Datum: 07.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald


Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder
2 Wahl des/der weiteren Bürgermeister
2.1 Entscheidung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
2.2 Wahl des/der weiteren Bürgermeister
2.3 Vereidigung des/der weiteren Bürgermeister
3 Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
4 Erlass der Geschäftsordnung des Stadtrates für die Amtsperiode 2020 - 2026
5 Bildung und Besetzung der Ausschüsse
6 Bestellung der Beauftragten/Verwalter für die verschiedenen Aufgabenbereiche nach Art. 46 der Gemeindeordnung (GO)
7 Entsendung von Vertretern in andere Organisationen
7.1 Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe
7.2 Bestellung der Verbandsräte für den „Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf“
7.3 Bestellung der Verbandsräte für den Schulverband Neunburg vorm Wald
7.4 Bestellung der Aufsichtsräte für die Stadtwerke Neunburg vorm Wald Strom GmbH und die Stadtwerke Neunburg vorm Wald Freizeit GmbH
7.5 Bestellung der Vertreter für die Vollversammlung der ARGE-Jugend
7.6 Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates
8 Wiederbestellung des ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten („Heiratsstandesbeamter“)
9 Bestellung des/der weiteren Bürgermeisters zum Standesbeamten („Heiratsstandesbeamter“)

Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:25 Uhr

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1. Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö beschließend 1
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2. Wahl des/der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 2
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2.1. Entscheidung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 2.1

Beschluss 1

Dem Antrag auf Bestellung eine/r Zweiten und Dritten Bürgermeisters/in wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 12

Beschluss 2

Der erste Bürgermeister wird im Fall seiner Verhinderung vom bzw. von der zweiten Bürgermeister/in  vertreten. Weitere Bürgermeister werden nicht bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 9

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2.2. Wahl des/der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 2.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Vereidigung des/der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 2.3
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3. Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Erlass der Geschäftsordnung des Stadtrates für die Amtsperiode 2020 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 4

Beschluss 1

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die beiliegende Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2020 - 2026. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Sitzungseinladung ist weiterhin per Post und die Sitzungsunterlagen elektronisch per E-Mail vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Bildung und Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 5

Beschluss 1

Dem Haupt- und Finanzausschuss gehören folgende Mitglieder an:

CSU:         Thomas Albang, Alexander Trinkmann, Harald Klatzka, Verena Binder, Georg Schmid,
Maximilian Lang

SPD:        Erich Schmid

FWG:        Johann Eckl, Florian Meier, Martin Scharf


Stellvertreter sind in folgender Reihenfolge:

CSU:        Margit Reichl, Andrea Troidl, Dr. Christoph von Wenz zu Niederlahnstein, Michael Bindl,
       Bernhard Lober

SPD:        Tanja Kraus, Herbert Wartha

FWG:        Walter Drexler, Georg Bottenhofer, Konrad Hoch

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss gehören folgende Mitglieder an:

CSU:         Margit Reichl, Thomas Albang, Harald Klatzka, Andrea Troidl, Bernhard Lober,
Michael Bindl,

SPD:        Herbert Wartha

FWG:        Walter Drexler, Konrad Hoch, Martin Scharf


Stellvertreter sind in folgender Reihenfolge:

CSU:        Verena Binder, Alexander Trinkmann, Maximilian Lang, Georg Schmid, Dr. Christoph
       von Wenz zu Niederlahnstein
       
SPD:        Erich Schmid, Tanja Kraus

FWG:        Johann Eckl, Georg Bottenhofer, Florian Meier

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 3

Dem Gesundheitsausschuss gehören folgende Mitglieder an:

CSU:         Dr. Christoph von Wenz zu Niederlahnstein, Maximilian Lang, Alexander Trinkmann,
Margit Reichl, Georg Schmid, Andrea Troidl,

SPD:        Tanja Kraus

FWG:        Florian Meier, Walter Drexler, Martin Scharf


Stellvertreter sind in folgender Reihenfolge:

CSU:        Thomas Albang, Verena Binder, Harald Klatzka, Bernhard Lober, Michael Bindl
       

SPD:        Herbert Wartha, Erich Schmid

FWG:        Konrad Hoch, Georg Bottenhofer, Johann Eckl

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 4

Dem Werkausschuss gehören folgende Mitglieder an:

