Datum: 24.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2020 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan (Beschlussfassung Finanz- und Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)
2 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage am Forstmeisterberg
2.1 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage am Forstmeisterberg; Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)
2.2 Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage am Forstmeisterberg; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB
3 Bauleitplanung für das Areal des ehemaligen Bahnhofs bzw. der ehemaligen Bahntrasse zwischen der Bahnhofstraße und der Ringseisstraße; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung
4 Ausbau der Krankenhausstraße; Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanung
5 Zusammensetzung der Verbandsversammlung für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe 2020 - 2025
6 Arbeitskreis Biodiversität; Arbeitsbericht, Bestellung des Arbeitskreisleiters sowie Stellvertreters und Vorschau
7 Informationen, Anfragen und Sonstiges

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1. Beratung und Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2020 der Spitalstiftung Neunburg vorm Wald mit Finanz- und Stellenplan (Beschlussfassung Finanz- und Stellenplan, Erlass der Haushaltssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö beschließend 1

Beschluss 1

Dem Finanzplan für die Jahre 2019 - 2023 wird vollinhaltlich zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Dem Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt die beiliegende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage am Forstmeisterberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 2
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2.1. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage am Forstmeisterberg; Behandlung der im Rahmen der Auslegung nach §§ 13 a und 13 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 2.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis. Er beschließt die Behandlung der Anregungen und Bedenken gemäß der hierzu beschlossenen Abwägung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.2. Bebauungsplan-Aufstellungsverfahren für den Neubau einer Wohnanlage am Forstmeisterberg; Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 2.2

Beschluss

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Wohnanlage am Forstmeisterberg“ in der Fassung vom 30. Juli 2020 einschl. des beiliegenden Vorhaben- und Durchführungsvertrages wird nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Der beiliegende Satzungsentwurf sowie der Vorhaben- und Durchführungsvertrag sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Bauleitplanung für das Areal des ehemaligen Bahnhofs bzw. der ehemaligen Bahntrasse zwischen der Bahnhofstraße und der Ringseisstraße; Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 3

Beschluss

Zur Sicherung der beabsichtigten Bauleitplanung beschließt der Stadtrat den beiliegenden Entwurf der Satzung über die Veränderungssperre für das vorstehend beschriebene Gebiet als Satzung. Der beiliegende Satzungsentwurf ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 17

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4. Ausbau der Krankenhausstraße; Vorstellung und Billigung der Vorentwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Die Vorentwurfsplanung des Ingenieurbüros Weiß vom 17.09.2020 nimmt der Stadtrat zur Kenntnis und billigt diese mit folgenden Änderungen:
1. Abschnitt von der Bahnhofstraße bis zur Kolpingstraße ist mit Hochborden auszuführen
2.  zwei Behindertenparkplätze sind vorzusehen, die restlichen entfallen
3. bessere Darstellung der Gehwegverbindung von der Krankenhausstraße in die Ringseisstraße
Leerrohre für die spätere Breitbanderschließung sind vorzusehen. Die vorliegende Vorentwurfsplanung mit den drei Planungsänderungen dient als Grundlage für den Bauentwurf.
Die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahmen ist vorzubereiten und im Dezember 2020 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Zusammensetzung der Verbandsversammlung für den Zweckverband zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe 2020 - 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 5

Beschluss

Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe werden folgende neue bzw. weitere Mitglieder bestellt:

Maximilian Lang als weiterer Verbandsrat

Florian Guha als Vertreter für Maximilian Lang

Alexander Winter als Vertreter für Thomas Albang

Tanja Kraus als Vertreter für Erich Schmid

Thorsten Götz als Vertreter für Herbert Wartha

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Arbeitskreis Biodiversität; Arbeitsbericht, Bestellung des Arbeitskreisleiters sowie Stellvertreters und Vorschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt vom Bericht des Arbeitskreises Biodiversität Kenntnis.

Als Leiter der Arbeitsgruppe „Biodiversität“ wird Alexander Trinkmann und als Stellvertreter Jürgen Donhauser und Tanja Kraus bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Informationen, Anfragen und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald) Sitzung des Stadtrates 24.09.2020 ö 7
Datenstand vom 05.05.2021 09:28 Uhr