Datum: 30.04.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Kreuzungsumbau Staatsstraße 21 51 im Bereich Bärnhof in Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung der Maßnahme
2 Dorfgemeinschaftshäuser; Vorstellung und Beratung der Benutzungssatzung (Hausordnung)
3 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Neunburg vorm Wald
4 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2019
5 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
6 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Kreuzungsumbau Staatsstraße 21 51 im Bereich Bärnhof in Neunburg vorm Wald; Vorstellung und Billigung der Maßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.04.2020 ö 1

Beschluss

Die Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Weiss, Planen und Beraten aus Neunburg vorm Wald, zum Kreuzungsumbau im Bereich Bärnhof der Staatsstraße 21 51 wird zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Dorfgemeinschaftshäuser; Vorstellung und Beratung der Benutzungssatzung (Hausordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.04.2020 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Satzung der Stadt Neunburg vorm Wald über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Benutzungssatzung). Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Die Benutzungsgebühren haben die Trägervereine in Abstimmung mit dem Stadtrat zu regeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2019 der Stadt Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.04.2020 ö informativ 3
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4. Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens durch die Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen gem. Art. 71 Abs. 1 der Gemeindeordnung hier: Ermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.04.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Werkleiter der Stadtwerke Neunburg vorm Wald – Entsorgung wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten, ein Kommunaldarlehen für die Stadtwerke in Höhe von 1.900.000,00 Euro unter Berücksichtigung der wirtschaftlichsten Konditionen aufzunehmen und die erforderlichen Kreditverträge abzuschließen. Die Zinsbindung soll dabei aufgrund des derzeit günstigen Zinsniveaus möglichst langfristig gewählt werden.
Die Summe liegt im Rahmen des von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Gesamtbetrages für Kreditaufnahmen für das Wirtschaftsjahr 2019 der Stadtwerke Neunburg vorm Wald - Entsorgung. Von dem dafür gebildeten Darlehenshaushaltseinnahmerest aus dem Jahr 2019 in Höhe von 1.900.000,00 Euro steht noch die Gesamtsumme zur Verfügung. Über das Ergebnis ist der Stadtrat entsprechend zu unterrichten.
Die Angebotsauswertung per 30.04.2020 lt. Anlage ergab als wirtschaftlichsten Anbieter die BayernLabo mit einem Zinssatz von 0,6 % für eine Zinsbindung und Laufzeit von 30 Jahren. Dieses Angebot erhält demnach den Zuschlag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.04.2020 ö 5
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6. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 30.04.2020 ö 6
Datenstand vom 05.05.2021 08:59 Uhr