Datum: 27.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Mehrgenerationenhaus in der Fronfeste; Zwischenbericht zur Belegung, Nutzung und Ausgestaltung des Hauses
2 Marienheim Neunburg vorm Wald; Vorstellung des neuen Heimleiters, der neuen Pflegedienstleitung und weitere Informationen
3 Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
4 Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2018 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 GO)
5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neunburg vorm Wald"
5.1 9. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Photovoltaik"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss
5.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neunburg vorm Wald" Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Solarpark Neunburg vorm Wald"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss
6 Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Mitgliedskommunen der ILE Schwarzach - Regen zur Einstellung eines ILE Managers
7 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

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1. Mehrgenerationenhaus in der Fronfeste; Zwischenbericht zur Belegung, Nutzung und Ausgestaltung des Hauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 1
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2. Marienheim Neunburg vorm Wald; Vorstellung des neuen Heimleiters, der neuen Pflegedienstleitung und weitere Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 2
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3. Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald; Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschließend 3

Beschluss 1

Feststellung der Jahresrechnung (A)
Die Jahresrechnung 2017 wird wie vorgelegt vom Stadtrat festgestellt.
Die Jahresergebnisse 2017 sind wie folgt zu verwenden:


Buchungskreis 2 (Alten- und Pflegeheim Marienheim):

Jahresergebnis        Euro
2017:        + 179.032,52

Der Jahresüberschuss 2017 ist auf neue Rechnung vorzutragen.


Buchungskreis 3 (Seniorenwohnanlage):

Jahresergebnis        Euro
2017:        + 4.830,16

Der Jahresüberschuss 2017 ist auf neue Rechnung vorzutragen.


Buchungskreis 4 (Spitalhof und sonstige Mietwohnungen):

Jahresergebnis        Euro
2017:        + 7.643,73

Der Jahresüberschuss 2017 ist auf neue Rechnung vorzutragen.


Buchungskreis 5 (Land- und Forstwirtschaft):

Jahresergebnis        Euro
2017:        + 132.057,64

Vom Jahresüberschuss 2017 sind 96.420,96 Euro in die Gewinnrücklagen einzustellen und 35.636,68 Euro auf neue Rechnung vorzutragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Entlastung (B)
Über die Jahresrechnung 2017 wird gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt
(Bürgermeister wegen persönlicher Beteiligung nicht stimmberechtigt - Art. 49 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses 2018 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald (Art. 20 BayStG, Art. 102 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Das Ergebnis wird zur Kenntnis genommen. Nähere Feststellungen usw. bleiben der örtlichen Rechnungsprüfung vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neunburg vorm Wald"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 5
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5.1. 9. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung "Photovoltaik"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 5.1

Beschluss 1

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 27.06.2019 und stellt die Änderung fest. Die Verwaltung wird beauftragt, den Feststellungsbeschluss nach Genehmigung durch das Landratsamt Schwandorf ortsüblich bekannt zu machen. Die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald wird mit der ortsüblichen Bekanntmachung wirksam.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8

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5.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Neunburg vorm Wald" Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung "Solarpark Neunburg vorm Wald"; Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 5.2

Beschluss 1

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Neunburg vorm Wald“ in der Fassung vom 27.06.2019 als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach Genehmigung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neunburg vorm Wald durch das Landratsamt Schwandorf ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

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6. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Mitgliedskommunen der ILE Schwarzach - Regen zur Einstellung eines ILE Managers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorliegenden Entwurf der Zweckvereinbarung über die Einstellung eines ILE Managers für die ILE Schwarzach - Regen zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister zum Abschluss der Vereinbarung.

Der Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses und dem Protokoll als Anlage beigefügt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 27.06.2019 ö 7
Datenstand vom 04.06.2020 08:35 Uhr