CSU:         Bernhard Lober, Dr. Christoph von Wenz zu Niederlahnstein, Alexander Trinkmann,
Margit Reichl, Michael Bindl, Georg Schmid

SPD:        Herbert Wartha

FWG:        Georg Bottenhofer, Walter Drexler, Martin Scharf


Stellvertreter sind in folgender Reihenfolge:

CSU:        Harald Klatzka, Maximilian Lang, Andrea Troidl, Thomas Albang, Verena Binder
       
SPD:        Tanja Kraus, Erich Schmid

FWG:        Konrad Hoch, Florian Meier, Johann Eckl

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 5

Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören folgende Mitglieder an:

CSU:         Verena Binder, Harald Klatzka, Georg Schmid

SPD:        Tanja Kraus

FWG:        Walter Drexler


Stellvertreter sind in folgender Reihenfolge:

CSU:        Andrea Troidl, Thomas Albang, Michael Bindl
       
SPD:        Erich Schmid

FWG:        Georg Bottenhofer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 6

Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wird Verena Binder bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Bestellung der Beauftragten/Verwalter für die verschiedenen Aufgabenbereiche nach Art. 46 der Gemeindeordnung (GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 6

Beschluss 1

Dem Antrag auf Bestellung eines Beauftragten für den Bauhof wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 12

Beschluss 2

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald bestellt die nachfolgenden Beauftragten für die dort genannten Aufgaben- bzw. Tätigkeitsbereiche:

Beauftragte/r
Neue Wahlperiode
2020 - 2026
Beschluss
Beauftragte/r für
Feuerwehren
Harald Klatzka

21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Marienheim/Spitalstiftung
Marianne Deml
21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Familien- und Gleichstellung
Verena Binder
21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Umwelt & Energie
Alexander Trinkmann
21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Schule & Bildung
Erich Schmid

21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Sport
Martin Scharf
Der Antrag von Martin Scharf ist
damit a b g e l e h n t !
Thomas Albang
6  : 15 Stimmen


15 : 6 Stimmen
Beauftragte/r für
Musik & Kultur
Karl Stumpfi
21 : 0 Stimmen
Jugendbeauftrage/r
Harald Klatzka
Florian Guha
21 : 0 Stimmen
21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Stadtpark
Georg Bottenhofer
21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Tourismus
Walter Drexler
21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Stadtsanierung & Museum
Theo Männer

21 : 0 Stimmen
Beauftragte/r für
Vereinigung Hussitenstädte
Theo Männer
21 : 0 Stimmen
Beauftrage/r für
Dorferneuerung & Flurneuordnung
Michael Bindl
20 : 1 Stimmen
Beauftragte/r für
Gesundheitswesen
Dr. Christoph von Wenz
zu Niederlahnstein
Maximilian Lang
21 : 0 Stimmen

21 : 0 Stimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Entsendung von Vertretern in andere Organisationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7
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7.1. Bestellung von Verbandsräten für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7.1

Beschluss

Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe entsendet die Stadt Neunburg vorm Wald folgende Verbandsräte bzw. Stellvertreter:

Mitglied
Stellvertreter
Thomas Albang
Maximilian Lang
Verena Binder
Andrea Troidl
Alexander Trinkmann
Georg Schmid
Klaus Zeiser
Bernhard Lober
Dr. Christoph von Wenz zu Niederlahnstein
Michael Bindl
Harald Klatzka
Christoph Steffens
Erich Schmid
Tanja Kraus
Herbert Wartha
Tanja Kraus
Konrad Hoch
Martin Scharf
Walter Drexler
Georg Bottenhofer
Johann Eckl
Florian Meier

Der Erste Bürgermeister wird im Verhinderungsfall durch die Zweite Bürgermeisterin vertreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.2. Bestellung der Verbandsräte für den „Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7.2

Beschluss 1

Dem Antrag auf Bestellung von Walter Drexler als Verbandsrat wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 12

Beschluss 2

Für die Verbandsversammlung des „Zweckverbandes Sparkasse im Landkreis Schwandorf“ entsendet die Stadt Neunburg vorm Wald folgende Verbandsräte bzw. Stellvertreter:

Mitglied
Stellvertreter
Martin Birner, Erster Bürgermeister
Dr. Christoph von Wenz zu Niederlahnstein
Margit Reichl
Verena Binder
Alexander Trinkmann
Thomas Albang

