Datum: 14.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 19:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Teilflächennutzungsplan Hartgesteinsabbau;
1.1 Behandlung der im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Einwände (Abwägung)
1.2 Feststellungsbeschluss zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Hartgesteinsabbau
2 Vorstellung Ausführungsplanung für Zufahrtsstraße zum Fischerlebnis-Park in Gütenland
3 Erneuerung der Wasserleitung, Kanalsanierung, Straßeninstandsetzung, DSL-Leerrohrverlegung und Gehwegausbau in der Reitschule und Diendorfer Straße (BA 3); Vergabe der Bauarbeiten für den Gehwegaus-, Kanalbau und der DSL-Verrohrung
4 Vergabe der Deckenbelagsarbeiten für 2019
5 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Heizungs- und Sanitärtechnik
6 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

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1. Teilflächennutzungsplan Hartgesteinsabbau;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö 1
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1.1. Behandlung der im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Einwände (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö 1.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Feststellungsbeschluss zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Hartgesteinsabbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö 1.2

Beschluss

Unter Berücksichtigung der beiliegenden Einzelbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs.2 BauGB stellt der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald den vorstehend erläuterten und mit Planblatt, Begründung und Umweltbericht, Stand 28.02.2019 vorgelegten Sachlichen Teilflächennutzungsplan Hartgesteinsabbau fest. Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Stadtgebiet von Neunburg vorm Wald.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Vorstellung Ausführungsplanung für Zufahrtsstraße zum Fischerlebnis-Park in Gütenland

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die Ausführungsplanung der städtischen Bauabteilung für den Neu- bzw. Ausbau der Zufahrtsstraße zum Fischerlebnis-Park in Gütenland vom 04.03.2019 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Die erforderlichen Straßenbauarbeiten sind von der städtischen Bauabteilung beschränkt auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Erneuerung der Wasserleitung, Kanalsanierung, Straßeninstandsetzung, DSL-Leerrohrverlegung und Gehwegausbau in der Reitschule und Diendorfer Straße (BA 3); Vergabe der Bauarbeiten für den Gehwegaus-, Kanalbau und der DSL-Verrohrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö 3

Beschluss

Die Baufirma Wagner aus Waldmünchen erhält den Auftrag für die Kanalbauarbeiten (Teilleistung 1 mit 1.319.047,88 €), den Ausbau der Gehwege (Teilleistung 3 mit 311.556,72 €) und die DSL-Verrohrung einschl. Straßenbeleuchtungsarbeiten (Teilleistung 4 mit 86.027,84 €) im Zuge der Erneuerung der Wasserleitung, und Straßeninstandsetzung in der Reitschule und Diendorfer Straße.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Vergabe der Deckenbelagsarbeiten für 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö 4

Beschluss

Die Firma Huber aus Rötz erhält den Auftrag für die Deckenbelagsarbeiten 2019 im Gemeinde- bzw. Stadtgebiet auf der Grundlage ihres Angebots vom 26. Februar 2019 zum Angebotspreis von brutto  135.823,52 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Heizungs- und Sanitärtechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö beschließend 5

Beschluss 1

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Heizungstechnik im Zuge der Umbauten im Bauabschnitt IV  der Grundschule Neunburg vorm Wald nach Abschluss der Angebotsprüfung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Firma Igl aus Pfreimd erhält den Auftrag für die Sanitärtechnik der Umbauten im Altbau auf der Basis ihres Angebotes vom 08.03.2019  zum Angebotspreis von brutto 127.096,65 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 14.03.2019 ö 6
Datenstand vom 04.06.2020 08:24 Uhr