Datum: 28.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald


Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnanlage am Forstmeisterberg;
1.1 Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabenträger
1.2 Vorstellung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs
1.3 Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 a BauGB
2 Reform der Grundsteuer - Aktueller Sachstand
3 Integrationsarbeit in Neunburg vorm Wald; Bericht der Integrationsbeauftragten
4 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
5 Informationen, Anfragen und Sonstiges

Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr

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1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnanlage am Forstmeisterberg;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 1
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1.1. Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabenträger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 1.1

Beschluss

Dem beiliegenden Entwurf einer Vereinbarung über die Kostentragung mit MH Projektmanagement GmbH für das Bauleitplanverfahren „Wohnanlage am Forstmeisterberg“ wird zugestimmt.

Der beiliegende Entwurf samt den Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Vereinbarungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.2. Vorstellung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 1.2

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Wald beschließt die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Neubau einer Wohnanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 620 und 620/6 der Gemarkung Neunburg vorm Wald. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

Der Bebauungsplan-Entwurf für den Neubau der Wohnanlage durch die Häusler Bau GmbH in Neunburg vorm Wald entsprechend dem Entwurf des Büro Preishl & Schwan vom 20. Mai 2020 gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.3. Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 1.3

Beschluss

Auf der Grundlage des Bebauungsplan-Entwurfs des Büro Preishl & Schwan aus Burglengenfeld vom 20. Mai 2020 ist die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Reform der Grundsteuer - Aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 2
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3. Integrationsarbeit in Neunburg vorm Wald; Bericht der Integrationsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 3
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4. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 4
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5. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö 5
Datenstand vom 20.07.2020 07:49 Uhr