Datum: 13.12.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufnahme der kommunalen Verkehrsüberwachung sowohl des fließenden als auch des ruhenden Verkehrs im Stadtgebiet; Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz und Übertragung der Befugnisse
2 Verbesserung der Wasserqualität am Eixendorfer See; Antrag auf Prüfung und ggf. Errichtung eines Oberflächenwasser-Entnahmeturms
3 Jahresabschlüsse 2011 - 2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Feststellung der Rechnungsergebnisse und Entlastung der Werkleitung
4 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
5 Vergabe der Arbeiten zum Abbruch des Perlinger-, Beier- und Petermann-Anwesens (Im Berg 7, Ledererstr. 3, Klosterberg 15)
6 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
7 Integrationsarbeit in Neunburg vorm Wald; Bericht der Integrationsbeauftragten Elke Reinhart
8 Jahresabschluss 2018

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1. Aufnahme der kommunalen Verkehrsüberwachung sowohl des fließenden als auch des ruhenden Verkehrs im Stadtgebiet; Beitritt zum Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz und Übertragung der Befugnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 1
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2. Verbesserung der Wasserqualität am Eixendorfer See; Antrag auf Prüfung und ggf. Errichtung eines Oberflächenwasser-Entnahmeturms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald begrüßt die beim letzten Runden Tisch angeregten Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität am Eixendorfer See. Neben den vielen zwangsläufig nur mittel- bis langfristig wirkenden Maßnahmen fordert der Stadtrat auch kurzfristige Verbesserungen zu prüfen und zu realisieren. Er bedauert, dass die Anregung eines Oberflächenwasserabzugs trotz der entsprechenden Forderung bei der Erstellung des Gutachtensauftrags nicht in der nötigen Konsequenz geprüft wurde.

Aufgrund der positiven Erfahrungen aus der Talsperre in Bautzen wird der Erste Bürgermeister beauftragt, sich beim zuständigen bayerischen Umweltminister und den nachgeordneten Behörden  dafür einzusetzen, dass umgehend die Möglichkeit der Reduzierung der Blaualgen durch die Errichtung eines Entnahmeturms am See (Oberflächenwasserabzug) geprüft und ggf. dann auch zeitnah realisiert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Jahresabschlüsse 2011 - 2016 des Eigenbetriebs Stadtwerke Neunburg vorm Wald; Feststellung der Rechnungsergebnisse und Entlastung der Werkleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 3

Beschluss 1

Der Jahresabschluss 2011 wird mit einer Bilanzsumme von 22.402.511,51 € und einem Jahresüberschuss von 76.582,00 € festgestellt. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Werkausschuss und dem Werkleiter wird für 2011 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Jahresabschluss 2012 wird mit einer Bilanzsumme von 21.889.838,57 € und einem Jahresüberschuss von 14.261,00 € festgestellt. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Werkausschuss und dem Werkleiter wird für 2012 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Jahresabschluss 2013 wird mit einer Bilanzsumme von 22.148.485,12 € und einem Jahresverlust von -54.123,00 € festgestellt. Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Werkausschuss und dem Werkleiter wird für 2013 Entlastung erteilt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Jahresabschluss 2014 wird mit einer Bilanzsumme von 23.422.865,42 € und einem Jahresüberschuss von 28.798,00 € festgestellt. Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Werkausschuss und dem Werkleiter wird für 2014 Entlastung erteilt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Jahresabschluss 2015 wird mit einer Bilanzsumme von 23.298.859,83 € und einem Jahresverlust von -153.305,00 € festgestellt. Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Werkausschuss und dem Werkleiter wird für 2015 Entlastung erteilt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 6

Der Jahresabschluss 2016 wird mit einer Bilanzsumme von 23.188.834,95 € und einem Jahresverlust von -132.516,00 € festgestellt. Der Jahresverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Werkausschuss und dem Werkleiter wird für 2016 Entlastung erteilt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Mit den Baumeisterarbeiten für die Sanierung und die Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald wird die Firma Michael Baumer aus Oberviechtach mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 694.338,58 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Vergabe der Arbeiten zum Abbruch des Perlinger-, Beier- und Petermann-Anwesens (Im Berg 7, Ledererstr. 3, Klosterberg 15)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 5

Beschluss

Die Abbrucharbeiten werden aufgrund der Festlegung der losweisen Vergabe an das wirtschaftlichste Angebot vergeben:

Los 1 – Petermannhaus am Klosterberg 15
Firma Seebauer aus Girnitz für                                                21.747,25 € brutto 

Los 2 – Baieranwesen in der Ledererstraße 3
Firma Firma Dauerer aus Roding für                                        21.384,30 € brutto 

Los 3 – Perlingergebäude Im Berg 7
Firma Firma Zwick aus Pullenried für                                        66.586,45 € brutto 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 6
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7. Integrationsarbeit in Neunburg vorm Wald; Bericht der Integrationsbeauftragten Elke Reinhart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 7
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8. Jahresabschluss 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 13.12.2018 ö 8
Datenstand vom 28.02.2019 13:49 Uhr