Datum: 05.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:10 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 19:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauleitplanung "Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen" auf dem ehemaligen Roßkopfareal an der Neukirchner Straße;
1.1 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen - Berichtigungen
1.2 Aufstellung eines Bebauungsplans; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen - Berichtigungen
1.3 Vorstellung und Billigung des Flächennutzungs- und Bebauungsplanentwurfs
1.4 Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

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1. Bauleitplanung "Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen" auf dem ehemaligen Roßkopfareal an der Neukirchner Straße;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 1
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1.1. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen - Berichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 1.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung. Die Änderungen sind in die Planung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.2. Aufstellung eines Bebauungsplans; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen - Berichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 1.2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung. Die Änderungen sind in die Planung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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1.3. Vorstellung und Billigung des Flächennutzungs- und Bebauungsplanentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 1.3

Beschluss 1

Der Flächennutzungsplan-Entwurf des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH aus Neunburg vorm Wald für die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes in ein „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“ (Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen) wird in der Fassung vom 6. Februar 2020 mit der Reduzierung bzw. Herausnahme der Grundstücke FlNr. 779/2, 779/3 und 769 aus dem Geltungsbereich gebilligt. Die Änderungen sind in den Flächennutzungsplan-Entwurf, Erläuterungsbericht, usw. einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bebauungsplan-Entwurf des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH aus Neunburg vorm Wald für den Bebauungsplan „Sondergebiet großflächiger Einzelhandel und Wohnen“ (Alte Gärtnerei - Stadtmarkt und Wohnen) wird in der Fassung vom 6. Februar 2020 mit folgenden Änderungen gebilligt:

1.        Reduzierung des Geltungsbereiches
Die privaten Grundstücke FlNr. 779/2, 779/3 und 769 sind aus dem Geltungsbereich des Bauleitplanverfahrens herauszunehmen.

2.        Reduzierung der Einzelhandelsnutzung
Die Einzelhandels- und sonstige nicht störende Gewerbebetriebe (max. Verkaufsfläche) ist auf 3.920 m² zu reduzieren. Anstelle eines Vollsortimenters mit einer max. Verkaufsfläche von 2.085 m² beschränkt sich damit die Einzelhandelsfläche auf zwei Discounter mit einer max. Verkaufsfläche von 1.560 m² und einem kleinflächigen Einzelhandelsbetrieb mit einer max. Verkaufsfläche von 800 m².

Die Änderungen sind in den Bebauungsplan-Entwurf - ggfl. in die Unterlagen des Flächennutzungsplan-Entwurfs - und die textlichen Festsetzungen, Begründung, usw. einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 9

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1.4. Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 1.4

Beschluss

Auf der Grundlage des Flächennutzungs- und Bebauungsplan-Entwurfs des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH, vom 6. Februar 2020, geändert durch Beschlüsse vom 5. März 2020, ist die förmliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Nach Durführung der förmlichen Auslegung wird die weitere Behandlung der Stellungnahmen bzw. Einwendungen (Abwägungsbeschlüsse) erst dann durchgeführt, wenn die bislang nicht geklärten Fragen in einem Durchführungsvertrag geregelt sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 05.03.2020 ö 2
Datenstand vom 05.05.2021 08:52 Uhr