwickeln des Ortskerns „Alt- und Innenstadt“. Dies beinhaltet nicht nur die Instandhaltung oder -setzung der vorhandenen Gebäude, sondern natürlich auch im erforderlichen Umfang auch Neu- oder auch Umbauten für neue Bedürfnisse.
  • Entwickeln der übrigen Baugebiete, z.B. der Wohn- und Gewerbeflächen, die in den letzten Jahrzehnten entstanden sind (z.B. Baulückenschließung, soweit möglich).
  • Besteht darüber hinaus Baubedarf, sollten innerstädtische Brachflächen bzw. unbebaute zusammenhängende Flächen umgenutzt bzw. im Rahmen des Möglichen und Vertretbaren nachverdichtet werden.
  • Nur, wenn die Innenentwicklung nicht ausreicht, um eine starke Baulandnachfrage zu befriedigen, kann die Siedlungsfläche erweitert werden. Allerdings sollten dabei keine neuen Siedlungskerne im Außenbereich geschaffen werden, sondern Lücken zwischen vorhandenen Siedlungsgebieten geschlossen oder bestehende Baugebiete sinnvoll abgerundet werden.

Die Verwaltung wird abschließend beauftragt, das im Entwurf vorliegende Eckpunktepapier zur künftigen Baulandentwicklung (sog. „Neunburger Baulandstrategie“) fortzuentwickeln und zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Förderrichtlinie Elektromobilität durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BVDI); Zuwendungsantrag und Durchführungsbeschluss für ein Kommunales Ladeinfrastrukturkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt zum nachhaltigen Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität ein entsprechendes Ladeinfrastrukturkonzept zu erstellen. Dem Zuwendungsantrag der Verwaltung für diese Maßnahme vom 16. August 2018 und der Übernahme des abzüglich der Zuwendung verbleibenden Eigenanteils wir d zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur; Zustimmung zum städtischen Projektvorschlag "Sportzentrum Neunburg vorm Wald"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 9

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt, das geplante Sportzentrum an der Katzdorfer Straße zum Bundes-Förderprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur mit der im Sachvortrag beschriebenen Projektskizze anzumelden. Dem entsprechenden Antrag der Verwaltung vom 30. August 2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Förderprogramm des Freistaates Bayern zur Erhebung von Innenentwicklungspotentialen; Zuwendungsantrag und Durchführungsbeschluss für das "Neunburger Immobilienportal"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 10

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Erhebung der Neunburger Innenentwicklungspotentiale in Form eines sog. „Neunburger Immobilienportals“ nach den Inhalten der beiliegenden Anlage. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Zuwendungsantrag zum Förderprogramm „Erhebung der Innenentwicklungspotentiale“ zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 11
zum Seitenanfang

11.1. Schulbuslinien im westlichen Gemeindebereich (Mitterauerbach - Kemnath b. Fuhrn usw.)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 11.1
zum Seitenanfang

11.2. Straßen- und Wegebau im Rahmen der Dorferneuerung in Mitterauerbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 11.2
zum Seitenanfang

11.3. Bank und Tischgruppe am Wanderweg Warberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 11.3
zum Seitenanfang

11.4. Situation und Maßnahmen am Eixendorfer Stausee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.09.2018 ö 11.4
Datenstand vom 03.01.2019 15:37 Uhr