Datum: 18.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald; Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2020 sowie der Finanzplanung (Finanzplan und Investitionsprogramm) für die Jahre 2019 - 2023
2 Durchführung Bürgerhaushalt Stadt Neunburg vorm Wald 2020 hier: Phase 3 - Festlegung der Rangfolge der Umsetzung im Rahmen des Budgets

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1. Haushalt 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald; Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2020 sowie der Finanzplanung (Finanzplan und Investitionsprogramm) für die Jahre 2019 - 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 18.06.2020 ö beratend 1

Beschluss 1

Der Hauptverwaltungsausschuss billigt die Festsetzungen des Haushaltsplanentwurfs 2020 und verweist auf die Beschlussfassung durch den Stadtrat.

Die freiwilligen Leistungen sollen nach Genehmigung des Haushalts 2020 der Stadt Neunburg vorm Wald durch die Rechtsaufsicht durch die Stadt ausbezahlt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Beschluss 2

Antrag der Stadträtin Verena Binder auf Öffnung des Freibades Neunburg vorm Wald für die Saison 2020. Empfehlung an den Stadtrat, den Betrag von 150.000 Euro für die Öffnung des Freibades in der Saison 2020 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 5

Beschluss 3

Antrag der Stadträtin Verena Binder auf Öffnung des Freibades Neunburg vorm Wald für die Saison 2020. Lt. E-Mail des Geschäftsführers der Freizeit GmbH Willi Meier wird für die Freibadöffnung der Betrag von rd. 250.000 Euro von der Stadt benötigt. Dieser wird in Form einer Kapitaleinlage an die Freizeit GmbH bei HHSt. 8700.9300 für 2020 hinterlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 3

Beschluss 4

Antrag der Strom GmbH auf eine weitere Einlage der Stadt in die Strom GmbH über die Freizeit GmbH wegen Netzverstärkungsmaßnahmen ab 2021 in Höhe von 751.000 Euro. Einplanung im Finanzplan für 2021 bei HHSt. 8700.9300 in Höhe von 751.000 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Durchführung Bürgerhaushalt Stadt Neunburg vorm Wald 2020 hier: Phase 3 - Festlegung der Rangfolge der Umsetzung im Rahmen des Budgets

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 18.06.2020 ö 2

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis und begrüßt das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger.

Die vorgestellte Ermittlung der umzusetzenden Maßnahmen nach Rangfolgen, festgelegt durch die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses, wird begrüßt. Die Auswertung der abzuarbeitenden Maßnahmen nach Rangfolgen ist spätestens Ende 2020 dem Hauptverwaltungsausschuss zur endgültigen Entscheidung vorzulegen. Der Grenzwert für die umzusetzenden Maßnahmen von 100.000 Euro ist einzuhalten.

Aufgrund der Vielzahl der abzuarbeitenden Projekte, bzw. der noch aus dem Bürgerhaushalts 2019 umzusetzenden Maßnahmen wird für das Jahr 2020 kein Ausgabeansatz beim Bürgerhaushalt 2020 gebildet. Erst für das Jahr 2021 ist der Betrag von 100.000 Euro festzulegen. Danach soll der Ansatz von 100.000 Euro nur mehr alle zwei Jahre eingeplant werden. In den Finanzplan ist demnach für 2022 kein Ansatz vorzusehen. Für 2023 sind wieder 100.000 Euro einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.05.2021 09:11 Uhr