Datum: 19.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Effiziente Beleuchtung in der Dreifachturnhalle der Mittelschule Neunburg vorm Wald; Vorstellung des Schülerprojektes und Darstellung der Einsparpotenziale
2 Aufstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet "Nördlich der Stephanstraße III; Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
3 Erschließung des Baugebiets „Stephanstraße III"; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung zur Vorbereitung der Ausschreibung der Erschließungsanlagen
4 Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Kemnath bei Fuhrn; Vorstellung und Billigung der Entwurfs-/Genehmigungsplanung
5 Übernahme der Erwachsenenbildung durch den Landkreis Schwandorf
6 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
7 Jahresabschluss 2019

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1. Effiziente Beleuchtung in der Dreifachturnhalle der Mittelschule Neunburg vorm Wald; Vorstellung des Schülerprojektes und Darstellung der Einsparpotenziale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat bedankt sich bei allen Beteiligten für das erstellte Konzept „Effiziente Beleuchtung in der Dreifachturnhalle und Mittelschule“ und beschließt die Umsetzung des Beleuchtungsaustausches in der Turnhalle. Die Mittel sind im Haushalt 2020 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Aufstellung eines Bebauungsplans für das Baugebiet "Nördlich der Stephanstraße III; Behandlung der im Rahmen der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö 2

Beschluss

Unter Berücksichtigung der in der Anlage enthaltenen Abwägungsbeschlüsse zu den im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen beschließt der Stadtrat den Bebauungsplan für das Baugebiet „Nördlich der Stephanstraße III“ in der Stadt Neunburg vorm Wald in der Fassung des Ingenieur-büros Weiß, Beraten und Planen GmbH vom 19. Dezember 2019 als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Erschließung des Baugebiets „Stephanstraße III"; Vorstellung und Billigung der Ausführungsplanung zur Vorbereitung der Ausschreibung der Erschließungsanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Bauentwurfsplanung des Ingenieurbüros Weiß, Planen und Beraten GmbH vom 19. Dezember 2019 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt. Leerrohre für die spätere Breitbanderschließung sind vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Kemnath bei Fuhrn; Vorstellung und Billigung der Entwurfs-/Genehmigungsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald nimmt die geänderte Planung - 2. Alternative (Entwurf II A mit einer EG-Flurbreite 2,385 m in Holzbauweise) für den Neu bau des Feuerwehrhauses von Kemnath bei Fuhrn zur Kenntnis und billigt diese grundsätzlich. Die nördlichen Fenster (Werkstatt, WC und DU) sind nach Möglichkeit zu vergrößern. Das Gebäude ist über ein Nahwärmenetz an den Bestand anzubinden.

Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die Förderanträge sowie den vorzeitigen Maßnahmenbeginn und den Bauantrag zu stellen.
 
Für das Bauvorhaben auf Neubau des Feuerwehrgerätehauses von Kemanth bei Fuhrn auf den Grundstücken Fl.Nr. 24 der Gemarkung Kemnath wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
Die Haushaltsmittel sind in die jeweiligen Haushaltsplanungen einzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibungen nach der Baugenehmigungserteilung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Übernahme der Erwachsenenbildung durch den Landkreis Schwandorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö 5

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald ist zu Gesprächen bereit, die gemeindliche Aufgabe der Erwachsenenbildung (Art. 57 Abs. 1 GO und Art. 83 Abs. 1 BV, vgl. auch Art. 139 BV) dem Landkreis Schwandorf zu übertragen.

Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, bestehende Detailfragen mit dem Landratsamt zu klären. Die endgültige Entscheidung über die Übertragung der Erwachsenenbildung bleibt einer späteren Beschlussfassung vorbehalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö 6
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7. Jahresabschluss 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 19.12.2019 ö 7
Datenstand vom 04.06.2020 08:55 Uhr