Datum: 17.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schwarzachtalhalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: 01 - Stadt Neunburg vorm Wald
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauleitplanung für das Wohngebiet "Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig"
1.1	Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabenträger
1.2	Vorstellung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs
1.3	Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 a BauGB
2	Aufstellung eines Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für das Baugebiet "Seebarn Nord"; Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung sowie Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
3	Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahres 2019
4	Integrationsarbeit und Betreuung der „Alte Fronfeste“ als „Haus der Begegnung für Jung & Alt“; Bericht der Integrationsbeauftragten und Koordinatorin des Begegnungshauses
5	Durchführungsbeschluss zum Förderprojekt "Smart Cities - Smart Regions"
6	Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
7	Jahresabschluss 2020

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1. Bauleitplanung für das Wohngebiet "Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		1

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1.1. Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit dem Vorhabenträger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		1.1

Beschluss

Der beiliegende Entwurf samt den Anlagen ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Verwaltung wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechenden Vereinbarungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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1.2. Vorstellung und Billigung des Bebauungsplan-Entwurfs

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		1.2

Beschluss

Das künftige Baugebiet sowie der Bebauungsplan führen die Bezeichnung Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung "Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig".

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt. Der Flächennutzungsplan wird im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB).

Der Bebauungsplan-Entwurf für das Wohnbaugebiet "Nördlich der Schrenckstraße/Pentinger Steig" in Neunburg vorm Wald wird entsprechend dem Entwurf des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH, vom 17.12.2020 gebilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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1.3. Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 13 a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		1.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Aufstellung eines Bebauungsplans mit integrierter Grünordnung für das Baugebiet "Seebarn Nord"; Vorstellung und Billigung der geänderten Entwurfsplanung sowie Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		2

Beschluss

Auf der Grundlage des Bebauungsplan-Entwurfs des Ingenieurbüros Weiß, Beraten und Planen GmbH, vom 17.12.2020 ist die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 i. V. m. § 13 a BauGB sowie die gleichzeitige Beteiligung und Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB durchzuführen.

Die eingegangenen Stellungnahmen, Anregungen und Einreichungen der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung vom 4. November bis 3. Dezember 2020 werden zusammen mit den weiteren Stellungnahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung behandelt und abgewogen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm Wald an Unternehmen des privaten Rechts (städtische GmbHs) im Geschäftsjahres 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö	informativ	3

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4. Integrationsarbeit und Betreuung der „Alte Fronfeste“ als „Haus der Begegnung für Jung & Alt“; Bericht der Integrationsbeauftragten und Koordinatorin des Begegnungshauses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		4

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5. Durchführungsbeschluss zum Förderprojekt "Smart Cities - Smart Regions"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		5

Beschluss

Die Stadt Neunburg vorm Wald beantragte die Förderung der maximal förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von 240.000 € für das Modellprojekt „Smart Cities - Smart Regions“ bei der Regierung der Oberpfalz. Der Stadtrat bewilligt nachträglich den beiliegenden Zuwendungsantrag und die Beantragung einer Förderung für Gesamtkosten in Höhe von 240.000 €. Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der Leistungen beauftragt. Hierbei soll trotzdem auf eine Einhaltung der geplanten Gesamtkosten in Höhe von 100.000 € - so weit möglich - geachtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		6

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7. Jahresabschluss 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (01 - Stadt Neunburg vorm Wald)	Sitzung des Stadtrates	17.12.2020	ö		7