Datum: 06.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Arbeitskreis Biodiversität - Beratung und Billigung der Vorschläge
2 Arbeitsbericht der ILE Schwarzach - Regen
3 Fortführung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms; Verlängerung des Förderzeitraums
4 Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2020 bis 2024
5 Umstellung der analogen Alarmierung auf die digitale Alarmierung der Feuerwehren im Gebiet der Stadt Neunburg vorm Wald
6 Vollzug des Bürgerhaushalts 2019 - Realisierung eines Grillplatzes im Stadtgebiet hier: Neunburger Stadtpark beim Kiosk
7 Umschuldung eines Darlehens der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung
8 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Arbeitskreis Biodiversität - Beratung und Billigung der Vorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Bericht des Arbeitskreises Biodiversität Kenntnis und billigt alle Vorschläge.

Die Maßnahmen sollen 2020 umgesetzt werden. Im Haushalt sind die entsprechenden Mittel einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Arbeitsbericht der ILE Schwarzach - Regen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 2
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3. Fortführung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms; Verlängerung des Förderzeitraums

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt der Verlängerung des Kommunalen Förder- und Geschäftsflächenprogramms  um weitere drei Jahre von 2019 bis 2022 (§ 9 Abs. 2) zu. Die Bestimmungen gelten weiter. Der beiliegende Entwurf ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Fortschreibung des Straßenbauprogramms 2020 bis 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 4

Beschluss

Mit der Fortschreibung des beiliegenden Straßenbauprogramms 2019 bis 2024 besteht grundsätzlich Einverständnis. Die Maßnahmen sind in den Haushalts- und Finanzplan einzuarbeiten.


Die Ausschreibung der Unterhaltsmaßnahmen für 2020 ist durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur endgültigen Festlegung vorzulegen.


Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle notwendigen Planungsaufträge für das Straßen- bzw. Unterhaltsprogramm 2021 an Ingenieurbüros zu vergeben und die entsprechenden Anliegerversammlungen abzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Umstellung der analogen Alarmierung auf die digitale Alarmierung der Feuerwehren im Gebiet der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Umstellung der analogen Alarmierung zur digitalen Alarmierung der Feuerwehren im Stadtgebiet zur Kenntnis. Die Umsetzung der Maßnahme ist in den Jahren 2021 bis 2023 durchzuführen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020, bzw. den Finanzplanungsjahren 2021 und 2023 der Stadt zu veranschlagen. Die zugesagten Fördermittel sind abzurufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Bürgerhaushalts 2019 - Realisierung eines Grillplatzes im Stadtgebiet hier: Neunburger Stadtpark beim Kiosk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat begrüßt grundsätzlich die Errichtung eines vorerst einfach gestalteten öffentlichen Grillplatzes (Betonrohr mit Rost, ggf. in Eigenbau durch städt. Bauhof) und der Anschaffung von einfachen Sitzgelegenheiten unmittelbar beim Kiosk im Stadtpark im Rahmen des Bürgerhaushalts 2019.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag für den Betrieb eines öffentlichen Grillplatzes im Stadtpark beim Kiosk zu erarbeiten. Dabei ist der Kioskbetreiber, Herr Brunner, und die Antragstellerin mit einzubeziehen. Abzuklären sind die Betriebszeiten, die Bedingungen in Sachen Getränkekonsum und Grillgut, die Sicherheitsbestimmungen in Bezug auf die Nutzung von Gerätschaften im öffentlichen Raum (u.a. Einbeziehung der Sicherheitsbeauftragten der Stadt) und die Einhaltung der städt. Grünanlagensatzung.

Der Stadtrat wird nach Vorlage eines Betriebsvorschlags endgültig über die Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes im Stadtpark entscheiden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Umschuldung eines Darlehens der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 7

Beschluss

Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten das bestehende Sparkassen-Darlehen mit der Nummer 6080090985 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald nach Ablauf der Zinsbindungsfrist zum 30.04.2020 unter Berücksichtigung der wirtschaftlichsten Konditionen umzuschulden, bzw. weiterzuführen. Die Zinsbindung soll dabei aufgrund des derzeit noch günstigen Zinsniveaus möglichst langfristig gewählt werden. Über das Ergebnis ist der Stadtrat entsprechend zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 06.02.2020 ö 8
Datenstand vom 05.05.2021 08:48 Uhr