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

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7.3. Bestellung der Verbandsräte für den Schulverband Neunburg vorm Wald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7.3

Beschluss

Für die Verbandsversammlung des „Schulverbandes Neunburg vorm Wald“ entsendet die Stadt Neunburg vorm Wald folgende Verbandsräte bzw. Stellvertreter:

Mitglied
Stellvertreter
Martin Birner, Erster Bürgermeister
Margit Reichl
Florian Meier
Tanja Kraus
Georg Schmid
Verena Binder

Der Erste Bürgermeister wird im Falle seiner Verhinderung durch die/den Zweiten BürgermeisterIn vertreten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.4. Bestellung der Aufsichtsräte für die Stadtwerke Neunburg vorm Wald Strom GmbH und die Stadtwerke Neunburg vorm Wald Freizeit GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7.4

Beschluss 1

Für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Neunburg vorm Wald Strom GmbH entsendet die Stadt Neunburg vorm Wald folgende Aufsichtsräte:

Mitglied

Margit Reichl

Verena Binder

Erich Schmid

Martin Scharf


Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Neunburg vorm Wald Freizeit GmbH entsendet die Stadt Neunburg vorm Wald folgende Aufsichtsräte:

Mitglied

Margit Reichl

Verena Binder

Erich Schmid

Walter Drexler


Der Erste Bürgermeister wird im Falle seiner Verhinderung durch die Zweite Bürgermeisterin vertreten (Freizeit GmbH).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.5. Bestellung der Vertreter für die Vollversammlung der ARGE-Jugend

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7.5

Beschluss

Für die Vollversammlung der ARGE-Jugend Neunburg vorm Wald entsendet die Stadt Neunburg vorm Wald folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter:

Mitglied
Stellvertreter
Alexander Trinkmann
Verena Binder
Herbert Wartha
Erich Schmid
Florian Meier
Martin Scharf

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7.6. Bestellung der Mitglieder des Seniorenbeirates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 7.6

Beschluss

Nachfolgende Personen werden für die Amtsperiode 2020 bis 2026 in den Seniorenbeirat der Stadt Neunburg vorm Wald berufen:

Vollmitglieder:
  1. Frau Margot Weber, Mußhofstr. 3, 92431 Neunburg vorm Wald
  2. Frau Hermine Falk, Vorstadt 22, 92431 Neunburg vorm Wald
  3. Frau Hilde Deml, Warberger Str. 25 a, 92431 Neunburg vorm Wald OT Mitteraschau
  4. Herr Walter von Wenz zu Niederlahnstein, Schrenckstr. 22, 92431 Neunburg vorm Wald
  5. Herr Edmund Keilhammer, Scherrstr. 15, 92431 Neunburg vorm Wald
  6. Herr Walter Mendel, Pfalzgraf-Johann-Str. 13, 92431 Neunburg vorm Wald
  7. Frau Elisabeth Wilhelm, Sudetendeutsche Str. 6, 92431 Neunburg vorm Wald
  8. Frau Christine Steininger, Bgm.-Ettl-Str. 25, 92431 Neunburg vorm Wald
  9. Herrn Bernhard Schafbauer, Obere Kröblitzer Str. 2, 92431 Neunburg vorm Wald
  10. Frau Gisela Pöhler, Am Kreuzbühl 6, 92431 Neunburg vorm Wald OT Penting

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Wiederbestellung des ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten („Heiratsstandesbeamter“)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 8

Beschluss

Erster Bürgermeister Martin Birner wird auf jederzeitigen Widerruf zum Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Neunburg vorm Wald bestellt. Der Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen beschränkt. Die Bestellung erfolgt aufgrund §§ 2 Abs. 3 Satz 1 und 2, 3 Abs. 3 der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes - AVPStG -.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Bestellung des/der weiteren Bürgermeisters zum Standesbeamten („Heiratsstandesbeamter“)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 07.05.2020 ö 9

Beschluss

Die Zweite Bürgermeisterin Margit Reichl wird auf jederzeitigen Widerruf zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Neunburg vorm Wald bestellt. Der Aufgabenbereich ist auf die Vornahme von Eheschließungen beschränkt. Die Bestellung erfolgt aufgrund § 2 Abs. 3 Satz 1 und 2 der Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes - AVPStG -.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.06.2020 10:47 Uhr