Datum: 04.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Arbeitsbericht der Akademie Ostbayern-Böhmen zum 10jährigen Bestehen
2 Sanierung des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses/Spitalhaus; Vorstellung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Nutzungsänderung der bestehenden Räume im Erdgeschoss des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses in ein Ingenieurbüro auf dem Grundstück FlNr. 143/2 der Gemarkung Neunburg durch die Biersack + Grenzer Betriebsverpachtungs GbR, Kreuzbergweg 1 a, 93133 Burglengenfeld
3 Schaffung von weiteren Stellplätzen in der Alt- bzw. Innenstadt; Vorstellung und Billigung des Bauantrages für die Errichtung von 36 Stellplätzen entlang der Ledererstraße
4 Sanierung des Leichenhauses - Ergebnis der statischen Untersuchung und weiteres Vorgehen
5 Bauleitplanung für den Solarpark Neunburg vorm Wald; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Solarpark Neunburg vorm Wald" - Genehmigung des Durchführungsvertrages
6 Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Heizungstechnik - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses
7 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

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1. Arbeitsbericht der Akademie Ostbayern-Böhmen zum 10jährigen Bestehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö 1
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2. Sanierung des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses/Spitalhaus; Vorstellung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für die Nutzungsänderung der bestehenden Räume im Erdgeschoss des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses in ein Ingenieurbüro auf dem Grundstück FlNr. 143/2 der Gemarkung Neunburg durch die Biersack + Grenzer Betriebsverpachtungs GbR, Kreuzbergweg 1 a, 93133 Burglengenfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald begrüßt die Sanierung des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses in der Altstadt, nimmt die Planung zur Kenntnis und billigt diese grundsätzlich.

Das gemeindliche Einvernehmen wird, zur Nutzungsänderung der bestehenden Räume im Erdgeschoss des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses ein Ingenieurbüro auf dem Grundstück FlNr. 143/2 der Gemarkung Neunburg, Hauptstr. 1, 92431 Neunburg vorm Wald (= ehem. Rot-Kreuz-Haus/Spitalhaus) durch die die Biersack + Grenzer Betriebsverpachtungs GbR, Kreuzbergweg 1 a, 93133 Burglengenfeld, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Schaffung von weiteren Stellplätzen in der Alt- bzw. Innenstadt; Vorstellung und Billigung des Bauantrages für die Errichtung von 36 Stellplätzen entlang der Ledererstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die Planung für die Errichtung von 36 Stellplätzen entlang der Ledererstraße zur Kenntnis und billigt diese grundsätzlich.

Für das Bauvorhaben auf Errichtung von Stellplätzen mit teilweiser Überdachung entlang der Ledererstraße  auf den Grundstücken Fl.Nrn. 72, 72/1, 74 und 100/4 der Gemarkung Neunburg vorm Wald wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Sanierung des Leichenhauses - Ergebnis der statischen Untersuchung und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö informativ 4

Beschluss 1

Die Sanierung des Leichenhauses soll vorbehaltlich der Mittelbereitstellung, wie in der statischen Untersuchung vom August 2018 und im Sanierungsentwurf mit Kostenschätzung vom 29. Juni 2017 dargestellt, durchgeführt werden.

Die entsprechenden denkmalrechtlichen Anträge sind zu stellen, Fördergelder zu beantragen und in den Haushalt 2020 und 2021 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierungskosten der Friedhofskirche zur Realisierung eines Verabschiedungsraums auf dem Neunburger Friedhof im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung von einem Büro ermitteln zu lassen. Anschließend sind die Gespräche mit der Pfarrkirchenstiftung / Friedhofträger bezüglich Trägerschaft, Finanzierung, Förderungen, usw. fortzusetzen und die Ergebnisse dem Stadtrat zur endgültigen Entscheidung bis Ende Oktober 2019 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung für den Solarpark Neunburg vorm Wald; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Solarpark Neunburg vorm Wald" - Genehmigung des Durchführungsvertrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt dem Entwurf des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „SO Solarpark Neunburg vorm Wald“ in der beiliegenden Fassung zur Kenntnis und genehmigt diesen.

Der Durchführungsvertrag ist Bestandteil des Beschlusses und diesem Beschluss als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 6

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6. Sanierung und Erweiterung der Grundschule Neunburg vorm Wald; Auftragsvergabe Heizungstechnik - Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö beschließend 6
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7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 04.04.2019 ö 7
Datenstand vom 04.06.2020 08:26 Uhr